Abwasserprojekte im Landkreis Marburg-Biedenkopf

Die EG-Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser (so genannte 3. Reinigungsstufe) setzte den Kommunen bis Ende 1998 eine Frist zur Umsetzung, in deren Folge hohe Investitionen zu tätigen waren. Die in der Folge auffallend verstärkte Beantragung von Landeszuschüssen seitens der Kommunen führte zu einem deutlichen Anstieg der jährlichen Gesamtsumme der Landeszuschüsse zur Finanzierung von kommunalen Abwasseranlagen in den Jahren 1995 bis 1998. Anschließend ging die Zahl der Förderanträge zurück. Seit 1999 konnten für alle von den Kommunen beantragten förderfähigen Maßnahmen Landeszuschüsse bewilligt werden.

Mit der Neufassung der Verordnung über pauschale Investitionszuweisungen zum Bau von Abwasseranlagen, die in Kürze in Kraft treten soll, werden die Fördermöglichkeiten zudem noch erweitert; insbesondere können künftig Erneuerungen von Abwasseranlagen, die noch nicht vom Land mitfinanziert worden sind, bezuschusst werden. Das Fördervolumen dürfte sich damit erneut künftig wieder erheblich erhöhen.

Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1. Welche Abwassermaßnahmen wurden mit welchen Investitionskosten in den Jahren 1995 bis 1999 in den Städten und Gemeinden des Landkreises Marburg­Biedenkopf realisiert und durch das Land gefördert?

Frage 2. Welche Abwassermaßnahmen wurden mit welchen Investitionskosten in den Jahren 2000 und 2001 in den Städten und Gemeinden des Landkreises Marburg­ Biedenkopf realisiert und durch das Land gefördert?

Hierzu verweise ich auf die Anlage.

Frage 3. Wie hoch waren die jeweiligen Zuschüsse des Landes Hessen?

Hierzu verweise ich ebenfalls auf die Anlage.