Kreditfinanzierung

Jahresbericht 2001 Stellungnahme der Landesregierung

Anhand der Abbildung wird deutlich, dass nach der derzeit gültigen mittelfristigen Finanzplanung die Zinsausgaben im Jahr 2002 die Nettokreditaufnahme übersteigen werden und im Jahr 2004 nahezu genauso viele Mittel für Zinsausgaben aufgewendet werden müssen wie Mittel für landesfinanzierte Investitionen aufgebracht werden können. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2004 werden die Zinsausgaben ­ das derzeitige Zinsniveau unterstellt ­ immerhin fast 1,5 Mrd. DM erreichen.

Die Zins-Ausgaben-Quote (Anteil der Zinsausgaben an den bereinigten Gesamtausgaben) zeigt die haushaltswirtschaftlichen Belastungen durch auf Kreditaufnahmen beruhenden Zinsverpflichtungen.

Sie ist von 5,2 v. H. im Jahr 1998 auf 5,7 v. H. im Jahr 1999 gestiegen, was ­ unverändert ­ etwa dem Mittelwert der neuen Länder entspricht (Übersicht 23). In der mittelfristigen Finanzplanung wird bis zum Jahr 2004 mit einem Anstieg auf 7,8 v. H. gerechnet.

Zum Vergleich: Die Zins-Ausgaben-Quote der alten Flächenländer betrug im Jahr 1999 im Durchschnitt 7,7 v. H. 66 Auch die in der nachfolgenden Abbildung dargestellte Entwicklung der Zins-Steuer-Quote (Verhältnis der Zinsausgaben zu den Steuereinnahmen) verdeutlicht die zunehmenden Haushaltsbelastungen durch Zinsverpflichtungen aufgrund von Kreditaufnahmen.

Abbildung 7

Entwicklung der Zins-Steuer-Quote

Das Verhältnis der Zinsausgaben zu den Steuereinnahmen in 1999 hat sich, obwohl letztere gegenüber 1998 um 4,1 v. H. gestiegen sind, von 11,9 v. H. auf 12,7 v. H. verschlechtert.

Im Vergleich der neuen Länder hat der Freistaat Sachsen aufgrund seiner geringen Verschuldung mit 7,2 v. H. die niedrigste Zins-Steuer Quote. Die Unterschiede zwischen den anderen neuen Ländern sind nur gering. H. der bereinigten Gesamtausgaben) stellt sich seit dem Jahr 1991 wie folgt dar: Abbildung 8

Kreditfinanzierungsquote in v. H.

Die Kreditfinanzierungsquote ist im Berichtsjahr im Vergleich zum Jahr 1998 aufgrund einer höheren Nettokreditaufnahme von 1.825 Mio. DM auf 9,53 v. H. gestiegen. Thüringen wies damit im Jahr 1999 die höchste Kreditfinanzierungsquote aller Länder auf. Dabei ist insbesondere anzumerken, dass in Bayern, Hessen und im Saarland keine Nettoneuverschuldung erfolgte, sondern eine Schuldentilgung vorgenommen werden konnte. DM Mio. DM Mio. DM Mio. DM Mio.