Sanierungsmaßnahmen

Folgende Sanierungsmaßnahmen wurden bzw. werden im Auftrag der LEG seit 1997 realisiert; auf die speziellen, schwierigen Standortbedingungen und die daraus resultierenden Maßnahmen (z. B. Standsicherheit der Böschungen, Sicherung gegen Wasserzutritte/Wasserhaltung oder die Bombenblindgängersituation) wird nicht eingegangen:

1994 bis 1996 erste, provisorische Sicherung des Teersees (z. B. mittels Wasserhaltung)

1997 Installation Grundwasser- und Luftüberwachung

1997 bis 1998 Verwahrung der Strecken des Altbergbaus im Dammbereich der Altlast Neue Sorge

1997 bis 1998 Stabilisierung des Erddammes der Altlast

1997 bis 1998 Herstellung des Abdecksystems; ab 2005 bis 2007 maßnahmebegleitender Rückbau des Abdecksystems

1997 bis 1998 Errichtung der Aufbereitungsanlage der ARGE Sanierung Neue Sorge (ARGE = Arbeitsgemeinschaft)

1998 bis 2003 Bergung der flüssigen und pastösen Phase (116 529,39 Kubikmeter) sowie deren Aufarbeitung zu den Wertstoffen Öl und Koks

2003 bis 2007 Bergung der flüssigen und pastösen Phase durch Entnahme, Konditionierung und Entsorgung (225 727,05 Kubikmeter)

2007 bis 2008 Herstellung eines Arbeitsplanums an der Sohle des Tagebaurestlochs für die Maßnahmen zur Wiederverfüllung

2008 bis 2012 Herstellung der Dichtungssysteme, Wiederverfüllung des Tagebaurestloches sowie Wiedereingliederung in Natur und Landschaft

c) Sanierungsarbeiten auf der Altlast Aschehalde Fichtenhainichen

Die Fläche der Altlast Aschehalde Fichtenhainichen beträgt 16 Hektar. Sie grenzt unmittelbar an das Areal der Altlast Werksgelände TVW Rositz an. Der Haldenkörper umfasst ca. zehn Hektar. Das Volumen der gesamten Ablagerungen beträgt ca. 1,1 Millionen Kubikmeter.

Im Auftrag der LEG erfolgte im Zeitraum 2000 bis 2004 in Verbindung mit einer Verwertung wiedereinbaufähiger Bodenmaterialien aus dem Sanierungsgebiet Rositz die Abdeckung und Begrünung eines Teilbereiches (ca. zwei Hektar) der Altlast Aschehalde Fichtenhainichen. Gegenwärtig steht die abschließende Gefahrenbeurteilung für die Altlast Aschehalde Fichtenhainichen und die Feststellung zu Art und Umfang eventuell erforderlicher Maßnahmen und deren Realisierung aus.

Zu 2.: Die Sanierungsarbeiten sind insgesamt noch nicht abgeschlossen. Unter Einschluss der noch festzulegenden grundwasserbezogenen Maßnahmen wird davon ausgegangen, dass aller Maßnahmen zur Sanierung und Sicherung Gefahren für Mensch und Umwelt auf lange Sicht ausgeschlossen sein werden.

Zu 3.: Die Sanierungsarbeiten - siehe Antworten zu Frage 1 und 2 - dauern noch an. Den Sanierungsarbeiten wird sich planmäßig eine Nachsorgephase zur Kontrolle des Sanierungserfolges und ein langfristiges Grundwassermonitoring anschließen.

Zu 4.: Maßnahmen zum Abschluss der Quellensanierung und -sicherung am Werksgelände, Restarbeiten an der Neuen Sorge und etwaige Sanierungs- und Sicherungsarbeiten an der Aschehalde Fichtenhainichen sind noch durchzuführen (siehe Antworten zu Frage 1 und 2). Gleichzeitig wird das intensive Grundwassermonitoring fortgeführt. Eine Entscheidung über weitere Grundwassermaßnahmen kann erst nach Abschluss der übrigen Sanierungs- und Sicherungsarbeiten und nach Auswertung der Monitoringergebnisse getroffen werden.

Zu 5.: Das Grundwasser in Rositz wird seit 1997 in den Bereichen ehemaliges Werksgelände, ehemalige Betriebsdeponie Neue Sorge und Aschehalde Fichtenhainichen kontrolliert. Seit 2002 wird ein bereichsübergreifendes Grundwassermonitoring betrieben. Das Messnetz des Monitorings umfasst gegenwärtig 93 Grundwassermessstellen und 15 Oberflächenwassermessstellen. Es werden die Grundwasserstände und die

Grundwasserbeschaffenheit kontrolliert. Die Kontrollen werden nach einem vorgegebenen Plan entweder monatlich, viertel- oder halbjährlich durchgeführt. Die Ergebnisse werden vierteljährlich und in einem Jahresbericht dokumentiert und bewertet (siehe hierzu auch Antwort zur Kleinen Anfrage 1416, Frage Nr. 4).

