Vollzugsdienst und den Werkdienst

Wie Sie wissen, müssen die landesweit verfügbaren Stellen des Allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes nach objektiven Gesichtspunkten auf alle Anstalten des Landes verteilt werden. Bereits im Jahr 2005 hatte ich den Rechtsausschuss über das noch von meinem Amtsvorgänger im Einvernehmen mit den Personalvertretungen und den Behördenleitungen abgestimmte Instrument zur Verteilung der im Allgemeinen Vollzugsdienst und im Werkdienst verfügbaren Stellen unterrichtet.

Das aus dieser landesweit vergleichsweisen Betrachtung ermittelte Stellenziel für den Allgemeinen Vollzugsdienst und den Werkdienst in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen beträgt weiterhin rund 215 Stellen. Gegenwärtig verfügt die Anstalt über 226 Bedienstete des AVD und des Werkdienstes.

Dies voranstellend komme ich nunmehr zu den einzelnen Punkten:

Es trifft nicht zu, dass die Belegschaft der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen in den letzten Jahren bei gleich hoher Belegungsauslastung um 20% reduziert wurde. Bedauerlicherweise ist jedoch der Krankenstand in der Anstalt innerhalb weniger Monate von ehemals rund 14% auf gegenwärtig 20,3% angestiegen. Dies führt dazu, dass rd. 40 Bedienstete für die Dienstplanung nicht zur Verfügung stehen.

Angesichts des im Landesvergleich außerordentlich hohen Krankenstandes habe ich bereits im abgelaufenen Jahr veranlasst, dass vorerst von einer weiteren Umsetzung des landesweiten Stellenausgleichs abgesehen wird, um die Belastung der im Dienst befindlichen Bediensteten so gering wie eben möglich halten zu können.

Wesentliche Ursache für die in der JVA Gelsenkirchen zweifelsohne bestehende Personalknappheit ist demnach der exorbitant hohe Krankenstand von 40 Bediensteten im Vergleich zu 226 dort beschäftigter Bediensteter.

Es handelt sich insoweit nicht um ein neues Phänomen. Die relevanten Daten sind allerdings nach der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die neue Landesregierung erstmals landesweit nach einer einheitlichen Systematik erhoben worden. Daher kann ich sagen, dass sich der Krankenstand seit der zweiten Jahreshälfte 2005 landesweit in der Bandbreite von 9,57 bis 10,73 vom Hundert bewegt.