Jugendstrafanstalt

· Erneuerung aller Haftraumtüren einschließlich neuer Schließtechnik,

· Errichtung einer Sicherheitszentrale.

In den nächsten drei Jahren sind folgende Maßnahmen geplant:

· Einbau einer Zellenkommunikationsanlage,

· Erneuerung der Telefonanlage,

· Komplettierung des elektromagnetischen Schließsystems,

· Sanierung der Kfz-Schleuse,

· Maßnahmen der laufenden Bauunterhaltung.

c) Justizvollzugsanstalt Goldlauter

In der JVA Goldlauter wurden im Berichtszeitraum folgende Maßnahmen realisiert:

· Erneuerung der Umwehrungsmauer inklusive Vorzaun und Detektionsanlage,

· Umbau des Gebäudes der offenen Vollzugsabteilung,

· Umbau Sicherheitszentrale,

· Erneuerung der Fenstervergitterung,

· Sanierung der Dächer der Gebäude,

· Erneuerung der Elektroanlagen,

· Sanierung der besonders gesicherten Hafträume,

· Erneuerung der Haftraumtüren,

· Umbau des ehemaligen Gebäudes der Justizvollzugschule zum Hafthaus,

· Einbau von Brandschutztüren,

· Umbau des Heizhauses.

In den nächsten drei Jahren sind folgende Maßnahmen geplant:

· Einhausung der Toiletten in den Haftbereichen,

· Umbau und Erweiterung der Gefangenenküche,

· Erneuerung der Notstromversorgung,

· Maßnahmen der laufenden Bauunterhaltung.

Darüber hinaus ist die Realisierung weiterer Bauvorhaben, wie etwa die Neugestaltung ­ vorbehaltlich der haushalterischen Genehmigung ­ vorgesehen.

d) Jugendstrafanstalt Ichtershausen

In der JSA Ichtershausen wurden im Berichtszeitraum folgende Maßnahmen realisiert:

· Kernsanierung des großes Hafthauses

· Sanierung des Besucherbereiches für Gefangene,

· Mauerkronensicherung an der Umwehrungsmauer,

· Errichtung von Vorzäunen im Bereich der Umwehrungsmauer inklusive Detektions- und Videoüberwachungsanlagen,

· Sanierung der alten Haftbereiche,

· Umbau des Verwaltungsgebäudes,

· Umbau der Küche,

· Umbau des Hafthauses 1.2,

· Sanierung der Sanitäranlagen in den Haftbereichen,

· Sanierung von Teilbereichen der Dächer,

· Erneuerung der Sicherheitstechnik.

Bis der Neubau einer Jugendstrafanstalt erfolgt ist, sind in der JSA Ichtershausen nur noch Maßnahmen zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit geplant.

e) Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld

In der JVA Untermaßfeld wurden im Berichtszeitraum folgende Maßnahmen realisiert:

· Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit mit Mauerkronensicherung, Installation von Vorzäunen mit Detektions- und Videoüberwachungsanlagen,

· Umbau der Sicherheitszentrale,

· Sanierungsmaßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz in allen Gebäuden.

In den nächsten drei Jahren sind folgende Maßnahmen geplant:

· Fortführung der Einhausungen von Toiletten,

· Errichtung Außenumwehrung im Bereich der Karl-Marx-Straße,

· Umsetzung von Energiesparmaßnahmen,

· Dachsanierung weiterer Gebäude zur Erhaltung der Bausubstanz,

· Maßnahmen der laufenden Bauunterhaltung.

f) Jugendstrafanstalt Ichtershausen, Zweiganstalt Weimar

Die Zweiganstalt Weimar wurde von 1992 bis 1998 kernsaniert und im Juni 1998 wieder in Betrieb genommen.

Nachfolgend wurden folgende weiteren Sanierungsmaßnahmen realisiert:

· Trockenlegung des Mauerwerks um das Hafthaus,

· Sanierung der Gefangenenküche in 2006 zur Beseitigung der Baumängel aus der Kernsanierung.

