Wieso setzt die Bayer AG weiter bei der Herstellung von Chlor auf das AmalgamVerfahren?
Die Bayer AG gehört neben Akzo Nobel und Evonik Degussa zu den letzten Unternehmen, welche bei der Herstellung von Chlor auf das veraltete Amalgam-Verfahren zurückgreifen.
Dieses Verfahren wird nach wie vor in der Chlorfabrik Uerdingen eingesetzt. Dabei steht mit der Membran-Methode seit langem eine modernere, kostengünstigere und umweltschonendere Alternative zur Verfügung.
Die Membran-Methode wird von der EU empfohlen und beispielsweise in Japan schon flächendeckend eingesetzt. Viele mittelständischen Chlorhersteller haben bereits ihre Anlagen auf das Membran-Verfahren umgerüstet.
Die neue Methode verbraucht wesentlich weniger Energie und senkt dadurch die Produktionskosten für die Unternehmen erheblich. Zudem wird kein Quecksilber mehr während der Chlorproduktion freigesetzt, so dass die Umweltverschmutzung durch Schwermetalle signifikant gesenkt werden kann. Eine Modernisierung der Chlorfabrik in Uerdingen wäre ein großer Schritt, um eine Gesundheitsgefährdungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu minimieren. Eine Reduktion des Quecksilberverbrauchs war und ist zudem Gegenstand von internationalen Verträgen, wie etwa der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen oder der OSPAR Konvention. Hier wurde ein Verzicht des Amalgam-Verfahrens bis 2010 festgeschrieben.
Im Schadstoffregister PRTR (Pollutant Release and Transfer Register) sind keine Daten von Bayer am Standort Krefeld-Uerdingen hinterlegt. Diese sind allem Anschein nach von Bayer als vertraulich eingestuft worden und somit der Öffentlichkeit entzogen. Mit der Taktik, unangenehme Zahlen auf diese Weise geheim zu halten, unterläuft Bayer den Sinn und Zweck des Schafstoffregisters.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung, warum die Bayer AG trotz einer Baugenehmigung aus dem Jahre 2004 die Modernisierungsmaßnahmen nicht durchgeführt hat?
2. Welche Schritte hat die Landesregierung unternommen, um die Bayer AG dazuzubewegen die Chlorfabrik Uerdingen auf das neue Verfahren umzustellen?
3. Welche rechtliche Handhabe hat die Landesregierung, die Verwendung des Amalgam-Verfahren in Uerdingen und bei anderen Betrieben im Land zu unterbinden?
4. Wie beurteilt die Landesregierung den Bruch der OSPAR Konvention?
5. Welche Mengen an Quecksilber und anderer Schadstoffe fallen bei Bayer am Standort Krefeld-Uerdingen pro Jahr an und mit welcher Begründung sind diese Daten nicht im Schadstoffregister PRTR hinterlegt?