Verkehrswege in Hessen
Vorbemerkung der Fragesteller: Mobilität sichern ist die zentrale Aufgabe für den Wirtschaftsstandort Hessen. Als wichtigstes Durchgangsland für den Verkehr in Deutschland hat Hessen einen besonderen Anspruch auf die Unterstützung des Bundes bei der Schaffung neuer Verkehrswege und der Erstellung von Knotenpunkten für intermodale Konzepte. Intelligentes Verkehrsmanagement muss die Infrastruktur dabei so unterstützen, dass jeder Verkehrsträger optimal eingesetzt und die Inanspruchnahme von Flächen minimiert werden kann.
Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantwortet der Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung die Große Anfrage im Namen der Landesregierung wie folgt:
I. Schienengebundene Verkehrswege
Frage 1. Welche Maßnahmen sind im Rahmen der Erneuerung und Erweiterung der schienengebundenen Infrastruktur im Rhein-Main-Gebiet geplant?
Bereich des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV):
1. Projekt Frankfurt RheinMainplus
Der Eisenbahnknoten Frankfurt am Main hat im Schienennetz der Deutschen Bahn als Schnittpunkt regionaler, nationaler und internationaler Strecken eine herausragende Funktion. Die bestehende Infrastruktur ist jedoch teilweise nicht mehr in der Lage, die vorhandenen und prognostizierten Verkehrsströme in zufriedenstellender Qualität zu bewältigen. Zwischen dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main, dem Umland, dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) und der Deutschen Bahn AG wurde vereinbart, in einem Schieneninfrastrukturprojekt kurz- und mittelfristig zu realisierende Maßnahmen aufzuzeigen, die für die Qualität und Quantität des Eisenbahnknotens und seiner Zulaufstrecken angemessene und zukunftsorientierte Lösungen bieten.
Das zum Jahresende 2001 gestartete Projekt Frankfurt RheinMainplus berücksichtigt sowohl die Vorschläge aus dem 10-Punkte-Programm des Landes Hessen und des Rhein-Main-Verkehrsverbundes "Frankfurt 2010", als auch die durch die DB Netz AG als Eigentümerin der Schieneninfrastruktur eingeleiteten Maßnahmen im Rahmen der Unternehmensstrategie "Netz 21plus ". Weiterhin sind auch infrastrukturelle Überlegungen der Stadt Frankfurt am Main im Zusammenhang mit der Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012 Bestandteil des Projektes.
Das Gesamtprojekt soll die kurz- und mittelfristig notwendigen Einzelmaßnahmen mit Prioritäten darstellen, die für die Bewältigung des absehbaren Zuwachses im Schienenverkehr erforderlich sind. Das Projektergebnis soll abschließend möglichst noch im Jahr 2002 in einem Masterplan zusammengestellt werden. Dieser wird zu jeder Einzelmaßnahme den zeitlichen Ablauf für deren Umsetzung, eine Kostenschätzung und Finanzierungsvorschläge enthalten.
Im Rahmen von Frankfurt RheinMainplus werden unter anderem folgende wesentliche Maßnahmen geplant bzw. sind bereits in der Realisierung:
a) Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Eisenbahnknotens Frankfurt am Main sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Umbau des Knotens Frankfurt-Sportfeld einschließlich Ausbau der Verkehrsstation (rund 60 Mio., Inbetriebnahme der Personenverkehrsanlagen zeitgerecht zur Fußballweltmeisterschaft 2006, Gesamtfertigstellung etwa 2008),
- Bau eines neuen elektronischen Stellwerks Frankfurt Hbf. (rund 133 Mio., Inbetriebnahme Ende 2005),
- Steigerung der Leistungsfähigkeit des Hauptbahnhofs Frankfurt durch Neustrukturierung der Zufahrten und des Bahnhofsvorfeldes,
- Konzentrations- und Bündelungsmaßnahmen der Anlagen im Vorfeld des Hauptbahnhofs.
b) Ausbau der S-Bahn Rhein-Main
- Fertigstellung der S-Bahn-Station Langen-Flugsicherung (4,4 Mio. Inbetriebnahme Oktober 2002),
- Anpassung der Strecke Frankfurt am Main - Riedstadt an den SBahn-Verkehr mit ET 420 (rund 25 Mio., Inbetriebnahme 15.12.2002),
- Fertigstellung der Rodgau-S-Bahn Offenbach-Ost nach Dietzenbach und Rödermark-Ober Roden (rund 300 Mio., Finanzierung 60 v.H. GVFG-Bundesprogramm, 27,5 v.H. Land (FAG), 12,5 v.H. Kommunen; Inbetriebnahme Dezember 2003),
- 4-gleisiger Ausbau der Strecke Frankfurt-West - Bad Vilbel zur Trennung der S-Bahn vom übrigen Schienenverkehr (rund 168 Mio. ; Finanzierung: 60 v.H. GVFG-Bundesprogramm, 27,5 v.H. Land (FAG), 12,5 v.H. Kommunen; Inbetriebnahme etwa 2007/8),
- Erhöhung der Leistungsfähigkeit des S-Bahn-Tunnels in Frankfurt von 22 auf 26 Züge/Stunde (Kosten rund 30 Mio.),
- Bau der Nordmainischen S-Bahn Frankfurt-Konstablerwache - Maintal - Hanau,
- Bau der Zweisystem-Stadtbahnstrecke "Regionaltangente West" Bad Homburg/Nordwestzentrum - Höchst - Flughafen - Neu Isenburg als Ergänzung zum S-Bahn-System.
