Die Papierfabriken zahlen für das Altpapier das sie verarbeiten
Altpapier ist ein wichtiger Rohstoff. Altpapier ist der Haupteinsatzstoff bei der Papierherstellung in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2004 wurden rund 4,5 Millionen t Papier, Pappe und Karton hergestellt. Dafür wurden mehr als 2,7 Millionen t Altpapier verbraucht. Das heißt, 60 % des gesamten in Nordrhein-Westfalen hergestellten Papiers stammt aus Altpapier. Von den 39 großen Papierfabriken in unserem Land setzen 13 ausschließlich Altpapier ein.
Altpapier ist ein nachgefragter Rohstoff. Die Papierfabriken zahlen für das Altpapier, das sie verarbeiten. Die Verarbeitung von Altpapier ist ein Musterbeispiel für die wettbewerbsorientierte Kreislaufwirtschaft, wie wir sie uns vorstellen. Die Sammlung und Verwertung von Altpapier hat eine besondere Akzeptanz beim Verbraucher. Diesen hohen Stellenwert wünschen wir uns auch für andere Wertstoffe.
Die Initiative Pro Recyclingpapier hat dem Ausschuss umfangreiche Informationen zugeleitet. Wie Sie sicherlich gesehen haben, werden dort Aktivitäten aus Nordrhein-Westfalen, zum Beispiel der Recyclingpapiereinsatz in der öffentlichen Finanzverwaltung, positiv hervorgehoben.
Ich komme zu den Forderungen an die Landesregierung:
Bei den meisten Dienststellen des Landes kommt im gesamten Schriftverkehr und im Hygienebereich fast ausschließlich Recyclingpapier zum Einsatz. Durch den verstärkten Einsatz von Druckern, die beidseitig drucken, wird in deutlichem Maße Papier eingespart.
Die getrennte Sammlung von Altpapier ist sowohl in privaten Haushalten als auch in Industrie und Gewerbe Standard. Im Jahr 2004 wurden in Nordrhein-Westfalen allein in privaten Haushalten knapp 1,2 Millionen t Papier, Pappe und Kartonagen gesammelt. Die Landesregierung hält an der getrennten Sammlung von Altpapier fest und setzt sich auch in Zukunft dafür ein.
In Nordrhein-Westfalen gilt bereits seit dem Jahr 1985 der Gemeinsame Runderlass Berücksichtigung des Umweltschutzes bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Dieser gilt auch für Recyclingpapier. Auch das Vergabehandbuch des Landes Nordrhein-Westfalen enthält Regelungen zur vorzugsweisen Beschaffung umweltfreundlicher Produkte. Unser Ministerium unterstützt darüber hinaus eine Initiative zur Nutzung von Schulmaterialien aus Recyclingpapier.
Eine weitere wichtige Maßnahme zur Förderung des Einsatzes von Recyclingpapier ist die nordrhein-westfälische Vereinbarung mit der Papierindustrie zum Ende der Abfalleigenschaft von Altpapier. Danach ist Altpapier grundsätzlich mit dem Abschluss des Sortiervorgangs kein Abfall mehr. Diese Vereinbarung unterstützt die Anstrengungen, den Rohstoff Altpapier weitgehend im Kreislauf zu führen und Ressourcen zu schonen. Er bitte die Landesregierung, darüber positiv nachzudenken, um dies bei der nächsten Änderung des Landesabfallgesetzes aufzugreifen.
Stefanie Wiegand (SPD) betont, der Antrag komme 20 Jahre zu spät, wenn man, wie berichtet worden sei, seit 1985 dabei sei. Bei den Forderungen an die Landesregierung fehle der SPD als Punkt 6 die Erfolgskontrolle. Man werde im nächsten Jahr nachfragen, was daraus geworden sei.
Johannes Remmel (GRÜNE) meint ebenfalls, dass die Grünen diese Anträge Anfang der 80er-Jahre in den Kommunen gestellt hätten. Es sei aber erfreulich, dass sich auch CDU und FDP auf diesen Weg machten.
