Jugendstrafanstalt
Wegen des komplexen Krankheitsbildes der psychisch erkrankten Patienten gibt es bei deren Behandlung grundsätzlich keine zeitliche Begrenzung. Suchtabhängige Patienten befinden sich demgegenüber in der Regel für die Dauer von zwei Jahren in therapeutischer Behandlung. Nur wenn eine Therapie keine Aussicht auf Erfolg verspricht, ggf. auch der Patient selbst therapieunwillig ist, kommt ein Abbruch des Maßregelvollzugs durch richterliche Entscheidung und eine Einweisung in den Strafvollzug in Betracht.
Dieses Verfahren kann allerdings lange dauern, da in der Regel entsprechende gesicherte Prognosen sachverständiger Gutachter eingeholt werden müssen.
Im Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Hildburghausen werden suchtabhängige Patienten behandelt, die bei einer Auslastung mit 128 Plätzen im geschlossenen, halboffenen und offenen Vollzug untergebracht sind. Zum Zeitpunkt des Besuchs der Strafvollzugskommission war die forensische Abteilung des Krankenhauses mit 105
Patienten belegt. Im Rahmen eines informatorischen Gesprächs erläuterte der Leiter der Einrichtung, dass sich die Zugangszahlen in diesem Bereich in den letzten 20 Jahren vervielfacht hätten. Habe es vor 20 Jahren kaum mehr als 50 Personen gegeben, die nach § 64 untergebracht gewesen seien, so liege die Zahl inzwischen deutschlandweit bei ca. 3.000 Fällen.
Da es sich dabei um eine große Zahl Wiederholungstäter handelt, die sich einer entsprechenden Therapie nur schwer zugänglich zeigen, stellt die Behandlung hohe Anforderungen an die behandelnden Ärzte und das Pflegepersonal. Bedauerlicherweise ist bei der Behandlung suchtkranker Straftäter nur eine ca. 50-prozentige Erfolgsquote zu verzeichnen, so dass auch eine effektive Resozialisation der Betroffenen oftmals nur schwer zu gewährleisten ist.
Die therapeutischen Bemühungen des Pflegepersonals umfassen auch die schulische und berufliche Bildung. Vorwiegend jungen Patienten wird der Haupt- und Realschulabschluss angeboten. Leider wird dieses Angebot nach Ansicht der Klinikleitung aber immer noch zu wenig wahrgenommen.
In der Abteilung für forensische Psychiatrie des Ökumenischen Hainich-Klinikums Mühlhausen finden Patienten im Rahmen der Unterbringung nach § 63 also auch psychisch kranke Straftäter, Aufnahme. Ebenso wie bei der Behandlung suchtabhängiger Patienten steht hier neben der erforderlichen Therapie der Patienten die Gewährleistung eines Höchstmaßes an Sicherheit für die Bevölkerung im Vordergrund. Der äußere Sicherheitsbereich der Klinik mit Mehrfachsicherungen und Schleusensystemen unterscheidet sich daher kaum von einem Gefängnis.
Trotz eines hohen Betreuungsaufwandes liegt die Rückfallquote auch nach einer Psychotherapie bei ca. 50 Prozent in den ersten beiden Jahren. Mit einer therapeutischen Begleitung, die auf einem abgestuften Konzept von Behandlung und parallel erfolgender Risikobewertung beruht, soll die Zahl der Rückfälle in der Zukunft gesenkt werden.
4.2.Strafvollzug
Auch wenn die Belegungszahlen mit Häftlingen aktuell eher zurückgegangen sind, stellt die Unterbringung von Gefangenen in Gruppen von zwei oder mehreren Gefangenen in Hafträumen, die für eine solche Nutzung eigentlich nicht konzipiert wurden, noch immer ein großes Problem dar. In dieser Hinsicht wurden beispielsweise mit dem vorgesehenen Neubau der Jugendstrafanstalt Arnstadt erforderliche Maßnahmen eingeleitet, die aber voraussichtlich erst im Jahr 2013 zu spürbaren Verbesserungen führen werden.
Nach Einschätzung der dortigen Anstaltsleitung ist die seit 133 Jahren als Strafanstalt genutzte Jugendstrafanstalt Ichtershausen auf Dauer weder in der Lage noch geeignet, die Vorgaben des Thüringer Gesetzes über den Vollzug der Jugendstrafe vom 20. Dezember 2007 in befriedigendem Umfang umzusetzen. Insbesondere die danach grundsätzlich vorgesehene Einzelunterbringung von Häftlingen sei unter den gegenwärtigen Bedingungen in der Haftanstalt überhaupt nicht praktizierbar. Auch die Größe der einzelnen Wohngruppen, denen maximal 15 Jugendliche zugeordnet werden sollten, stelle ein Problem dar. Derzeit müsse man zwischen 16 und 24 Jugendliche in den Wohngruppen zusammenfassen. Auch wenn man sich bemühe, das Freizeitangebot für die Jugendlichen zu verbessern beispielsweise gebe es neben einer Fußballgruppe weitere Sportgruppen, eine Modellbaugruppe und eine Gefangenenband , sei aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ein gewisses Frustrationspotential zu beobachten, das immer wieder auch zu Auseinandersetzungen unter den Häftlingen führen könne.