In den nächsten drei Jahren sind keine weiteren Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen geplant, außer den notwendigen Maßnahmen zum Bauunterhalt und zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit der Anstalt.

2. Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen

Im Berichtszeitraum wurde der Neubau einer Justizvollzugsanstalt realisiert. In 2001 konnte der 1. Bauabschnitt zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Tonna und 2006 der 2. Bauabschnitt in Betrieb genommen werden.

In der Justizvollzugsanstalt Goldlauter wird in 2006/2007 der Erweiterungsbau um 95 Haftplätze realisiert.

Der Neubau einer Jugendstrafanstalt im Arnstadt-Rudisleben ist vorgesehen. Der Baubeginn wird im Berichtszeitraum liegen.

3. Be- und Ersatzbeschaffung von Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenständen, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen in dem Berichtszeitraum

Die Maßnahmen im investiven Bereich zur Verbesserung und Erneuerung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen umfassten vorwiegend nachgenannte Bereiche:

· Erneuerung des Mobiliars zur Ausstattung der Haftbereiche und Unterkünfte und der sonstigen Bereiche inklusive der Verwaltungs- und Dienstbereiche,

· Ausstattung der Gefangenenküchen,

· Be- und Ersatzbeschaffung von EDV-Technik für den Verwaltungs- und sonstigen Dienstbereich,

· Ersatzbeschaffung von Dienstfahrzeugen, insbesondere zum Gefangenentransport,

· Ersatzbeschaffung von Sicherheitstechnik (z.B. Funk- und Kommunikationstechnik, Fesselungswerkzeuge, Schutzausrüstungen und Waffen für Bedienstete),

· Ausstattung der Eigen- und Hauswirtschaftsbetriebe in den Justizvollzugseinrichtungen mit Maschinen und Geräten (z.B. Eigenbetrieb Druckerei, Möbelproduktion, Fenster- und Türenbau, Hauswirtschaftsbetriebe wie Anstaltswäschereien und Hauswerkstätten). Geplante Maßnahmen in den nächsten drei Jahren sind:

· Ersatzbeschaffung im Bereich der EDV-Technik,

· Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeuge,

· Ersatzbeschaffung von Sicherheitstechnik für die Personennotruf- und Personenschutzanlagen (PNA/PSA) in verschiedenen Justizvollzugsanstalten,

· Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten für die Eigenbetriebe sowie die Hauswirtschaftsbetriebe zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit,

· Ersatzbeschaffung von Sicherheitstechnik auf Grund von natürlichem Verschleiß bzw. technischer Überalterung.

Die geplanten Maßnahmen stehen jeweils unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushalt.

16. Wie wurden bzw. werden diese Maßnahmen sachlich begründet und welche Finanzmittel wurden bzw. werden für diese Maßnahmen aufgewendet bzw. sind veranschlagt?

Die in der Beantwortung der Frage 15 dargestellten Maßnahmen waren notwendig, um insbesondere

· menschenwürdige Unterbringungs- und Haftbedingungen für Gefangene zu schaffen,

· die Sicherheit in den Justizvollzugseinrichtungen zu gewährleisten,

· umweltbelastende Anlagen und Technologien zu ersetzen,

· abgängige Bausubstanz zu erhalten.

In den Jahren des Anfragezeitraums sind, gegliedert in Bautitel, folgende Ausgaben getätigt worden:

1. Für Maßnahmen im Rahmen von Um- und Erweiterungsbauten (Einzelplan 18 Kapitel 05 Titel 711 und 712):

Es wurde somit ein Gesamtbetrag von 36 816 182,98 Euro verausgabt.

Von den geplanten Um- und Erweiterungsbauten ist bereits die Sanierung der Kochküche in der JVA Goldlauter (560 000,- Euro) im Haushalt berücksichtigt.