einer Fusion der AOK PLUS mit der AOK Hessen liegen der Landesregierung nach der Unterredung vom 10 März 2010 mit der AOK PLUS

Mai 2010 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Fusion der AOK Thüringen in Drucksache 5/607 vom 11. März 2010 wurde darauf verwiesen, dass die Thüringer Sozialministerin am 10. März 2010 mit der AOK PLUS über den aktuellen Sachstand der Fusionsbestrebungen eine Unterredung hätte. Zudem sei der Landesregierung zum damaligen Zeitpunkt keine Aussage möglich, wann die Fusion der AOK PLUS mit der AOK Hessen zu erwarten sei.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Ergebnisse bzgl. einer Fusion der AOK PLUS mit der AOK Hessen liegen der Landesregierung nach der Unterredung vom 10. März 2010 mit der AOK PLUS vor?

2. Wie ist der derzeitige Verhandlungsstand des zukünftigen Kassensitzes bei einer Fusion?

3. Welche Konsequenzen hätte die Verlagerung des Kassensitzes nach Hessen für Thüringen in Bezug auf eine neue Verwaltungsvereinbarung bei einer Fusion der beiden Krankenkassen?

4. Wie ist der Verwaltungsrat der AOK PLUS gegenwärtig als oberstes normsetzendes Selbstverwaltungsorgan besetzt (welche Arbeitnehmer/Arbeitgeber)?

5. Welches Bundesland besetzt den Verwaltungsrat der AOK PLUS momentan mit wie vielen Mitgliedern?

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. Juni 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Rahmen der Unterredung mit den Vorständen der AOK PLUS wurde die Landesregierung über die Vorteile einer Vereinigung der AOK PLUS mit der AOK Hessen informiert. Nach den derzeitigen Planungen werden die Verwaltungsräte der AOK PLUS bzw. der AOK Hessen in parallelen Sitzungen am 25. und 26. Juni 2010 über die Vereinigung abschließend beraten.

Zu 2.: Im Falle einer Vereinigung wird der künftige Sitz der Krankenkasse in Dresden sein.

Zu 3.: Wenn der Kassensitz nach Hessen verlegt werden sollte, müsste eine neue Verwaltungsvereinbarung mit dem Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit angestrebt werden.

Zu 4.: Der Verwaltungsrat der AOK PLUS besteht aus je 15 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber. Die derzeitigen Mitglieder des Verwaltungsrates sind der als Anlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen.

Zu 5.: Der Verwaltungsrat der AOK PLUS setzt sich sowohl auf Seiten der Versicherten als auch der Arbeitgeber aus jeweils sieben thüringischen und acht sächsischen Mitgliedern zusammen.

Taubert Ministerin Anlage Hinweis:

Anlage Mitglieder des Verwaltungsrats der AOK PLUS Vertreter der Arbeitgeber Vertreter der Versicherten Name Wohnort Name Wohnort Michael Varona Erfurt Iris Kloppich Grumbach Hanno Müller Unterwirbach Eberhard Siegel Zittau Bernhard Götz Suhl Gisela Mende Brand-Erbisdorf Wolfgang Lange Erfurt Heinz Hoffmann Neuwalde Konrad Möller Saara Klaus Jungnitsch Schirgiswalde Ilona Kellner Stadtilm Hermann Metzler Glauchau Viktor Bernecker Eisenach Andreas Lochter Chemnitz Beate Witt Brand-Erbisdorf Brigitte Zschoche Lampertswalde Petra Meißner Rotschau Steffen Lemme Erfurt Stephan Jehring Klingenthal Roswitha Weinschenk Zella-Mehlis Rainer Tietz Leipzig Klaus Schwarzbeck Bad Berka Eberhard Lucas Chemnitz Kathrin Dürrschmidt Hohenkirchen Steffen Zschocke Gornau Manfred Keil Wundersleben Dieter Pfortner Plauen Henrik Möckel Nobitz Ulrich Reese Chemnitz Bodo Remus Erfurt Quelle: AOK PLUS