Forschung

Die Analysen wurden im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei von einem Forscherteam der Friedrich-Schiller-Universität Jena erarbeitet.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche konkreten Aufgaben haben Infratest dimap, aproxima und die Forschungsgruppe Wahlen bei der Erstellung bisher veröffentlichter Ausgaben des THÜRINGEN-MONITORS übernommen (bitte einzeln auflisten)?

2. Aus welchen konkreten Gründen konnten die in der Antwort auf Frage 1 dargelegten Aufgaben nicht durch die Friedrich-Schiller-Universität Jena oder eine andere staatliche Einrichtung im Freistaat Thüringen durchgeführt werden?

3. Welche konkreten Kriterien werden zur Auswahl privater Meinungsforschungsinstitute im Zusammenhang mit der Erstellung des THÜRINGEN-MONITORS angewendet und wie werden diese begründet?

4. Aus welchen konkreten Gründen wurde für die Erstellung des THÜRINGEN-MONITORS 2010 erstmalig auf die seit dem Jahr 2000 währende Zusammenarbeit mit Infratest dimap verzichtet?

5. Aus welchen konkreten Gründen wurde für die Erstellung des aktuellen THÜRINGEN-MONITORS auf die Zusammenarbeit mit aproxima, nach einer Zusammenarbeit zur Erstellung des THÜRINGEN-MONITORS 2010, verzichtet?

6. Welche konkreten Vorteile haben sich aus einer Zusammenarbeit mit der Forschungsgruppe Wahlen gegenüber der früheren Zusammenarbeit mit Infratest dimap und aproxima ergeben?

7. Wie hoch waren die jeweiligen Kosten für die Erstellung jedes bisher erstellten THÜRINGEN-MONITORS und welchen Anteil davon haben jeweils Infratest dimap, aproxima und die Forschungsgruppe Wahlen erhalten?

8. Wird die Erstellung eines THÜRINGEN-MONITORS für das Jahr 2012 geplant? Welche Kosten werden zu seiner Erstellung erwartet und welches private Meinungsforschungsinstitut wird daran beteiligt sein?

9. Welche weiteren Meinungsforschungsinstitute und staatlichen Einrichtungen nahmen an den Ausschreibungen zur Erstellung der bisherigen Ausgaben des THÜRINGEN-MONITORS teil (bitte detailiert auflisten)? 10.Aus welchen Gründen wurde jeweils darauf verzichtet, die in der Antwort auf Frage 9 genannten Meinungsforschungsinstitute und staatlichen Einrichtungen zu berücksichtigen (bitte detailiert auflisten)? 11.Aus welchen Gründen ist der THÜRINGEN-MONITOR 2010 seit dem Tag der Vorstellung des THÜRINGEN-MONITORS 2011 in einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 13. Oktober 2011 im Gegensatz zu allen anderen Ausgaben des THÜRINGEN-MONITORS auf der Homepage der Landesregierung (http://www.thueringen.de/de/politisch/tm/) nicht mehr abrufbar?

Die Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefin der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. November 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Aufgabe des jeweils am Thüringen-Monitor beteiligten Meinungsforschungsinstituts ist die Durchführung der repräsentativen Telefonumfrage, deren Ergebnis die Grundlage des jeweiligen Gutachtens bildet. Hierzu wird auch auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin vom 13. Oktober 20111 verwiesen.

Darüber hinaus berät das Meinungsforschungsinstitut aus fachlicher Sicht bei der geeigneten Formulierung der Fragen.

Zu 2.: Die erforderliche Kapazität und die notwendige Erfahrung zur Durchführung repräsentativer Meinungsumfragen im geforderten Umfang und Zeitraum wurden bei keiner staatlichen Einrichtung des Freistaats Thüringen gesehen.

Zu 3. bis 6.:

Die Wechsel des Meinungsforschungsinstituts waren das Ergebnis von Ausschreibungen, bei denen unter den eingegangenen Angeboten der jeweils günstigste Anbieter den Zuschlag erhielt. In die beschränkten Ausschreibungen wurden sechs namhafte Institute einbezogen, die aufgrund ihrer Kapazität und Erfahrung für diese Aufgabe nachweislich Eignung besitzen.

Zu 7.: 2011: Gesamtkosten für den TM: 50 649,20 Euro; davon für FGW: 22 967 Euro 2010: Gesamtkosten für den TM: 53 864,90 Euro; davon für aproxima: 26 251,40 Euro.

Für die Jahre 2000 bis 2008 wurden dem Thüringer Landtag sowohl die Kosten für das Meinungsforschungsinstitut dimap als auch die übrigen Kosten für die Untersuchungen zur politischen Kultur in Thüringen im Rahmen des Thüringen-Monitors in den Antworten auf folgende Kleine Anfragen mitgeteilt: 2000 bis 2003: Drucksache 3/1170; Anlage 1, TSK, Nr. 3, 4, 7-13, 17-20, 2004 bis 2006: Drucksache 4/1983; Anlage 1, TSK, Nr. 1-12, 2007 und 2008: Drucksache 4/2600; Anlage 1, TSK, Nr. 1-8, davon beziehen sich Nr. 4 und 5 auf das Meinungsforschungsinstitut.

Zu 8.: Auch im Jahre 2012 ist die Erstellung eines Thüringen-Monitors beabsichtigt. Dafür wird mit Kosten in der Größenordnung der des Thüringen-Monitors gerechnet. Detaillierte Planungen liegen noch nicht vor. Ein Meinungsforschungsinstitut wird erneut im Ergebnis einer Ausschreibung beauftragt werden.

http://www.thueringen.de/de/tsk/tsk/ministerpraesidentin/regierungserklaerungen/59065/uindex.html

Zu 9.: In die beschränkten Ausschreibungen wurden neben den drei bereits in der Anfrage benannten Instituten noch die TNS Emnid Medien-und Sozialforschung die forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen sowie das Institut für Demoskopie Allensbach einbezogen. Staatliche Einrichtungen wurden nicht einbezogen.

Zu 10.: Siehe Antwort auf die Fragen 3 bis 6.

Zu 11.: Es handelte sich um ein technisches Problem, das zwischenzeitlich behoben wurde. Der Thüringen-Monitor 2010 ist im Übrigen auch auf einer eigenen Website der Staatskanzlei unter http://www.thueringen.de/ de/tsk/aktuell/veranstaltungen/47855/index.html jederzeit abrufbar gewesen. Darüber hinaus wurde er dem Landtag zugeleitet, als Landtagsdrucksache 5/1120 veröffentlicht und kann in der Parlamentsdokumentation abgerufen werden.