Landesstraßen

Auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr wird die Bedeutung von Bundes- und Landesstraßen für den Freistaat Thüringen wie folgt umschrieben: Bundes- und Landesstraßen ergänzen das Autobahnnetz als überregionale Verbindung oder als Zubringer zur Anbindung von Städten und Regionen, Wirtschaftszentren und touristischen Sehenswürdigkeiten. Mehr als 60 Ortsumgehungen sind seit 1990 entstanden, mehr als doppelt so viele sollen bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts entstanden sein. Der im Jahr 2004 verabschiedete Bundesverkehrswegeplan stellt dazu die Weichen.

Ich frage die Landesregierung, wobei sich die nachfolgenden Fragen nur auf reine Straßenbauprojekte ohne Rad- und Fußwege beziehen:

1. Welche Planungsverfahren zum Neu- bzw. Ausbau von Landesstraßen werden für den Bereich Nordthüringen zurzeit bearbeitet und welchen Planungsstand haben diese Projekte momentan?

2. Welche Planungsverfahren zum Neu- bzw. Ausbau von Bundesstraßen werden für den Bereich Nordthüringen zurzeit bearbeitet und welchen Planungsstand haben diese Projekte momentan?

3. Welche Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Landesstraßen in Nordthüringen werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2010 zum Abschluss gebracht?

4. Welche Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Landesstraßen in Nordthüringen sind bereits abgeschlossen, ohne dass mit dem Bau inzwischen begonnen wurde?

5. Welche Bauprojekte für Bundes- und Landesstraßen sind zurzeit in Nordthüringen im Bau und wann ist mit deren Fertigstellung zu rechnen?

6. Bei welchen Bauprojekten für Bundes- und Landesstraßen in Nordthüringen soll im Jahr 2010 der Baubeginn sein?

7. Wann ist der Baubeginn des Neubaus der B 4 im Bereich der Sundhäuser Berge geplant?

8. Welchen Planungsstand haben die Ortsumfahrungen der B 4 von Straußfurt und Gebesee?

9. Ist dem Land Thüringen bekannt, ob bzw. wann der Bund die Überarbeitung des bestehenden Bundesverkehrsplanes vornehmen will?

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Bereich Nordthüringen werden derzeit folgende Planungen zum Neu- und Ausbau von Landesstraßen (L) bearbeitet:

- L 1011 Ausbau Bleicherode­Großbodungen, zurzeit Planfeststellungsverfahren

- L 1014 Aus- und Neubau Breitenworbis­Neustadt einschließlich Ortsumgehung Haynrode, zurzeit Genehmigungsplanung

- L 1074 Autobahnzubringer Heiligenstadt West, zurzeit Planfeststellungsverfahren

- L 1172 Ortsumgehung Schönfeld/Ringleben, zurzeit Entwurfsplanung

- L 2100 Verlegung zwischen Großengottern und Heroldishausen, zurzeit Genehmigungssplanung

- L 3080 Lückenschluss zur B 247n, zurzeit Vorplanung

Zu 2.: Folgende Planungen von Bundesstraßen (B) werden bearbeitet:

- B 4 Ortsumgehung Ilfeld, zurzeit Vorplanung, Vorbereitung Raumordnungsunterlagen

- B 4 Ortsumgehung Nordhausen­Niedersachswerfen, zurzeit Linienbestimmung

- B 4 Ausbau Sundhäuser Berge, zurzeit Entwurfsplanung

- B 4 Ortsumgehung Greußen, zurzeit Entwurfsplanung

- B 4 Ortsumgehung Oberspiehr, zurzeit Vorplanung

- B 243 Ortsumgehungen Holbach und Günzerode, zurzeit Entwurfsplanung

- B 247 Ortsumgehungen Teistungen und Ferna, zurzeit Entwurfsplanung

- B 247 Ausbau Lengefelder Warte bis Ortsumgehung Dingelstädt (Schwarze Hose), zurzeit Entwurfsplanung

- B 247 Ortsumgehung Großengottern, zurzeit Entwurfsplanung

- B 247/B 249 Ortsumgehung Mühlhausen, zurzeit Planfeststellungsverfahren

Zu 3.: Im Laufe des Jahres 2010 werden voraussichtlich folgende Planfeststellungsverfahren zum Abschluss gebracht:

- B 247/B 249 Ortsumgehung Mühlhausen

- L 1074 Autobahnzubringer Heiligenstadt West

- L 1011 Ausbau Bleicherode­Großbodungen.

Zu 4.: Planfeststellungsbeschlüsse liegen für folgende Vorhaben vor:

- B 243 Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen bis Mackenrode

- B 247 Ortsumgehung Kallmerode

- L 2290 Verlegung Hachelbich­Göllingen.

Zu 5.: Folgende Straßenbauvorhaben sind im Bau:

- B 243 Neubau von der Bundesautobahn A38 bis Großwechsungen, Fertigstellung voraussichtlich 2012

- B 247 Ortsumgehung Worbis/Wintzingerode, Fertigstellung voraussichtlich 2012

- L 2287Ortsumgehung Heldrungen, Fertigstellung voraussichtlich 2010

- L 1015Ortsumgehung Niederorschel, Fertigstellung voraussichtlich 2011

Zu 6.: Es ist beabsichtigt, mit der Verlegung der L 2290 zu beginnen.

Zu 7.: Hierzu kann von der Landesregierung noch keine Aussage getroffen werden.

Zu 8.: Für die B 4 Ortsumgehungen Straußfurt und Gebesee werden die Unterlagen zur Beantragung der Linienbestimmung vorbereitet.

Zu 9.: Nein, dies ist der Landesregierung nicht bekannt.