Patent

PatentScout Ruhr

Von der Einsetzung der Patentscouts Ruhr unter Koordinierung der rubitec GmbH und der Universität Duisburg / Essen, der Ruhr Uni Bochum, sowie der Fachhochschulen Bochum, Gelsenkirchen und der Hochschule Niederrhein erwarten sich die Projektbeteiligten eine fokussierte und systematische Information und Beratung der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen vor Ort. Somit, im Vergleich zum jetzigen Status, eine deutliche Steigerung der Aktivitäten im Verbund.

· POWeR-Scout

Die POWeR-Scouts der WWU Münster, der FH Münster, der Uni Paderborn, der FH Lippe-Höxter unter Koordination der TU Dortmund werden ihre Aufgaben in einem strategisch definierten Gesamtkonzept der Hochschule zur Stärkung des Patentwesens leisten. In der Hochschule sollen u. a. das Coaching, die Beratung, das Bewerten von Erfindungsmeldungen und die Anreizsysteme verbessert werden. Insgesamt streben die Hochschulen eine stärkere Vernetzung im POWeR-Verbund sowie mit verwertungsrelevanten Netzwerken außerhalb Westfalens an.

· PatentScout Rhein Verbesserung des Informationsstandes von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Bereich der Lebenswissenschaften der Universitäten Bonn, Düsseldorf und Köln sowie der FH Bonn-Rhein-Sieg über gewerbliche Schutzrechte und deren Verwertung.

Verbesserte Beratung der Forscher im Vorfeld einer Erfindungsmeldung und beim Abfassen der Meldung erwarten sich die Hochschulen im Rheinland. Sie wollen im besonderen Beratung im Hinblick auf Schutzrechtsfamilien und -portfolios anbieten.

Zwar nicht zwischen der Landesregierung und dem Patentverbund aber zwischen Landesregierung und den einzelnen Hochschulen des Verbundes wurden Ziel- und Leistungsvereinbarungen geschlossen (Nennung der Standorte siehe oben). Mit jeder Universität und Fachhochschule hat das Land eine Vereinbarung über Forschungsschwerpunkte, Zahl der Studienplätze, Professionalisierung des Wissenstransfers etc. getroffen.

Die in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2007­2010 vereinbarten Technologie- und Wissenstransferprofile der Hochschulen enthalten mit unterschiedlicher Ausprägung folgende zentrale Entwicklungsziele:

· Intensivierung der Kooperation zwischen Hochschule und Wirtschaft verbunden mit einer Erhöhung des Drittmittelaufkommens,

· Steigerung der Erfindungs-, Patent- und Verwertungsaktivitäten,

· Förderung der Existenzgründungen, Stärkung der Kultur der Selbstständigkeit und der Entrepreneurship- Education sowie

· optionale Ziele bei spezifischen Transfer- und Vernetzungsprojekten der jeweiligen Hochschule.

Die aktuellen Vereinbarungen wurden für den Zeitraum von 2007 bis 2010 geschlossen.

28. Welche weiterführenden Maßnahmen soll der "Patentverbund der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen" laut der Landesregierung durchführen?

Die Erschließung des Innovationspotenzials der Hochschulen ist zu forcieren. Dies gilt insbesondere für den Transfer, d.h. die Vermarktungserfolge u. a. durch die Arbeit der Patent2 verwertungsagenturen PROvendis GmbH und rubitec GmbH für die Hochschulen sind zu steigern. Folgende Maßnahmen fördert und unterstützt synergetisch der Patentverbund der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen:

1. Aufbau von Vor-Ort-Kompetenzen und Bereitstellung von entsprechenden Kapazitäten im Bereich Patente und eine enge Verzahnung mit PROvendis

2. Entwicklung einer Patent- und Know-how-Verwertungsstrategie für die jeweiligen Hochschulen (inkl. der Umsetzung, d.h. Definition und Aufbau von Strukturen etc.)

3. Ausbau von Kompetenzen und Bereitstellung von entsprechenden Kapazitäten für den Bereich Vertragsverhandlung (Kooperations- und Auftragsforschungsverträge)

Welche Maßnahmen führen die einzelnen Hochschulstandorte in Nordrhein Westfalen aufgrund des Patentverbundes der Hochschulen durch?

Die Maßnahmen der einzelnen Hochschulen im Rahmen des Patentverbundes gemeinsam mit den Patentverwertungsagenturen PROvendis GmbH und rubitec GmbH (Information/Beratung von Hochschulwissenschaftlern, Bewertung von Hochschulerfindungen, Patentierungs- und Verwertungsaktivitäten etc.) sind bereits in den Antworten zu den Fragen 11 und 12, 25 und 28 dargestellt worden.

Darüber hinaus war der Patentverbund Voraussetzung dafür, dass sich vier VerbundProjekte gebildet haben, die im Rahmen der Landesförderung Patentscouts an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gefördert werden. Die Verbundprojekte und Hochschulstandorte an denen z. Zt. 15 Patentscouts agieren, sind bereits in Antwort auf Frage 27 ausführlich dargestellt worden.