Trotz aller Kontrollen sei auch die Drogenproblematik in der Jugendstrafanstalt nach wie vor ein Thema. Im ersten Halbjahr 2010 habe es insgesamt 49 Anzeigen wegen des Besitzes von Rauschmitteln, aber auch wegen Körperverletzung und anderer Delikte gegeben. Ohnehin sei der Anteil von Jugendlichen, die bereits Suchtmittelerfahrung hätten, sehr hoch, wenngleich nicht bei jedem eine Abhängigkeit vorliege. Aus diesem Grunde werde eine externe Suchtberatung praktiziert und erforderlichenfalls entsprechende therapeutische Maßnahmen ergriffen. Für die Behandlung schwerer Gewaltstraftäter und Sexualstraftäter steht seit dem Jahr 2008 eine sozialtherapeutische Abteilung zur Verfügung, die von einem Anstaltspsychologen und einem Sozialarbeiter geleitet wird.
Große Hoffnung setzt man in den eingangs bereits erwähnten Neubau der Jugendstrafanstalt Arnstadt, deren Bau im Jahr 2009 begonnen wurde und deren Fertigstellung für das Jahr 2013 geplant ist. Die Anstalt wird über 280 Haftplätze im geschlossenen Vollzug und 20 Haftplätze im offenen Vollzug für männliche Jugendliche verfügen. Außerdem wird die Thüringer Arrestanstalt, die derzeit noch der Zweiganstalt Weimar der Jugendstrafanstalt baulich angegliedert ist, mit 35 Haftplätzen und fünf Plätze für weibliche Arrestanten auf dem Gelände der neuen Strafanstalt Arnstadt errichtet. Die Strafvollzugskommission wird die Jugendstrafanstalt im Vorfeld der Fertigstellung noch einmal besichtigten.
Auch gegenwärtig stellt die Ausbildung einen Schwerpunkt im Jugendvollzug der Jugendstrafanstalt Ichtershausen dar. Insgesamt verfüge man nach Auskunft der Anstaltsleitung über 239 Beschäftigungsplätze in der Anstalt, in Unternehmerbetrieben und in freien Beschäftigungsverhältnissen. Darüber hinaus werden Bildungsmaßnahmen und Fördermaßnahmen für 189 Plätze angeboten. In Zusammenarbeit mit dem Bildungsträger Grone werden in der Anstalt Ausbildungsmaßnahmen für verschiedene Berufsbilder angeboten (Elektrofachmann, Maler/Lackierer, Garten- und Landschaftsbau, Holzverarbeitung, Metallbau, Bau und EDV). Außerdem werden in der Jugendstrafanstalt Hauptschulkurse angeboten.
Da es nicht ausreicht, Gefangene zu einer bestimmten Arbeit heranzuziehen, um soziale Defizite auszugleichen, müssen die sozialen Fähigkeiten auch im Anschluss an die Haft trainiert und weiter ausgebaut werden. Daher kann sich jeder Gefangene an den so genannten Integrator des Bildungsträgers wenden, der die Gefangenen bis zur Dauer von sechs Monaten nach der Entlassung betreut und schon in der Anstalt versucht, Anschlussmaßnahmen zu finden. Gefangene, die sich im zweiten Lehrjahr befinden, können sich mit dem Ziel an den Integrator wenden, einen Betrieb zu finden, in dem das dritte Lehrjahr absolviert werden kann.
Die Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld war zum Zeitpunkt des Besuchs der Strafvollzugskommission aufgrund von Umbaumaßnahmen im geschlossenen Vollzug nicht voll belegt. Unter anderem wurden die Gemeinschaftsräume dergestalt umgebaut, dass sie über abgetrennte Toiletten verfügen, damit wieder eine angemessene gemeinschaftliche Unterbringung von Gefangenen möglich ist.
Im Rahmen der Besichtigung der Anstalt konnte sich die Strafvollzugskommission einen Überblick über die für die Arbeitstherapien vorgesehenen Räumlichkeiten, Aufenthaltsräume, Sporträume und den Haftraum mit besonderen Sicherheitsanforderungen verschaffen.
Darüber hinaus wurden die hauseigene Übungswerkstatt des Bildungsträgers Grone mit den verschiedenen zur Verfügung stehenden Arbeitsmöglichkeiten und die medizinischen Behandlungsräume im Augenschein genommen. Dabei erläuterte der Anstaltsarzt, dass die Anstalt über moderne Untersuchungsgeräte verfüge, die die Erstellung von EKG sowie Gefäßuntersuchungen und Ultraschallaufnahmen ermöglichen. In dem Operationssaal könnten im Übrigen sogar kleinere Operationen durchgeführt werden.
Die JVA kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Das Gebäude der heutigen JVA wurde zwischen 1150 und 1200 erstmals als Schloss der Grafen von Henneberg urkundlich erwähnt. Im Jahr 1800 noch als Schloss des Herzogs Georg II. ausgebaut, wurde 1813 im Schloss die Arbeits- und Zuchtanstalt zu Maßfeld eingerichtet. Seit 1831 diente das Gebäude als Herzogliche Straf- und Besserungsanstalt und später als Zuchthaus.