c) Ausbaustrecke Hanau - Fulda (Kinzigtalbahn)
Beim Ausbau der überlasteten Strecke Hanau - Fulda (Kinzigtalbahn) sind unter anderem folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Neubau und Sanierung des Tunnels Schlüchtern (180 Mio.),
- Bau des Tunnels Ramholz/Brandenstein (90 Mio.),
- Linienverbesserung Neuhof (Kreis Fulda): Bau der A 66 und Verlegung der Bahntrasse der Nord-Süd-Strecke (45 Mio.),
- Dreigleisiger Ausbau der Kinzigtalbahn zwischen Hailer-Meerholz und Gelnhausen (75 Mio.).
d) Neubaustrecke Main/Kinzig/Fulda
Die Neubaustrecke dient der schnelleren Anbindung des Rhein-MainGebietes an die Hochgeschwindigkeitsstrecke Hannover - Würzburg.
Weitere Zielsetzung ist es, die vorhandene Überlastung der Strecke im Kinzigtal abzubauen und die zu erwartende Verkehrszunahme auf den Strecken im Raum Hanau/Fulda/Würzburg zu bewältigen.
Wegen der hohen ökologischen Sensibilität des Raumes wurde von der DB AG und dem Land Hessen erstmals der Umweltverträglichkeitsprüfung eine Raumempfindlichkeitsstudie vorgeschaltet. Hierbei wurden drei relativ konfliktarme Variantenkorridore ermittelt. Auf der Basis dieser Ergebnisse werden unter Berücksichtigung ökologischer, raumplanerischer, betrieblicher, technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte großräumige Trassenvarianten entwickelt.
e) Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar
Die Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar wurde von der Landesregierung wie auch der Deutschen Bahn AG für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Zielsetzungen sind der Lückenschluss zwischen den Hochgeschwindigkeitsstrecken Köln - Rhein/Main und Mannheim - Stuttgart, der Abbau der akuten Kapazitätsengpässe auf der Ried- und Main-Neckar-Bahn und die direkte Anbindung der Region Starkenburg/Südhessen an das Hochgeschwindigkeitsnetz in Darmstadt.
Die Strecke soll in Hessen weitgehend parallel zu den Autobahnen A5 und A67, verlaufen und möglichst landschaftsschonend gebaut werden.
Die Zeitplanung sieht eine Realisierung bis voraussichtlich 2009 vor.
Nach Einreichung ergänzender Unterlagen durch die DB AG wird das Raumordnungsverfahren im hessischen Abschnitt durch das Regierungspräsidium Darmstadt durchgeführt. Das Raumordnungsverfahren für den Abschnitt im Raum Mannheim führt das Regierungspräsidium in Karlsruhe durch.
Für die Streckenführung in Hessen kommen fünf Varianten in Betracht: Die von der DB AG favorisierte Vorzugsvariante sieht eine direkte Linienführung mit Vorbeifahrt an Darmstadt vor. Die Anbindung von Darmstadt und der Region Südhessen/Starkenburg an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn sind jedoch für das Land und die Region von großer Bedeutung. Das Land setzt sich daher mit Nachdruck für den Halt in Darmstadt ein. Ein vom Land, der Stadt Darmstadt, des Landkreises, der Region Starkenburg und der IHK Darmstadt finanziertes Gutachten ergab für die Streckenführung mit Halt in Darmstadt Hbf. bei vergleichbarem Kostenrahmen nur minimale Fahrzeitverlängerungen, eindeutige strukturelle Vorteile und eine große zusätzliche Fahrgastnachfrage aus der Region. Dieses Ergebnis der gemeinsam vom Land, der Region Starkenburg, der Stadt Darmstadt, der IHK Darmstadt und der DB AG getragenen "Integrierten Planung Südhessen" wird bei der im Raumordnungsverfahren zu treffenden Abwägungsentscheidung einzubeziehen sein.
f) Ausbaustrecke Mainz - Frankfurt
Die Kapazität der im Mischverkehr betriebenen südmainischen Strecke zwischen Mainz und Frankfurt am Main ist durch Ausbaumaßnahmen unter anderem an den Engpassstellen Bischofsheim, Rüsselsheim und Frankfurt-Sportfeld auszuweiten.
2. Vom Land Hessen wurden darüber hinaus im RMV-Bereich folgende Projekte zur Überprüfung in der Bundesverkehrswegeplanung angemeldet:
- Ausbaustrecke Gießen - Hagen
Mit dem Wegfall der vormals für den großräumigen Güterverkehr gedachten Ausbauvorhaben ist die Anpassung der kurvenreichen Strecke für den Neitec-Verkehr bis v = 160 km/h zu prüfen.
- Nachdem das Fachgutachten für eine schnelle Schienenverbindung von Frankfurt zum Flughafen Hahn im Hunsrück vorliegt, hat die Landesregierung ein entsprechendes Vorhaben in Abstimmung mit Rheinland-Pfalz für die Bundesverkehrswegeplanung angemeldet.
3. Regionalnetze
Für die DB-Strecken abseits der großen Fern- und Ballungsraumstrecken hat die DB Netz AG eine separate Organisationsstruktur mit der Bezeichnung "Regionalnetze" eingerichtet.
a) Odenwaldnetz
Das Regionalnetz Odenwald, bestehend aus den Strecken von Eberbach (Neckar) über Wiebelsbach-Heubach nach Darmstadt oder Hanau, soll grundlegend modernisiert werden. Die dafür veranschlagten Investitionskosten belaufen sich auf insgesamt rund 60 Mio.. Es sind unter anderem vorgesehen: