Es gebe keine Planungen diese Talsperren zurückzubauen

Wie mit der Weidatalsperre verfahren werde, sei noch nicht entschieden. Hinzu kämen Umstellungen im Leitungssystem, die wahrscheinlich den Bau von Pumpstationen erfordern würden, und die Hochbehälterkapazität müsse der neuen Situation angepasst werden. Ähnlich äußerte das TMLNU102 bei Beantwortung einer Kleinen Anfrage im Dezember 2004, nach Inbetriebnahme der Talsperre Leibis/Lichte würden von der TFW voraussichtlich die Trinkwassertalsperren des Talsperrensystems Weida/Zeulenroda/Lössau zur Trinkwasserversorgung nicht mehr benötigt. Verwiesen wurde diesbezüglich auch auf die Landtagsdrucksache 3/27311. Es gebe keine Planungen, diese Talsperren zurückzubauen. Sie sollten weiter der Abflussregulierung (Hochwasserschutz) dienen. Touristische Nutzungskonzepte würden derzeit in der Region erarbeitet; über deren Fertigstellung lägen keine verbindlichen Informationen vor. Die Finanzierung der künftigen Unterhaltung dieser Talsperren erfolge gemäß § 17 Abs. 2 Thüringer Fernwasserversorgungsgesetz Auch in der am 19.01.2005 äußerte ein TMLNU-Vertreter,104 die Inbetriebnahme der Talsperre Leibis sei die Voraussetzung für die von der TFW vorzubereitende stufenweise Herausnahme der Talsperre Weida/Zeulenroda/Lössau aus dem Fernwasserverbund.

In der öffentlichen am 23.06.2005 teilte TFW-Geschäftsführer Peters105 mit, bei Dauerbetrieb der Talsperre Leibis werde das Wasserwerk Zeigerheim mit Leibiswasser beschickt werden; dort seien bis dahin noch Umbauarbeiten erforderlich. Zeigerheim verfüge über eine Aufbereitungskapazität von ca. 35.000 m3/d; zur Entnahme aus der Leibistalsperre seien 65.000 m3 /d beantragt und 43.700 m3 /d genehmigt worden. Bis 31.12.2005 gebe es eine befristete Entnahmeerlaubnis aus der Vorsperre Deesbach; es sei beantragt worden, diese bis zum Ende des Probestaus auszudehnen. Aus der Vorsperre seien seit 1992 18.000 m3 /d Wasser verkauft worden. Bei ihr sei es in den letzten Jahren mehrfach zu Blaualgenblüten gekommen; man erwäge momentan, sie vor Aufnahme des Dauerbetriebs der Leibistalsperre herunterzufahren und zu reinigen; bis 2010 seien keinerlei Probleme mit dieser Talsperre zu erwarten; sollte ein solches wider Erwarten auftreten, bestehe mit Leibis/Lichte eine Alternative für die Wasserbereitstellung, auch wenn man nicht zwingend vor 2008 damit beginnen wolle; die Entwicklung der Wasserqualität erlaube jedoch die Einschätzung, dass dies möglich sei. Selbstverständlich habe man der politischen Entscheidung, im Ostthüringer Raum das Trinkwasser der Talsperre Weida/Zeulenroda zurückzufahren und später stillzulegen, Rechnung tragen müssen. Dies wirke sich wirtschaftlich stark auf die TFW aus, da man den Landwirtschaftsbetrieben bisher jährlich 350.000 Euro Ausgleich gezahlt habe. Wichtig sei, dass man mit den Ostthüringer Verbänden stabile Verträge bis 2014 besitze. Momentan erfolge der Anschluss Altenburgs an das Fernwassernetz.

Drs. 4/472 vom 23.12.2004 (KA 167 vom 12.11.2004).

Vom 30.09.2002, Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Thüringer Talsperrenverwaltung. Der Gesetzentwurf sieht in § 17 Abs. 2 Satz 2 die Landesfinanzierung für Unterhaltung und Rückbau des Talsperrensystems Weida/Zeulenroda/Lössau vor, wenn die betreffende Stauanlage ihre Funktion für die Rohwasservorhaltung nach dem Inkrafttreten des Gesetzes verloren hat.

