Werthaltigkeit von Rückstellungen der RAG/DSK

In der Wirtschaftsausschusssitzung am 18. März 2006 erläuterte Herr Platzek von der DSK AG die Werthaltigkeit von Rückstellungen der RAG/DSK für bergbaubedingte Altlasten wie folgt:

· 1,5 Mrd. Sachanlagen

· 1,4 Mrd. Anlage im "weißen Bereich"

· 0,3 Mrd. Vorräte

· 2,4 Mrd. Forderungen an die öffentliche Hand

· 1,0 Mrd. Geldanlagen

In der Summe belaufen sich die Rückstellungen nach Angaben der DSK auf rund 6,7 Mrd..

In der Presseberichterstattung über das KPMG-Gutachten war von einer Werthaltigkeit der Rückstellungen in Höhe von 5,3 bzw. 5,5 Mrd. die Rede. Nach dem Börsengang des "weißen Bereichs" der RAG ist die Werthaltigkeit dieser Positionen zur Finanzierung der bergbaubedingten Altlasten- und Ewigkeitskosten von entscheidender Bedeutung.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie erklärt sich die Differenz zwischen den von der RAG/DSK genannten 6,7 Mrd. und den in der Presse genannten Summen in Höhe von 5,3 bzw. 5,5 Mrd.?

2. Kann davon ausgegangen werden, dass die Rückstellungsposition "Anlage im weißen Bereich" im Falle des Börsengangs als solche entfällt?

3. Welche konkreten Objekte verbergen sich in der Position "1.5 Mrd. Sachanlagen"? (Ich bitte um eine Auflistung der einzelnen Objekte)

4. Wären diese Objekte zur Generierung ihres Rückstellungswertes in der angegebenen Summe am Markt veräußerbar?

5. Um welche Form von "Geldanlagen" handelt es sich bei dieser Rückstellungsposition?

Antwort der Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie vom 13. November 2006 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister:

Zur Frage 1:

Bei den von RAG/DSK genannten Rückstellungen für Altlasten in Höhe von 6,7 Mrd. handelt es sich um Verpflichtungen, die unter Annahme der Fortführung des Bergbaus zum 31. Dezember 2004 bilanziert worden sind.

Die in der Presse genannten Zahlen umfassen Tatbestände, die modellhaft infolge eines Auslaufs des Bergbaus ermittelt worden sind und über die bilanzierten Beträge hinausgehen.

Die Zahl von 5,5 Mrd. stellt hierbei einen Barwert zum 31. Dezember 2005 der nach hypothetischer Einstellung des Bergbaus in 2014 zusätzlich anfallenden Zahlungsverpflichtungen dar.

Zur Frage 2:

Bei der Position „Anlage im weißen Bereich" handelt es sich um Vermögenswerte, die zur Deckung der Rückstellungen beitragen. Mit der Veräußerung von Beteiligungen geht der Wegfall der entsprechenden Beteiligungsbuchwerte aus der Bilanz einher. An ihre Stelle tritt entsprechende Liquidität (Aktivtausch).

Zu den Fragen 3 und 4:

In den Sachanlagen sind Technische Anlagen und Maschinen (0,8 Mrd.), Schächte (0,3 Mrd.), Grubenbaue (0,1 Mrd.), Grundstücke und Bauten (0,2 Mrd.), Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau (insgesamt 0,1 Mrd.) enthalten.

Die Veräußerbarkeit der Objekte ist unterschiedlich zu beurteilen. Bei Grundstücken erwartet die RAG, dass ein Markterlös in Höhe des Buchwertes erzielbar ist. Im Übrigen erfolgt der notwendige Mittelrückfluss entweder über die Vergütung der planmäßigen Abschreibungen im Umsatzprozess, d.h. aus Kundenerlösen und Absatzbeihilfen, oder durch Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Stilllegungsabschreibungen bei beschlossenen Stilllegungen.

Veräußerungserlöse werden kosten- bzw. aufwandmindernd berücksichtigt.

Zur Frage 5:

Bei den Geldanlagen handelt es sich um für Unternehmen dieser Größenordnung übliche Bankanlagen.