Mittel für die Generalsanierung der Häuser

In welcher Höhe fließen den Kommunen Kassel, Darmstadt und Wiesbaden als Sitzstädte der Staatstheater Mittel für die Generalsanierung der Häuser aus dem kommunalen Finanzausgleich zu?

Eine Entscheidung hierüber ist noch nicht getroffen. Der Haushaltsentwurf für 2002 sieht eine Erhöhung der kommunalen Finanzausgleichsmittel für Theaterlastenausgleich in Höhe von 3.064.497 vor.

Frage 2. Nach welchem Schlüssel wurden diese einmaligen Zahlungen auf die Städte verteilt?

Über die Aufteilung der Mittel kann erst entschieden werden, wenn der Hessische Landtag einen Beschluss zum Haushaltsplan gefasst hat.

Frage 3. Welche anderen Städte in Hessen erhalten aus dem kommunalen Finanzausgleich Zuschüsse zu der Sanierung ihrer Theater?

Es ist beabsichtigt, der Stadt Gießen zur Sanierung des Schnürbodens am Stadttheater Gießen aus diesen Mitteln einen Zuschuss zu gewähren.

Frage 4. Akzeptiert die Landesregierung damit die Vorstellung der Kommunen, dass sich das Land mit einem größeren Anteil an der Generalsanierung der Theater beteiligen muss, als es der Finanzierungsschlüssel der Theater ausweist?

Die Landesregierung befindet sich zurzeit in Verhandlungen mit den Sitzstädten. Wenn es zu einer zusätzlichen Überweisung - zweckgebunden für Sanierungsarbeiten - käme, so würde es sich hier um eine einmalige finanzielle Förderung handeln. Die Verpflichtung der Theatersitzstädte, Leistungen zum Betrieb der Theater gemäß Theatervertrag zu erbringen, würde hiervon nicht beeinträchtigt.

Frage 5. Wann rechnet die Landesregierung mit einem Ergebnis der Gespräche mit den Oberbürgermeistern aus Kassel, Wiesbaden und Darmstadt über die Finanzierung der Generalsanierung?

Die Landesregierung steht mit den Oberbürgermeistern der genannten Städte in Verhandlungen. Wann verbindliche Verhandlungsergebnisse vorliegen, kann noch nicht beantwortet werden, da zunächst der Umfang der Sanierungsmaßnahmen genau beziffert sein muss.