Personalrückführung bei der Steinkohle ohne Kündigungen

Welche Instrumente können im Zeitraum 2006 bis 2012 in welchem Ausmaß genutzt werden?

Im Zeitraum 1997 bis 2005 reduziert die DSK ihre Beschäftigtenzahl über das Instrument „Frühverrentung/Anpassungsgeld" um 17.447 Beschäftigte. Neben dem Instrument „Frühverrentung/Anpassungsgeld" wurden in diesem Zeitraum weitere Instrumente zur Rückführung der Beschäftigtenzahl erfolgreich eingesetzt. So wurde die Beschäftigtenzahl über Qualifizierungsmaßnahmen um 4.894 und über die so genannte Handwerksinitiative um 7.987 reduziert. Hinzu kam - zusammengefasst unter der Rubrik „Arbeitsmarkt und sonstige Abgänge" ein Beschäftigtenrückgang von 19.458 Beschäftigen (LT-Drs. 13/5164).553 -4.627 -5.984 -10.161 -4.476 -2.351 -3.313 -2.470 -2.000 -42.

Hierbei handelt es sich um die zur Ausbildung Eingestellten Übernahmen aus der Ausbildung werden jeweils in Abhängigkeit von dem Verlauf des Anpassungsprozesses entschieden.

Diese Zahlen verdeutlichen: Die Frühverrentung ist zwar ein wesentliches Instrument der Beschäftigtenrückführung, der größte Teil der zwischen 1997 und 2005 erfolgten Beschäftigtenrückführung ist jedoch auf andere Instrumente zurückzuführen.

Die ­ auf einen Sockelbergbau abzielende ­ DSK-Planung zur Beschäftigtenrückführung 2006 bis 2012 rekurriert jedoch offenbar ausschließlich auf das Instrument Frühverrentung/Anpassungsgeld (APG). Dessen Potenzial 2006 bis 2012 liegt laut Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) bei 15.966 Anspruchsberechtigten.

Dies bedeutet: Allein durch das Instrument Frühverrentung/Anpassungsgeld kann die DSKBelegschaft von der für Ende 2005 vereinbarten Ausgangsgröße von 36.000 Beschäftigten auf die für Ende 2012 anvisierten ca. 20.000 Mitarbeiter zurückgeführt werden.

Mit Blick auf die Bedeutung der einzelnen Instrumente im Zeitraum 1997 bis 2005 ist eine Rückführung der Personalzahlen, die sich ausschließlich am Instrument „Frühverrentung/Anpassungsgeld" orientiert, nicht nachvollziehbar. Dies gilt auch bei Berücksichtigung der zurzeit schwierigen Bedingungen am Arbeitsmarkt. So lassen diese zwar eine nahtlose Übertragung der bisherigen Volumina als unrealistisch erscheinen, ebenso unrealistisch ist allerdings, dass über ein Instrumentenbündel von Umschulungsmaßnahmen, Qualifizierung und „Arbeitsmarkt/sonstige Abgänge" überhaupt kein weiterer sozial verträglicher Personalabbau möglich sein soll.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Potenziale sieht die Landesregierung, über das Maßnahmenbündel Qualifizierung, Handwerksinitiative, Arbeitsmarkt/sonstige Abgänge im Zeitraum 2006 bis 2012 die DSK-Beschäftigung weiter sozialverträglich zurückzuführen?

(Ich bitte darum, die Zahlen getrennt für die Maßnahmen Qualifizierung, Handwerksinitiative und Arbeitsmarkt/sonstige Abgänge für jedes einzelne Jahr aufzuführen.)

2. In welcher Form sind diese Potenziale in die Planung der DSK eingeflossen?

3. Wie viele Neueinstellungen hat die DSK im Zeitraum 1997 bis 2005 vorgenommen (Angaben bitte pro Jahr).

4. Wie viele Neueinstellungen sind nach den derzeitigen Personalplanungen in den Jahren 2006 bis 2012 geplant (Angaben bitte pro Jahr)?

5. Wie hoch liegen die jährlichen Kosten für 700 Neueinstellungen gerechnet auf ein volles Kalenderjahr?