5. (4. WP) vom 19.01.2005, S. 10 f.

10. (4. WP) vom 23.06.2005, S. 11 f., 15 f.

Ferner führte Peters zur generellen Entwicklungsmöglichkeit der Fernwasserversorgung in Thüringen aus: Die TWA Tambach-Dietharz sei zum 01.01.2005 geschlossen worden; damit werde momentan kein Trinkwasser aus den Talsperren Schmalwasser und aufbereitet. Es bestehe eine Konzeption der Vernetzung dieser Talsperren mit der Talsperre Leibis, die aber nicht den Aspekt der Basisversorgung, sondern den Aspekt der Versorgungssicherheit in Ostthüringen trage. Wünschenswert sei es, das Wasser der Talsperre Schmalwasser nach Südthüringen liefern zu können, da die Südthüringer Wasserversorgung nur durch die sehr gut ausgelastete Talsperre Schönbrunn erfolge. Um mehr Versorgungssicherheit zu gewährleisten, seien die Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz bestens geeignet. Minister Dr. Sklenar106 sagte, man wolle auch Nordthüringen mit Fernwasser versorgen, was bisher jedoch an Meinungsverschiedenheiten gescheitert sei. TFWGeschäftsführer Peters107 ergänzte, Sondershausen habe man im letzten Jahr angeschlossen.

Mit Bad Langensalza seien Gespräche geführt worden und man denke dort über Mischwasserkonzepte nach. Für das Eichsfeld sei ein Fernwasserkonzept vorbereitet worden, das aber aufgrund der dort benötigten geringen Menge an Fernwasser nicht finanzierbar sei; denkbar wäre auch, das Eichsfeld durch Harzwasserwerke zu beliefern. In Eisenach sei ebenfalls Trinkwasserbedarf vorhanden, der durch Eigenwasseraufkommen gedeckt werde; wenn die TFW ihre Leistungen anbiete, würden des öfteren vor Ort Überlegungen angestellt, ob man sanierungsbedürftige Einzugsgebiete und ein eigenes Qualitätsmanagement aufrechterhalte oder ob man sich an ein in der Nähe befindliches Fernwassernetz anschließen sollte. Auf die Frage, ob der Anschluss von Bad Langensalza nicht schon in der Kienbaum-Studie vorgesehen gewesen sei, bemerkte Peters, die Studie habe zwei Märkte unterschieden: den der Altkunden und den der Neukunden, wovon Sondershausen realisiert und Altenburg mit Vorvertrag abgesichert worden sei; die Anschlüsse von Bad Langensalza und Eisenach seien angedacht worden. Die Studie habe seinerzeit eine Momentaufnahme dargestellt und dürfe nicht als Dogma aufgefasst werden; man habe mittlerweile nachgerechnet und wisse, unter welchen Bedingungen sich der Anschluss Bad Langensalzas lohnen würde. Auch wenn es aus Sicht der TFW wünschenswert erscheine, das Eichsfeld sowie Bad Langensalza und Mühlhausen anzuschließen, sei fraglich, ob dies Sinn mache, da beide Städte über sehr gute mit allerdings hoher Wasserhärte verfügten; letztlich müssten die örtlichen Wasserverbände über eine Mischwasserkonzeption entscheiden. Die Fernwasserversorgung Bad Langensalzas stehe momentan nicht in Rede und könnte nur als Leasingmodell realisiert werden. Priorität habe die Stabilisierung des vorhandenen Wassermarktes und der Anschluss Altenburgs. Mit der Stadt Jena bestünden bis 2014 stabile Vertragsbeziehungen über ca. 25 30 % ihres Wasserbedarfs; man bespreche auch die Ablösung des Grundwassers durch Fernwasser; in der DDR sei übereilt eine Fernwasserleitung nach Jena gelegt, aber es seien nicht alle Gebiete angeschlossen worden; wegen der hohen Fixkosten für Trinkwasser wehre sich die TFW dagegen, Fernwasser nur bei Bedarf zu liefern. Auch Teile Sachsens würden mit Thüringer Fernwasser versorgt, so die Stadt Zwickau.

