TVW Rositz

Ich frage die Landesregierung:

I. Abrißmaßnahmen beim TVW Rositz über ABM

1. Sind dafür von den die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Durchführenden (Sächsische Olefinwerke AG/Betriebsteil Rositz) Genehmigungen beantragt worden?

1.1 Wenn ja, wo?

2. Ist das Fachwissen der die Untersuchungen, u.a. die Kontamination der Altanlagen betreffend, durchführenden Firma in die Planung und Durchführung der ABM einbezogen worden?

2.1 Wenn nein, warum nicht?

3. Gibt es eine ständige wissenschaftliche Begleitung der Maßnahmen vor Ort?

3.1 Wenn ja, durch wen und wie personell untersetzt?

3.2 Wenn nein, warum nicht?

II. Gesundheitliche Probleme

1. Wird das unweit von Rositz u.a. im Wasserwerk Hagenest gewonnene Trinkwasser auf kanzerogene Stoffe, auf einfache und höhere Aromaten sowie auf andere gesundheitsgefährdende, aber in den einschlägigen Untersuchungsvorschriften für Trinkwasser nicht aufgeführte Stoffe untersucht?

1.1 Wenn ja, welche Ergebnisse liegen bisher vor und wo können diese eingesehen werden?

1.2 Wenn nein, warum nicht?

2. Wird es ein bleibendes Meßsystem auf dem TVW-Gelände geben, durch welches z. B. vor witterungsbedingten Gefährdungen gewarnt werden könnte?

2.1 Wenn ja, wie wird es organisiert sein (Verantwortlichkeiten, Informationswege)?

3. Ist die Notwendigkeit der Sicherung der vorhandenen Trinkwasserfassungen bereits abzusehen?

3.1 Wie wird dabei verfahren?

Das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit hat - im Einvernehmen mit dem Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung - die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. April 1992 wie folgt beantwortet:

I. Abrißmaßnahmen beim TVW Rositz über ABM

Zu 1. und 1.1:

Auf der Grundlage der folgenden Grobkonzeption wurde vom TVW Rositz der Antrag auf Demontage und Abriß stillgelegter Produktionsanlagen im TVW Rositz vom 12. Februar 1992 mit Schreiben vom 21. Februar 1992 an das Landesverwaltungsamt, Außenstelle Gera, (LVA Gera) gestellt:

- Stand im TVW

- die durch ABM abzubrechenden Altanlagen

- Technologie über Abbrüche durch ABM-Arbeitnehmer und durch einzuschaltende Fremdfirmen

- Terminkonzeption

- Schulung und Bildung der ABM-Arbeitnehmer

- Produktionspalette des TVW vor der Abstellung

Das Konzept wurde ebenfalls dem Landratsamt Altenburg, dem Bürgermeister von Rositz und der Handwerkskammer Gera vorgestellt.

Zu den Anträgen fanden am 6., 12. und 18. März sowie am 6. April 1992 Anhörungen beim LVA Gera statt, aus deren Ergebnisprotokollen die Bestimmungen für die z. Z. getätigten ABM-Maßnahmen hervorgehen.

Für Arbeiten mit Trennschleifern an ehemals produktführenden Anlagenteilen liegt eine Zustimmung des Amtes für Arbeitsschutz Gera vom 23. März 1992 mit der Bedingung vor, dass diese nur unter Verwendung von Atemschutz gegen Gas-Partikel-Gemische (Kombination A-Kohle-Feinstaubfilter) zulässig sind.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung gibt hierzu die folgende Antwort: Genehmigungen für die Abriß- und Demontagearbeiten wurden von der Sächsischen Olefinwerke-AG(SOW-AG), Betriebsteil Rositz, bei den jeweiligen zuständigen Behörden beantragt. Das Thüringer Landesverwaltungsamt, Referatsgruppe Umwelt und Regionalplanung, Außenstelle Gera, hat mit einer Anordnung vom 16. März festgelegt, dass vor Beginn einer Arbeitsetappe der ABM-Maßnahme im Betriebsteil Rositz die vollständigen Unterlagen zur Beurteilung und Genehmigung der jeweiligen Schritte an die zuständigen Behörden übergeben werden.

Zu 2.: Zur Sicherung des Arbeitsschutzes bei ABM-Kräften wurden nach dem Konzept der Firma Geoplan Reutlingen vom 16. März 1992, das dem Amt für Arbeitsschutz zur Stellungnahme vorlag und gebilligt wurde, systematisch Arbeitsbereichsanalysen der kritischen Arbeitsgänge, bei denen hohe Temperaturen entstehen (Trennschleifen, Brennschneiden) und gleichzeitig Produktkontakte möglich sind, durchgeführt, um daraus den notwendigen

Schutzaufwand abzuleiten.

In Zusammenarbeit mit dem Analytiklabor der Sächsischen Olefinwerke-AG bestimmte das Labor Weimar des Instituts Dr. Jäger (Labor für Umweltschutz) Tübingen während typischer Arbeitsplatz-Situationen, die zu diesem Zweck im Freien und im geschlossenen Raum nachgestellt wurden, in jeder Luftprobe 16 polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAKW), den gesamten Kohlenstoffgehalt, Chromverbindungen (III und VIwertig) und Nickel. Diese Meßserie ist abgeschlossen und das Gutachten liegt bis 5. Mai 1992 vor.

Das Analysenprogramm zeigt, dass alle besonders kritischen Gefahrstoffe berücksichtigt sind.

Größere Demontagearbeiten und Asbestentsorgungen werden nicht von ABM-Kräften, sondern von Spezialfirmen (Thyssen für die Großdemontage und Firma RAM Halle für Asbest) durchgeführt.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung gibt folgende ergänzende Antwort:

Auch die Untersuchungsergebnisse bezüglich der Entsorgungswege und Verwertungsmöglichkeiten des von der Treuhandanstalt beauftragten Ingenieurbüros Geoplan werden bei der Planung und Durchführung der Groß-ABMMaßnahme mit einbezogen. Die vorliegenden Zwischenberichte der Firma Golder zu Untersuchungen der Sanierung des ehemaligen TVW werden in der Arbeitsgruppe Rositz ständig ausgewertet und fließen bei den behördlichen Genehmigungen der einzelnen Arbeitsetappen der ABM-Maßnahme mit ein.

Die Arbeitsgruppe setzt sich zur Zeit aus Vertretern des Thüringer Landesverwaltungsamtes Gera, der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und dem Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung zusammen.

Einbezogen werden das Geraer Amt für Arbeitsschutz, das zuständige Gesundheitsamt, die Thüringer Landesanstalt für Boden-forschung i.A. u.a. thematisch beteiligte Behörden.

Für die Anliegen des Arbeitsschutzes werden die Abrißmaßnahmen durch die Firma Geoplan über das Institut Dr. Jäger Tübingen als Nachauftragnehmer mit einem Diplomingenieur und eine Ingenieur und die Berufsgenossenschaft Chemie, Bezirksverwaltung Halle, mit zwei Diplomingenieuren, die während der Arbeiten Gefahrstoffmessungen vornehmen, ab Mai 1992 wissenschaftlich begleitet.

Darüber hinaus stehen gemäß Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und anderer Fachkräfte für Arbeitssicherheit zwei berufsgenossenschaftlich anerkannte Sicherheitsfachkräfte innerhalb des ABMKontingentes zur Verfügung.

Für die arbeitsmedizinische Betreuung der ABM-Kräfte wurde die Betriebsärztin der Sächsischen Olefinwerke-AG Böhlen bestellt, um keinerlei Bruch in der Versorgung auftreten zu lassen.

Die Betreuung wird danach wieder von der ehemaligen Betriebsärztin des TVW übernommen, wenn sie im Besitz der beantragten Ermächtigungen ist.

Aus der Sicht des Umweltschutzes ergänzt das Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung:

Eine wissenschaftliche Begleitung der Abrißmaßnahmen vor Ort gibt es in Form der behördlichen Überwachung sowie der ingenieurtechnischen Betreuung durch den Träger der ABM-Maßnahme. Tätig sind die Behörden entsprechend ihrer Zuständigkeiten. Es erfolgten Kontrollen vor Ort durch Vertreter des Thüringer Landesverwaltungsamtes Gera, Referate Immissionsschutz, Umweltrecht, Abfallwirtschaft und Altlasten.

Bindeglied zum Ministerium für Umwelt und Landesplanung ist die Arbeitsgruppe Rositz.

II. Gesundheitliche Probleme Zu1. und 1.1:

Die Trinkwasseranlagen Hagenest, Heukendorf und Bruderzeche wurden 1991 innerhalb der Datenerfassung zum Soforthilfeprogramm Trinkwasser auf alle Parameter der Trinkwasserverordnung mit Ausnahme des