Mädchenarrest
Monika Düker (GRÜNE) beantragt eine Anhörung. Der Anlass dazu sei ein Film von Eva Müller gewesen, der am 01.09.2008 im WDR unter dem Titel Mädchenarrest ausgestrahlt worden sei. Das Justizministerium habe bereits einen schriftlichen Bericht übersandt, der als Vorlage 14/2295 an alle Ausschussmitglieder verteilt worden sei. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüße sie den Vollzugsleiter der Jugendarrestanstalt Wetter, Herrn Richter am Amtsgericht, Steuber, Frau Sozialoberinspektorin Coerdt von der Jugendarrestanstalt Wetter sowie Herrn Ministerialrat Löhmer und Herrn Regierungsamtsrat Wenzel aus der zuständigen Fachabteilung des Justizministeriums.
Ministerialrat Karl Eberhard Löhmer (Justizministerium) trägt vor: Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Vorsitzende hat schon erwähnt, die Sendung des WDR mit dem Titel Mädchenarrest hat auf das Thema Jugendarrestvollzug in der Jugendarrestanstalt in Wetter aufmerksam gemacht. Wie ich dem Protokoll Ihrer Ausschusssitzung vom 25.09. entnommen habe, ist in diesem Kreis die Sorge geäußert worden, die in Wetter arrestierten Mädchen würden ich sage es etwas drastisch nur weggesperrt und nicht sozialpsychologisch und bildungsmäßig begleitet.
Ich freue mich sehr, dass wir heute Gelegenheit haben, Ihnen zu diesem Thema Informationen zu übermitteln, die vielleicht auch über den Bericht, den wir schon erstattet haben, hinausgehen. Ich möchte nun den Bericht im Einzelnen nicht wiederholen, aber möchte einige wesentliche Kernpunkte herausgreifen, damit wir hier im Raum auch dieselben Grundlagen haben, von denen wir ausgehen können.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jugendarrest des Landes sind außerordentlich engagiert und bemüht, ihren Erziehungsauftrag zu erfüllen.
Zwei von diesen Mitarbeitern habe ich mitgebracht. Sie wurden eben schon vorgestellt, Frau Coerdt und der Vollzugsleiter, Herr Richter am Amtsgericht Steuber, die Ihnen gleich auch zu dem Thema, wie wir den Erziehungsauftrag im Jugendarrestvollzug, speziell in Wetter, umsetzen, zur Verfügung stehen, um die Informationen zu vertiefen und auch für Fragen zur Verfügung zu stehen.