Betreiberkonzept/Betriebskostenanteile eines zukünftigen Skitunnels Oberhof
Der Umsetzung der Entscheidung des Baus eines Skitunnels in Oberhof und der damit durch den Freistaat bereitgestellten umfangreichen Fördermittel standen bisher die ungeklärten Antworten zu einem Betreiberkonzept bzw. der damit verbundenen abzuleitenden Betriebskostenzuschüsse im Wege.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der Stand der Vorplanung des Projektes Skitunnel Oberhof?
2. Welche Kosten sind in diesem Zusammenhang aktuell bisher entstanden?
3. Wer wird Träger bzw. Betreiber der Skitunnels Oberhof?
4. Gibt es ein konkretes Betreibermodell/-konzept einschließlich der dafür notwendigen Kosten?
5. Wie stellt sich das Nutzungsverhältnis innerhalb dieses Modells zwischen Leistungssport, Breiten- und Freizeitsport sowie kommerzieller Nutzung (wenn geplant) dar?
6. Welche Betriebskostenzuschüsse sind auf der Grundlage des Konzeptes notwendig?
a) Wie, in welcher Höhe und durch wen werden diese Zuschüsse finanziert?
b) Auf welcher vertraglichen Grundlage wird diese Finanzierung gestaltet?
c) Für welchen Zeitraum wird diese vertragliche Vereinbarung gelten?
7. Wann wird mit dem Bau des Skitunnels begonnen?
Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Mai 2007 wie folgt beantwortet:
Zu 1.: Auf der Basis einer Vorplanung wurde eine Konzeption zur Realisierung eines Skitunnels in Oberhof erarbeitet. In ihr werden Fragen der Umsetzbarkeit der sportfachlichen Aufgabenstellung sowie Aspekte der technischen Realisierung behandelt. Neben den Berechnungen zu den Betriebskosten stehen Einschätzungen zum Wirtschaftlichkeitskonzept im Mittelpunkt.
Zu 2.: Bisher sind Kosten in Höhe von 168 608 Euro entstanden.
Zu 3.: Das Thüringer Wintersportzentrum der Stadt Oberhof (TWZ) ist als Träger der geplanten Anlage DSVSkitunnel vorgesehen. (Deutscher Skiverband)
Zu 4. bis 6.: Es gibt eine auf Basis einer Vorplanung entstandene Konzeption zur Realisierung eines Skitunnels in Oberhof (siehe auch Antwort zu Frage 1). Diese wurde federführend vom Staatsbauamt Erfurt/Nebenstelle Suhl unter Mitwirkung des Planungsbüros Deyle/Dittrich & Partner, des Thüringer Wintersportzentrums (TWZ) und der Fachhochschule Schmalkalden erarbeitet. Die Arbeit wurde von einer interministeriellen Arbeitsgruppe unter Leitung des Ministeriums für Bau und Verkehr (unter Mitwirkung des TWZ, des Staatsbauamtes Erfurt sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit) begleitet.
Wichtige Aussagen dieser Konzeption sind:
1. Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand (Vorplanungsphase) ist das Vorhaben mit einer Investitionssumme (inkl. Planungskosten) von zwölf Millionen Euro netto realisierbar. Die Stadt Oberhof ist für diese Anlage vorsteuerabzugsberechtigt, so dass die vorgesehenen Zuwendungsgeber Bund (50 Prozent) und Land (50 Prozent) auf der Basis der Nettokosten fördern werden.
2. Die Betriebskosten werden sich nach derzeitigen Berechnungen und Einschätzungen auf ca. 765 000 Euro jährlich belaufen. Darin enthalten sind alle technischen Betriebskosten, aber auch Sach- und Personalkosten.
3. Aus dem Betrieb des Skitunnels kann nach Einschätzungen des TWZ und der Fachhochschule Schmalkalden (Prof. Dr. Kugler, Lehrstuhl für Tourismuswirtschaft und Existenzgründung) mit jährlichen Einnahmen in Höhe von ca. 430 000 Euro gerechnet werden.
4. Das jährliche Betriebskostendefizit beträgt ca. 335 000 Euro. Es ist vorgesehen, dieses Defizit durch Zuwendungen des Bundes, des Landes und Mittel des Deutschen Skiverbandes zu finanzieren.
Wie auch für die Nutzung anderer Hochleistungssportstätten ist dies mittels Zuwendungsbescheid über den Olympiastützpunkt Thüringen vorgesehen, welcher Privatvereinbarungen mit den Trägern der Sportstätten trifft.
Durch die 50 prozentige Förderung aus dem Programm Spitzensportanlagen des Bundesministeriums des Innern steht naturgemäß die Nutzung für den Hochleistungssport im Vordergrund. Daneben wird auf Grund des 50 prozentigen Landesanteils an den Investitionskosten der Skitunnel aber auch für den Breiten- und Nachwuchssport sowie in freien Zeiten für den Tourismus nutzbar sein. Die bisherigen Planungen zu den Nutzungsanteilen gehen davon aus, dass im jährlichen Schnitt der Tunnel mit ca. 60 Prozent (im Juni/Juli ca. 80 Prozent) durch inländische Kadersportler, ausländische Sportler und Nachwuchsleistungssportler sowie mit ca. 40 Prozent durch Touristen und Freizeitsportler ausgelastet ist, wobei die Nutzung nur für benannte Bundes- und Landeskader der entsprechenden Fachverbände unentgeltlich ist.
Zu 7.: Weitere Planungs- und Genehmigungsschritte werden sich nach der Kabinettentscheidung anschließen, so dass frühestens im 4. Quartal 2007 mit einem Baubeginn gerechnet werden kann.