Der bereits bestehende Pflegestützpunkt in Jena wird dabei jedoch aller Voraussicht nach nicht mit in die Planungen einbezogen
Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit sowie die Ersatzkassen haben sich darauf verständigt, in den Regionen Gera, Eisenach und Hildburghausen Pflegestützpunkte einzurichten.
Der bereits bestehende Pflegestützpunkt in Jena wird dabei jedoch aller Voraussicht nach nicht mit in die Planungen einbezogen. Die finanziellen Mittel, die der Pflegestützpunkt in Jena von der Stadt erhält, reichen nach Aussage von Prof. Stephan Dorschner nur noch bis Ende des Monats Juni.
Ich frage die Landesregierung:
1. Bis wann sollen die drei angekündigten Pflegestützpunkte eingerichtet werden?
2. Wie sollen die geplanten Pflegestützpunkte ausgestaltet werden (Anzahl der Mitarbeiter, Standort des Büros)?
3. Welche anderen Regionen waren als mögliche Ansiedlungsorte im Gespräch?
4. Warum wurde kein Pflegestützpunkt in einer Region in Nordthüringen geplant?
5. Auf welche Weise wird die Landesregierung die Standorte in den genannten Regionen unterstützen?
6. Auf Grund welcher Überlegungen wird der Standort in Jena nicht mit in die Planungen einbezogen?
Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Juli 2009 wie folgt beantwortet:
Es wird angestrebt, drei Pflegestützpunkte im Laufe des Jahres 2009 zu errichten.
Die konkrete Ausgestaltung der Pflegestützpunkte obliegt den Pflegekassen gemeinsam mit den Kommunen. Für jeden Pflegestützpunkt wird es eine individuelle Stützpunktvereinbarung geben. Hintergrund der ausgewählten Standorte ist die Überlegung, in unterschiedlich strukturierten Regionen Pflegestützpunkte zu etablieren. Dabei wurde zum Zeitpunkt der Festlegung (März 2009) auf die Kommunen zurückgegriffen, die bereits deutliches Interesse signalisiert und schon konzeptionelle Vorbereitungen getroffen hatten.
Die Auswahl der tatsächlichen Standorte erfolgt durch einen in diesem Zusammenhang gebildeten Beirat unter Berücksichtigung konkreter Eckdaten. So zog der Landkreis Hildburghausen nach ersten Gesprächen seine Interessenbekundung zurück. Nunmehr wird geprüft, ob der Ilm-Kreis als Landkreis auf Grund der dort vorhandenen Aktivitäten für die Errichtung eines Pflegestützpunktes in Frage kommt.
Zum Zeitpunkt der Orientierung auf drei Pflegestützpunkte lag keine Interessenbekundung aus dem Nordthüringer Raum vor.
Zu 5.: Im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) wurde der in Antwort auf die Frage 4 genannte Beirat gebildet, der sich aus Vertretern der Pflegekassen, der Kommunen und des TMSFG zusammensetzt. Das TMSFG moderiert das Verfahren und gibt Unterstützung bei der Erarbeitung der Konzeptionen.
Zu 6.: Der Standort Jena ist bereits ein Bundes-Modell-Stützpunkt und wurde einer gesonderten Betrachtung unterzogen.
Die Absicht sowohl des TMSFG als auch der Stadt Jena ist, diesen Modell-Stützpunkt in einen Pflegestützpunkt umzuwandeln, das Angebot aufrechtzuerhalten und dem Stützpunkt eine Perspektive auf fundierter materieller Grundlage zu ermöglichen. Wichtige Voraussetzung ist dabei die Einbeziehung der Pflegekassen. Ein entsprechendes Konzept wird zurzeit erarbeitet.