Staatsdomäne Oberfeld und Alte Meierei in Darmstadt
Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1. Welche Pläne verfolgt das Land mit der Domäne und den dazugehörigen Gebäuden?
Die hessische Staatsdomäne Hofmeierei (90 ha) in Darmstadt (nicht Domäne Oberfeld und Alte Meierei) ist noch bis zum 30. Juni 2006 verpachtet. Der Pächter scheidet dann aus Altersgründen aus dem Pachtverhältnis aus.
Nach den über die Zukunft der hessischen Staatsdomänen gebildeten Kategorien gehört der Betrieb Hofmeierei nicht zu den auf Dauer für das Land zu erhaltenden Domänen. Allein durch ihre Stadtrandlage stellt die Domäne potenzielles Gebiet für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen dar. Darüber hinaus bilden die Flächen eine Landreserve im Rahmen landes- oder regionalpolitisch bedeutsamer Vorhaben (z.B. auch als Ersatz- und Ausgleichsflächen). Bei Aufgabe der Domäne ist die Veräußerung der Gebäudeanlagen vorgesehen.
Die Entscheidung über die künftige Verwendung der Domäne ist rechtzeitig, also etwa zwei Jahre vor Pachtablauf, zu treffen.
Frage 2. Kann sichergestellt werden, dass der Standort bis zur Landesgartenschau, wie in der Machbarkeitsstudie vorgesehen, für die Themen ökologischer Landbau, nachwachsende Rohstoffe, Naturschutz und Hallenschauen genutzt werden kann?
Zur Auswahl des Standorts der Landesgartenschau in 2010 hat die Landesregierung noch keinen Beschluss gefasst. Deshalb sind Aussagen über eine Einbeziehung von Flächen und/oder Gebäuden der Domäne Hofmeierei in etwaige Landesgartenschauplanungen in Darmstadt derzeit nicht möglich.
Frage 3. Kann sichergestellt werden, dass die vorhandenen Hallen bis zu diesem Zeitpunkt denkmalgerecht restauriert sind, um die vorgesehene Nutzung und gegebenenfalls kulturelle Veranstaltungen auf diesem sehr reizvollen, noch sehr naturnahen Gelände möglich zu machen?
Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Frage 4. Welche Nutzung ist für die Zeit nach Beendigung des Pachtvertrages mit dem derzeitigen Pächter vorgesehen?
Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
Frage 5. Gibt es Interessenten, die dieses Gelände, die vorhandenen Gebäude und das Ackerland erwerben wollen?
Der noch bestehende Pachtvertrag bis Juni 2006 lässt Überlegungen hinsichtlich einer etwaigen Veräußerung der Domäne ganz oder teilweise als verfrüht erscheinen. Kaufinteressenten sind zudem bisher nicht bekannt.