Bei der Analyse von MORA C wurden alle Güterverkehrsstellen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin untersucht

Die DB Cargo AG hat im November 2000 eine weitreichende Restrukturierung ihres Unternehmens angekündigt, die mit dem Projekt MORA C (Marktorientiertes Angebot Cargo) eingeleitet wurde und nun auch in der Feinkonzeption vorliegt. Die Umsetzung soll bis 2004 abgeschlossen sein.

Bei der Analyse von MORA C wurden alle Güterverkehrsstellen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin untersucht. Unproduktive Güterverkehrsstellen sollen dauerhaft eingestellt werden.

Eines der Unternehmen, das betroffen sein soll, ist die Vereinigte Thüringer Schiefergruben & Co. KG in Unterloquitz. Nach vorliegenden Informationen soll der Bahnanschluss ab dem 30. Juni 2002 nicht mehr von der DB Cargo AG bedient werden. Erhebliche negative Auswirkungen auf Kosten bzw. Umsatz des Unternehmens werden nicht zu vermeiden sein. Mit der drohenden Schließung des Bahnanschlusses wird nicht zuletzt die bereits stark belastete Straßeninfrastruktur zusätzlich strapaziert.

Ich frage die Landesregierung:

1. Gab es zu der vorgenannten Problematik entsprechende Gespräche zwischen der Landesregierung und der DB Cargo AG und mit welchem Ergebnis?

2. Wie viele Gleisanschlüsse bzw. Unternehmen werden im Freistaat Thüringen in welchem Umfang von dem Vorhaben der DB Cargo AG berührt?

3. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten, durch weitere Verhandlungen positive Ergebnisse im Sinne Thüringer Unternehmen zu erzielen?

4. Welche Veränderungen leiten sich aus den Entscheidungen der DB Cargo AG hinsichtlich bestehender Konzepte bzw. Planungen für die Straßenverkehrsinfrastruktur ab?

16. Juli 2001

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Juli 2001 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: ja

In den geführten Gesprächen zwischen dem Land und der DB AG wurde die kritische Haltung des Landes gegenüber diesen Plänen zum Ausdruck gebracht. Daraufhin wurde dem Land zugesichert, bis Jahresende 2001 mit allen Güterverkehrskunden intensive Gespräche zu führen, um gemeinsam Alternativen, wie zum Beispiel Kooperationen mit nichtbundeseigenen Eisenbahnverkehrsunternehmen, Verlagerungen der Transporte auf andere Güterverkehrsstellen oder den Einsatz von kombiniertem Verkehr, zu prüfen.

Zu 2.: Nach derzeitigen Aussagen der DB AG werden von den 73 in Thüringen befindlichen Güterverkehrsstellen 33 Güterverkehrsstellen dauerhaft durch DB Cargo auch über 2003 hinaus bedient; für weitere zwölf Güterverkehrsstellen ist die Bedienung durch DB Cargo zunächst bis Ende 2002 gesichert; 28 Standorte sind von Schließungen ab 2002 betroffen.

Zu 3.: ja

Aufgrund des eigenwirtschaftlich zu erbringenden Schienengüterverkehrs sind die Einflussmöglichkeiten des Landes jedoch begrenzt, so dass sich die Einflussnahme im Wesentlichen auf die Begleitung der Entwicklung von alternativen Bedienungskonzepten, zum Beispiel durch nichtbundeseigene Eisenbahnen, beschränkt.

Zu 4.: Aufgrund der zu erwartenden Transportmengen besteht keine Notwendigkeit, die vorhandene Straßenverkehrsinfrastruktur wegen der Schließung von Güterverkehrsstellen zu verändern. Das vorhandene Straßennetz ist in der Lage, die anfallenden Transportmengen aufzunehmen.