Personalabbau bei RWE/Rheinbraun durch Verlagerung zur DSK

Im Jahr 1989 waren, ausweislich der vom Verein für Kohlenstatistik e. V. veröffentlichen Daten, 15.565 Personen im Rheinischen Braunkohlenbergbau beschäftigt. Diese Zahl ist im Jahr 2004 auf 11.158 zurückgegangen, wobei hierin ­ anders als 1989 ­ auch die Beschäftigten der Braunkohlekraftwerke im Rheinland enthalten sind. Die Zahl der Beschäftigten in den Tagebauen selbst dürfte damit aktuell nur noch gut 8.000 betragen. Das ist ein Rückgang von fast 50 % in 15 Jahren bei annähernd gleicher jährlicher Förderleistung.

Um diesen Personalabbau durchführen zu können, hat die RWE Power AG/Rheinbraun AG unter anderem Vorruhestandsregelungen genutzt, damit die Beschäftigten sozialverträglich aus dem Konzern ausscheiden konnten.

Darüber hinaus sollen auch Beschäftige der RWE Power AG/ Rheinbraun AG zur Deutschen Steinkohle AG gewechselt sein und dort die über das sog. „Anpassungsgeld (APG)" finanzierte Frühverrentung mit 49 Jahren in Anspruch genommen haben. Diese zu rund zwei Dritteln vom Bund und zu rund einem Drittel vom Land NRW finanzierte Frühverrentung (jährlicher Mitteleinsatz zurzeit ca. 180 Mio. Euro) soll der sozialverträglichen Rückführung der Beschäftigtenzahlen im subventionierten Steinkohlebergbau dienen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Beschäftigte sind seit 1989 von der RWE Power AG/Rheinbraun AG zur Deutschen Steinkohle AG gewechselt?

2. Wie viele dieser Beschäftigten haben die über APG-Mittel finanzierte Frühverrentung in Anspruch genommen?

3. Welche Kosten sind dem Land NRW und dem Bund hierdurch entstanden?

4. Wie viele Beschäftigte gab es 1989 jeweils in den Braunkohlekraftwerken und in den Braunkohletagebauen?

5. Wie viele Beschäftigte gibt es heute jeweils in den Braunkohlekraftwerken und in den Braunkohletagebauen?

Antwort des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 29. Dezember 2005 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und der Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie:

Zur Frage 1:

Nach Aussage der RAG sind seit 1989 keine Beschäftigten von der RWE Power AG/Rheinbraun AG zur Deutschen Steinkohle AG gewechselt.

Zur Frage 2:

Keine.

Zur Frage 3:

Es sind dem Land NRW und dem Bund keine Kosten entstanden.

Zur Frage 4:

Nach Auskunft der Statistik der Kohlewirtschaft e.V. wurde im Jahr 1989 die Zahl der Beschäftigten in den Braunkohlekraftwerken noch nicht erhoben.

In den Braunkohletagebauen waren 1989 im gesamten Bundesgebiet 156.731 Personen beschäftigt, davon 15.565 in Nordrhein-Westfalen.

Zur Frage 5:

Nach Auskunft der Statistik der Kohlewirtschaft e.V. waren zum Stichtag 31. Oktober 2005 in den Braunkohlekraftwerken bundesweit 6.511 Personen beschäftigt, davon in Nordrhein Westfalen 2.899.

Die Zahl der in den Braunkohletagebauen Beschäftigten betrug zu diesem Stichtag für das Bundesgebiet 17.059, davon waren in Nordrhein-Westfalen 8.209 Personen in diesem Bereich tätig.