Schadstoffbelastung der Luft in Köln-Junkersdorf und Köln-Weiden

In den Kölner Stadtteilen Junkersdorf und Weiden wird seitens der Anwohner eine hohe Belastung der Luft durch Schadstoffe (insbesondere Feinstaub und Stickstoffdioxid) beklagt, die sich vor allem in Weiden entlang der Aachener Straße im Umfeld des Einkaufszentrums und in Junkerdorf im Ortskern von Junkersdorf konzentrieren. Der alte Ortskern von Junkersdorf mit Kirche und Schule hat sich zu einem Drehkreuz des Durchgangsverkehrs entwickelt, mit den entsprechenden Gefährdungen der Fußgänger, vor allem der Kinder, durch Verkehr und Abgase. Mitten im Ortskern von Junkersdorf am alten Dorfplatz, wo eine Straße wegen der hohen Verkehrsbelastung kürzlich sogar mit sog. „Autobahnasphalt" versehen wurde, kreuzen sich die Verkehrsströme, die von der A1 (Ausfahrt Lövenich) kommend zur Sporthochschule und in die Innenstadt, und von der A4 (Autobahnkreuz Köln-West) zu den Industriegebieten in Köln-Braunsfeld führen. Die hohe Verkehrsbelastung mit großteils ortsfremdem Verkehr entspricht nach Einschätzung der dortigen Anwohner nicht dem Charakter der Straßen in einem Wohngebiet mit offener, aufgelockerter Bebauung, in dem sich Schadstoffe und Lärm weit verteilen können. Keine der dortigen Straßen sei im Flächennutzungsplan oder im Gesamtverkehrskonzept der Stadt dargestellt. Die Anwohner fürchten wegen der hohen Schadstoffbelastung bleibende Schäden für die Gesundheit ihrer Kinder.

1. Welche Messdaten von welchen Messstationen (evtl. detailgenau) liegen der Landesregierung für Köln-Weiden und Köln-Junkersdorf vor?

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) betreibt in den Kölner Stadtvierteln Weiden und Junkersdorf insgesamt vier Passivsammler für die Erfassung der Stickstoffdioxidkonzentration (NO2). Die Messeinrichtung KWEI2 wird erst seit Anfang 2010 betrieben; die übrigen Messstellen seit 2008.

Folgende Messergebnisse wurden für NO2 als Jahresmittelwert in den Jahren 2008 und 2009 ermittelt. An allen drei Standorten ist eine Überschreitung des ab 2010 geltenden Grenzwertes von 40 µg/m³ zu verzeichnen; dies gilt auch unter Berücksichtigung einer noch in 2009 geltenden Toleranzmarge von +2 µg/m³. Ergebnisse für 2010 werden erst im Frühjahr 2011 erwartet.g/m³ 44 µg/m³ KJSH Statthalterhofweg 70 41 µg/m³ 45 µg/m³ KWEI2 An der alten Post - 2. Ist die Landesregierung bereit, weitere Messstationen einzurichten?

Im Rahmen einer unter der Federführung der Bezirksregierung Köln eingerichteten Projektgruppe wird auch der Bedarf weiterer zusätzlicher Messstellen geprüft. Das LANUV wird entsprechende Anforderungen bei der Planung seines Messprogramms 2011 berücksichtigen.

3. Welche Maßnahmen sind ab welchem Grenzwert zu ergreifen, insbesondere zum Schutz der Kinder?

Die gesetzlichen Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit von 40 µg/m³ im Jahresmittel für Feinstaub und Stickstoffdioxid bzw. 50 µg/m³ Feinstaub als Tagesmittelwert bei 35 zugelassenen Überschreitungen im Jahr basieren auf Risikoabschätzung und Vorsorgeorientierung. Sie gelten für alle Bevölkerungsteile. Bei Überschreitung dieser Werte sind Luftreinhaltepläne mit Analysen zur Ursache der Überschreitung und Maßnahmen zur Minderung aufzustellen. Zur Frage welche Maßnahmen zu ergreifen sind, siehe Antwort zu den Fragen 4 und 5.

4. Mit welchen Maßnahmen würde die Landesregierung eine Emissionsminderung und Verkehrsentlastung in Junkersdorf unterstützen?

Die Frage wird wegen des Sachzusammenhanges gemeinsam mit der Frage 5 beantwortet.

5. Welche Maßnahmen zur Minderung der Schadstoffbelastung kommen nach Auffassung der Landesregierung im Umfeld des Einkaufszentrums in Weiden in Frage?

Derzeit wird der Luftreinhalteplan Köln aktualisiert. Die Stadtteile Junkersdorf und Weiden werden in diese Fortschreibung mit einbezogen. Je nach Ergebnis der Ursachenanalyse, die zurzeit vom LANUV erstellt wird, müssen für beide Stadtteile Verursacher bezogen konkrete Maßnahmen ausgearbeitet werden. Ob eine Ausdehnung der Umweltzone, ein LkwFahrverbot oder weitere verkehrliche Maßnahmen zum Tragen kommen, kann erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Ursachenanalyse entschieden werden. Von Seiten der Stadt sind Verbesserungsmaßnahmen der Ampelkoordination im Bereich der Aachener Straße schon vorgeschlagen worden und sollen zügig umgesetzt werden. Weitere Maßnahmenvorschläge sind von der Projektgruppe zum Luftreinhalteplan Köln zu erarbeiten.