Zu 6.: Der von der LEG finanzierte Gesamtaufwand für die Sanierungsarbeiten im Großprojekt Rositz beträgt per 31. Dezember 2010 rund 159 Millionen Euro. Davon hat das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz rund 121 Millionen Euro finanziert. Der Rest teilt sich auf in die Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und einen Eigenanteil der LEG.

Zu 7.: Die Mittel werden im Rahmen des Sondervermögens Ökologische Altlasten in Thüringen bereitgestellt.

In 2011 sind 3,5 Millionen Euro und in 2012, vorbehaltlich der Haushaltsaufstellung 2012, zwei Millionen Euro vorgesehen.

Zu 8: In Folge des Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Ökologische Altlasten in Thüringen vom 20. Dezember 2010 wird die Kostenerwartung für das Sondervermögen ab 2013 in dazu eigens beauftragten Kostenstudien ermittelt. Das schließt das ökologische Großprojekt Rositz mit ein. Die Bedarfszahlen sind in einer geplanten zweiten Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens in Thüringen zu berücksichtigen.

Für zukünftige Maßnahmen in Rositz rechnet das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz mit einem Bedarf in Höhe von rund 31 Millionen Euro (Stand: 31. März 2011).

Zu 9.: Gemäß dem ÖRV ist die LEG Sanierungsverantwortliche nach dem Bundesbodenschutzgesetz. Zur finanziellen Verantwortung wird auf die erteilte Freistellung nach dem Umweltrahmengesetz in der Fassung des Hemmnisbeseitigungsgesetzes sowie das Sondervermögen Ökologische Altlasten in Thüringen verwiesen. Im Ergebnis trägt das Land zu 90 Prozent die finanzielle Verantwortung, die LEG trägt zehn Prozent der Sanierungskosten.

Zu 10.: Die Erschließung der Flächen des Werksgeländes des ehemaligen TVW als Industrie- und Gewerbepark ist im Wesentlichen abgeschlossen. Restarbeiten werden in 2011 beendet. Alle Erschließungsanlagen - Straßen, Wege, Gleise, öffentliches Grün, Wasser, Abwasser, Elektro- und Gasversorgung - wurden den zuständigen Trägern übergeben. Die technische Abnahme ist vollzogen, so dass die erschlossenen Grundstücke des Industrie- und Gewerbegebietes nutzungsfähig sind.

Zu 11.: Im Sanierungsverfahren Teersee Neue Sorge wurden insgesamt rund 343 000 Kubikmeter Inhaltsstoffe geborgen. Etwa 117 000 Kubikmeter wurden von 1998 bis 2003 durch die Arbeitsgemeinschaft Sanierung Neue Sorge der am Standort eigens errichteten Aufbereitungsanlage zugeführt, um sie dort zu Öl und Koks aufzuarbeiten. Üblicherweise werden diese Stoffe dann in thermischen Prozessen als Energieträger verwertet.

Nach Wechsel des Sanierungsverfahrens wurden von 2003 bis 2007 rund 226 000 Kubikmeter ausgebaggert, konditioniert und dem Zwischenlager der Firma LOBBE im ehemaligen Werksgelände zugeführt. Für die dort eingehenden Abfälle liegen die Begleitscheine vor. Teilweise wurden die Abfälle im Zwischenlager behandelt, so dass sie mit abweichenden Abfallschlüsselnummern den Betrieb verlassen haben. Eine differenzierte Verfolgung der Entsorgungskette der Teerrückstände in eine etwaige Verwendung als Energieträger bei thermischen Prozessen ist deshalb nicht möglich.

Zu 12.: Die LEG als Grundstückseigentümerin der Flächen des ehemaligen Teersees Neue Sorge kann sich grundsätzlich eine Nachnutzung dieser Flächen für die Installation von Photovoltaikanlagen vorstellen. Die Landesregierung begrüßt diese Vorhaben. Für eine derartige Nutzung liegt derzeit allerdings kein Baurecht vor.

Eine Nutzungsänderung bedarf der Zustimmung der Gemeinde Rositz.

Zu 13.: Die Nutzung der erschlossenen und im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur geförderten Industrie- und Gewerbeflächen auf dem Werksgelände des ehemaligen TVW für die Errichtung von Photovoltaikanlagen ist wegen der hier einschränkenden Förderbestimmungen nicht möglich.Andere Nutzungsmöglichkeiten, zum Beispiel die Errichtung eines Biomassekraftwerkes, sind denkbar, was bei der Vermarktung der Flächen durch die LEG Berücksichtigung findet.