A.a.O., S. 12.

A.a.O., S. 12-16.

In der am 22.09.2006 äußerte ein Vertreter des TMLNU,108 es sei beabsichtigt, das Fernwassernetz auf das Gebiet Zeulenroda/Weida, nach Nordthüringen und nach Südthüringen auszudehnen, um im Havariefall entsprechend reagieren zu können. Die Leibistalsperre sei unbedingt erforderlich, weil die Sommer immer trockener würden; hinzu komme die Notwendigkeit der Sanierung einiger Talsperren. Das Wasserwerk Zeigerheim müsse ertüchtigt werden, weil es nicht den Erfordernissen der Fernwasserkonzeption entspreche. Bei ihm stehe schon länger die Frage im Raum, ob es den Erfordernissen der Talsperre Leibis genügen werde; das Gebäude selbst biete genügend Platz für eine Ertüchtigung. An der Talsperre Schönbrunn stehe eine Rekonstruktion in Aussicht. Von der TFW werde derzeit ermittelt, ob es notwendig sei, die Talsperre während der Sanierung vier Jahre lang trockenzulegen; unabhängig davon werde die Fernwasserversorgung in Südthüringen durch Ersatzlösungen gesichert werden. In Zukunft werde es erforderlich sein, auch Nordthüringen, insbesondere das Eichsfeld mit Fernwasser zu versorgen, um dort die Qualität des Trinkwassers zu garantieren. Die Sicherung und der Schutz örtlicher und regionaler Wasservorkommen als Basis der Versorgung stehe nicht in Frage; darüber hinaus benötige man unbestritten die Fernwasserversorgung, um das Wasser dorthin zu bringen, wo Wasserbedarf bestehe. Dafür seien Konzeptionen erforderlich, die immer wieder fortgeschrieben werden müssten; momentan schreibe die TFW ihre Konzeption fort, weil Ergänzungen und Anpassungen nötig seien. Man sollte eine Vernetzung anstreben, um z. B. die Möglichkeit zu schaffen, auch Nordthüringen an das Fernwassernetz anzuschließen, auch Aufbereitungsanlagen zu vernetzen und im Falle der Revision von Talsperren den Trinkwasserbedarf anderweitig zu kompensieren.

In der am 22.05.2007 teilten TMLNU-Vertreter109 mit, im Verwaltungsrat der TFW finde ein noch andauernder Diskussionsprozess darüber statt, ob die Fortführung des Weidatalsperrensystems zur Trinkwassernutzung ab 2008 notwendig sei. Der TFW liege ein Gutachten vor, nach dem diese Variante investitionsseitig weitaus günstiger sei als alle anderen Varianten. Der Landesregierung sei bekannt, dass die TFW konzeptionelle Gutachten zur künftigen Ausrichtung der Fernwasserversorgung in Ostthüringen in Auftrag gegeben habe.

Am 20.06.2007 äußerte sich ein TMLNU-Vertreter110 in einer Sitzung des zusammenfassend, man habe es mit drei verschiedenen Phasen zu tun:

· Weiterbauentscheidung Leibis, Rechtfertigung des Planfeststellungsverfahrens:

In der 1. Phase sei man 1998 im Planverfahren davon ausgegangen, das Talsperrensystem Weida/Zeulenroda werde für die Trinkwasserversorgung weiter genutzt. Die Entscheidung zu Leibis habe den gütemäßigen Verfall des Talsperrensystems Weida/Zeulenroda und dessen Entlastung durch Leibis vor Augen gehabt.

· Fusion zur TFW, Kienbaum-Businessplan: Phase 2 habe die Fusion der Fernwasserversorgung betroffen, für die Kienbaum einen Businessplan erstellt habe. Das Gutachten habe eine Aussage getroffen zu den finanziellen Aufwendungen für die komplette Versorgung Ostthüringens mit Trinkwasser

30. (4. WP) vom 22.09.2006, S. 21 f.

38. (4. WP) vom 22.05.2007, S. 6.

40. (4. WP) vom 20.06.2007, S. 4 ff., 7 f.