Frank Stollmann Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales über verschiedene

Mai 2009 5

An den Bericht der Ministerin für Schule und Weiterbildung, Barbara Sommer, schließt sich eine Aussprache an.

2 Zentralabitur 2009. Wieso verbannte Staatssekretär Winands eine Aufgabe im Fach Sozialwissenschaften?

- Bericht von Ministerin Barbara Sommer, Aussprache.

3 Information der Landesregierung zur Umsetzung des Rauchverbots an Schulen 34

Vorlage 14/2620

Der Ausschuss diskutiert mit dem Leitenden Ministerialrat Dr. Frank Stollmann (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales) über verschiedene Fragestellungen.

4 Sprachförderung neu organisieren 37

Antrag der Fraktion der SPD

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung lehnt den Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 14/9073 mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.

5 Landesregierung muss gesamtschulfeindliche Politik endlich beenden 41

Antrag der Fraktion der SPD

In Verbindung mit: Arbeit der Gesamtschulen würdigen - Neugründungen unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

6 Die Umsetzung der individuellen Förderung verstärkt vorantreiben: Pädagogische Qualität in der Fläche stärken und die Zahl der Gütesiegelschulen ausweiten 41

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

7 Keine Verteuerung von Schulmahlzeiten - reduzierten Mehrwertsteuersatz beibehalten 41

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Beratung über die TOP 5 bis 7 wird verschoben.