Begriff „Kinderfreundlichkeit"

April 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Schule und Weiterbildung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage:

In der Ausgabe 1/2009 der Zeitschrift „Sozialcourage" des Caritasverbandes wird unter der Überschrift „Spieglein, Spieglein an der Wand, wo ist das kinderfreundlichste Bundesland?" ein Beispiel dafür gegeben, wie verschieden der Begriff „Kinderfreundlichkeit" verstanden werden kann. Am Ende des Beitrags wird empfohlen, ein einjähriges Kind in Sachsen-Anhalt für eine hessische Kita anzumelden, die nach Berliner Bildungsplan arbeitet und deren Qualität in Bayern überprüft wird. Das Kind solle im Saarland zum Arzt gehen, in Bremen die Lernmittelfreiheit genießen und eine Schule beim PISA-Sieger Sachsen besuchen, vielleicht aber auch lieber eine in Hamburg wegen des kostenlosen Mittagessens oder eine in Schleswig-Holstein wegen der Durchlässigkeit der Gemeinschaftsschule.

Der bereits in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP im Jahr 2005 erhobene Anspruch der Kinderfreundlichkeit (und der Familienfreundlichkeit) wurde von der schwarzgelben Landesregierung mehrfach öffentlich bekräftigt - zuletzt durch eine Pressemitteilung des Generationenministers Laschet, in der er mitteilt: „Nordrhein-Westfalen macht ernst mit dem Versprechen, das kinder- und familienfreundlichste Bundesland werden zu wollen" (Minister Laschet am 25.02.2009). Das Bild von Bundesländern, die um Kinderfreundlichkeit ringen und sich gegenseitig überbieten, hat in dieser Landesregierung eine auffallende Kontinuität. Ebenfalls auffallend ist allerdings, dass Nordrhein-Westfalen in keiner der oben genannten Kategorien der Caritas genannt wird. Wenn sich denn nun Nordrhein-Westfalen vor nunmehr vier Jahren auf den Weg gemacht hat, das kinderfreundlichste Bundesland zu werden, so interessiert sich die nordrhein-westfälische Bevölkerung sicherlich auch dafür, wie es um die Platzierung im Jahr 2009 bestellt ist.

1. Welche Rolle spielen bei der Definition des Begriffs „Kinderfreundlichkeit" im Sinne der Landesregierung die Kategorien Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, Personalschlüssel, Bildungsanspruch, Qualität und Kontinuität sowie Qualitätsanalyse in den Kindertagesstätten, Versorgung mit Fachärzten für Kinder, Lernmittelfreiheit, kostenlose Mahlzeiten und Durchlässigkeit des Bildungswesens?

Die Landesregierung teilt die in dem in Rede stehenden Artikel zitierte Meinung von Johann Wolfgang von Goethe "Für die Kinder ist das Beste gerade gut genug."

2. Wie weit war Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2005, 2006, 2007 und 2008 davon entfernt, das kinderfreundlichste Bundesland zu sein?

Seit Regierungsübernahme im Jahr 2005 ist Nordrhein-Westfalen unter Berücksichtigung der in Frage 1 formulierten Indikatoren diesem Ziel deutlich näher gekommen.

3. Ist der oben genannte Satz des Ministers Laschet so zu verstehen, dass sich an der Ernsthaftigkeit des Versprechens, das kinder- und familienfreundlichste Bundesland werden zu wollen, seit 2005 substanziell irgendetwas verändert hat?

Nein. Das Ziel, kinder- und familienfreundlichstes Bundesland zu werden, leitet die Arbeit der Landesregierung.

4. Wann genau wird Nordrhein-Westfalen das kinderfreundlichste Bundesland?

5. Geht die Landesregierung bei ihren Planungen zur Platzierung als kinderfreundlichstes Bundesland davon aus, dass die anderen Bundesländer ihre Kinderfreundlichkeit senken, auf dem erreichten Niveau belassen oder steigern?

Die Landesregierung arbeitet nicht mit Annahmen, sondern setzt im Regierungshandeln und in der Haushaltsplanung die Steigerung der Kinder- und Familienfreundlichkeit kontinuierlich um.