Ihn interessiere, mit wie viel Geld das Projekt zur Nutzung von Recyclingpapier in den Schulen aktuell gefördert werde und wie viele Schulen teilnähmen. Denn die Nutzung von Recyclingpapier in den Schulen gehe zurück. Das habe auch etwas damit zu tun, dass es weniger Informationen darüber gebe.
Das Thema sei in die Fragestellung einzuordnen, wie die Landesverwaltung insgesamt im Bereich Umwelt orientiert sei. Hierzu gebe es eine Vorgabe. Ihn interessiere, wie weit der Prozess im Ministerium gediehen sei. Der BLB habe mit der EMASZertifizierung begonnen. Mit Freude habe er gesehen, dass die Gelder hierfür wieder im Einzelplan 20 ausgewiesen seien. Die Zertifizierung müsste im MUNLV bald abgeschlossen sein.
Dr. Alexander Schink geht auf die Fragen ein. Die Bemerkung von Johannes Remmel, dass es in den Schulen Informationen zum Einsatz von Altpapier geben müsse, zeige, dass dieser Antrag zur rechten Zeit komme, obwohl seit mehr als 20 Jahren Altpapier eingesetzt werde. Es sei wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass Altpapier ein wichtiger Rohstoff sei, den man überall, wo es sinnvoll sei, einsetzen sollte.
Sein Haus werde gerne darüber nachdenken, ob es möglich sei, den Zeitpunkt, zu dem Altpapier seine Abfalleigenschaft verliere, noch weiter nach vorne zu verlegen. In den Sammelgefäßen seien allerdings unterschiedliche Qualitäten von Altpapier enthalten, die unterschiedliche Wege gingen. Es hänge vom Grad der Verschmutzung ab, welchen Weg das Papier nehme und ob es Rohstoff oder Abfall sei. Das müsse man differenziert sehen.
Folgende Information ist für das Protokoll nachgereicht worden:
Das MUNLV fördert die Initiative 2000 plus - Schulmaterialien aus Recyclingpapier über einen Zeitraum von drei Jahren mit insgesamt 230.000.
Das Verfahren zur EMAS-Zertifizierung sei noch nicht abgeschlossen. Sobald die Zertifizierung erfolgt sei, werde man den Ausschuss über das Ergebnis unterrichten.
Abstimmungsergebnis siehe Beschlussprotokoll.
5 Fußball erleben - Umwelt schützen: Fußballweltmeisterschaft 2006 zur Werbung für einen nachhaltigen Umweltschutz nutzen Antrag der Fraktion der SPD
Vorsitzende Marie-Luise Fasse teilt mit, der Antrag sei vom Plenum in seiner Sitzung am 15. Dezember 2005 an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend - sowie den Sportausschuss zur Mitberatung überwiesen worden.
Der Sportausschuss habe sich in seiner Sitzung am 7. Februar 2006 darauf verständigt, kein Votum abzugeben.
Als er die Einbringungsrede des Ministers zum Haushalt gelesen habe - so Andre Stinka (SPD) -, habe er diesen Antrag hervorgekramt und die Stirn gerunzelt, weil er sich noch an die recht deutlichen Worte des Ministers im Plenum erinnert habe, der Antrag wäre unnötig. Es gehe aber in diesem Antrag nicht darum, wie es der Minister in seiner damaligen Rede geschildert habe, die Menschen aufzufordern, Brennstoffzellenbusse zu nutzen, zu Fuß zu gehen und für Green Goal zu werben, sondern neue Wege zu beschreiten, den Menschen bekannt zu machen, wie und womit sie sich bewegten. Denn seit der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland 1974 sei eine Menge Zeit ins Land gegangen; heute nutze man andere Medien, um auf Umwelttechniken aufmerksam zu machen.
In der Haushaltsrede stehe, dass ein Dialog Wirtschaft und Umwelt stattfinden solle, man sich in der Dekade der Umweltbildung befinde und man Vorteile daraus ziehen könne, die Umweltschutztechnik im Lande zu exportieren. - Das zu tun, sei gut und richtig; darüber brauche man nicht mehr zu diskutieren.