Die PROvendis GmbH führt Weiterbildungsmaßnahmen in den Hochschulen des Patentverbundes durch, u. a. wurde gemeinsam mit der Uni Münster ein online-Lehrgang „Patentführerschein" speziell für Hochschulerfinder entwickelt, der jederzeit über das NRW-Patentportal zugriffsfähig ist. Für Hochschulangehörige wird die Weiterbildung zum sogenannten „IPRConsultant" von PROvendis angeboten.

Im Rahmen der Entwicklung und Umsetzung ihrer Hochschul-Patentstrategien sind PatentBeauftragte sowie Patentbeiräte an einzelnen Hochschul-Standorten (z.B. Uni Köln, RWTH Aachen, FH Bochum, Uni Düsseldorf) eingesetzt worden, die mithelfen, eine aktive Patentpolitik und ein positives Patentklima an den jeweiligen Hochschul-Standorten zu schaffen.

Neben der Landesregierung fördert u. a. das Bundeswirtschaftsministerium mit dem Programm „SIGNO Hochschulen" die effiziente Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen. Der Zusammenschluss der nordrhein-westfälischen Hochschulen zum Patentverbund war in vielen Fällen ein wichtiger Erfolgsfaktor für die erfolgreiche Teilnahme an den Bundesprogrammen. Mit den Mitteln der BMWi-Strategieförderung werden folgende nordrhein-westfälische Hochschulen bei der Erarbeitung und Umsetzung ihrer Konzepte für eine effiziente Struktur für die Verwertung ihrer Forschungsergebnisse unterstützt:

· PATENTReiferei: Das strategische Instrument zur Optimierung regionalökonomischer Transferprozesse Verbundvorhaben der Universität Bielefeld, Technischen Universität Dortmund, Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Universität Paderborn, Fachhochschule Bielefeld, Fachhochschule Münster, Fachhochschule Dortmund, Hochschule Ostwestfalen-Lippe

Die Patentreiferei schafft die bislang fehlende Infrastruktur zur technischen und vertrieblichen Reifung der zahlreicher werdenden Hochschulerfindungen. Adressatin zur Nutzung ist modellhaft die klein- bis mittelständisch strukturierte Wirtschaft Westfalens, vernetzt in Technologieclustern. Der Wissenstransfer erfolgt auf Foren, durch PatentMarketing und Auslizenzierung der Konzepte Patentreiferei, Patent-Mining, Lessons learned unit und Risiko-Assessment-Center.

· Advanced Valorisation of Intellectual Property in Aachen Vorhaben der RWTH Aachen

Es gilt, die Verwertungsstrategie der RWTH Aachen im Hinblick auf bestehende erfolgskritische Themen und Bereiche (Autonomie, Exzellenzinitiative) zu implementieren und weiterzuentwickeln. Das Projekt Advanced Valorisation of Intellectual Property in Aachen wird dazu Lösungsansätze in drei Modulen umsetzen: Potenzial erschließen, Zukunftsprozesse gestalten sowie Wissen transferieren und kapitalisieren. Das Verwertungspotenzial der RWTH Aachen soll für die Wirtschaft, insbesondere für KMU, schneller und leichter nutzbar werden.

30. In welcher Form gedenkt die Landesregierung in diesem Bereich weiter tätig zu werden, um die Anzahl der Patentanmeldungen durch den „Patentverbund der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen" weiter zu steigern?

Die Landesregierung fördert nachhaltig die effiziente Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen im Bereich des Transfers von Forschungsergebnissen aus der Wissenschaft in die Unternehmen.

Durch frühen und schnellen Informationsaustausch können Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam erfolgreiche Innovationen für den Markt entwickeln.

Der weitere Ausbau und Forcierung eines innovations- und erfinderfreundlichen Klimas in den Hochschulen und der Wirtschaft durch Stärkung des Netzwerkes des Patentverbundes der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen nach innen und nach außen mit geeigneten und synergetischen Maßnahmen ist das Ziel der Landesregierung.

Die Finanzierung des Patentverbundes der Hochschulen ist bis 2010 durch eine kooperative Finanzierung Bund / Land / Hochschulen aus bereiten Mitteln sichergestellt. Über eine darüber hinaus gehende Unterstützung wird zurzeit unter anderem mit dem Bund verhandelt.

Die Hochschulen erbringen durch den Patentverbund der NRW-Hochschulen mit den zentralen Patentverwertungsagenturen PROvendis GmbH und rubitec GmbH der Uni Bochum über den finanziellen Eigenbeitrag hinaus erhebliche eigene Leistungen. Dies trägt wesentlich dazu bei, dass Forschungsergebnisse systematisch durch Patentanmeldungen gesichert und der Wirtschaft zur Verwertung zugeführt werden. In den letzten Jahren ist es dem Patentverbund der NRW-Hochschulen damit gelungen, den Vorsprung Nordrhein-Westfalens auszubauen und die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg auf hintere Plätze zu verweisen. Künftig wird es noch stärker als bisher darum gehen, diesen Vorsprung in den Bereichen Patentierung und Verwertung auszubauen.

Mit der Durchführung des EFRE-Wettbewerb Science-to-Business Pre-Seed stärkt die Landesregierung die Verwertung von FuE-Ergebnissen der Hochschulen in den Bereichen Patente, Verwertung und Gründung.