Kreditgeber

Im Berichtszeitraum wurden wiederum zahlreiche Anfragen und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger, auch in Form von Petitionen, bearbeitet. Jede Anfrage wurde sorgfältig geprüft und ausführlich beantwortet; in den erforderlichen Fällen wurden weitergehende Maßnahmen veranlasst.

Die Projektgruppe "REFA­Gutachten für Arbeitswerte im Schornsteinfegerhandwerk/Technisches Hearing" hat ihre Arbeit unter Mitwirkung der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, im Berichtsjahr abgeschlossen. In zwei Bund­Länder­Sitzungen im Februar und Mai 2006 wurde der Muster­Kehr­ und Überprüfungsordnung (Muster­KÜO), die auch ein Gebührenverzeichnis enthält, zugestimmt. Es bestand Einigkeit darüber, dass sich die Umsetzung der Muster­KÜO auf Länderebene an den anstehenden Änderungen des Schornsteinfegergesetzes infolge des von der EU­Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens orientieren muss.

Nach der Muster­KÜO ist insbesondere vorgesehen, die Überprüfungen und Messungen an Öl­ und Gasfeuerungsanlagen nicht wie bisher üblich in zwei getrennten Arbeitsgängen, sondern verbindlich an einem Termin vorzuschreiben. Moderne Anlagen mit einer selbst kalibrierenden kontinuierlichen Regelung des Verbrennungsprozesses sollen in längeren Intervallen als bisher überprüft werden. Gleiches gilt für bestimmte Ölfeuerstätten, die für die ausschließliche Verbrennung von schwefelarmem Heizöl vorgesehen sind.

Rechtsentwicklungen Novellierung der Tiefbohrverordnung des Landes Nordrhein­Westfalen (BVOT)

Am 31.10.2006 wurde von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, die Neufassung der Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Nordrhein-Westfalen (Tiefbohrverordnung ­ BVOT) erlassen. Diese ist am 01.01.2007 in Kraft getreten und ersetzt die bisherige BVOT aus dem Jahr 1980.

Durch die novellierte BVOT werden die Grundlagen für eine praxisgerechte Umsetzung der neuesten Sicherheits­ und Rechtsvorschriften für die Industrie und die dort Beschäftigten geschaffen. Die Novellierung war notwendig geworden, da durch die Rechtsetzung des Bundes zahlreiche Vorschriften aufgehoben oder überholt worden sind. In einem bundesländerübergreifenden Arbeitskreis für Bergbehördliche Verordnungen sind die Eckpunkte für eine Novellierung der BVOT erarbeitet worden. Nach Abschluss des unter der Federführung der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, im Frühjahr 2006 durchgeführten bundesweiten Beteiligungs­ und Anhörungsverfahrens der Sozialpartner nahm der Länderausschuss Bergbau den bundeseinheitlichen Entwurf einer Novelle der BVOT zustimmend zur Kenntnis und empfahl allen Bundesländern die Einführung dieser Verordnung.

Markscheidewesen Aufsicht über die Markscheider

Von den zum Jahresende 2006 gemäß § 69 Abs. 3 BBergG unter bergbehördlicher Aufsicht stehenden 183 Markscheidern sind 21 als Werksmarkscheider (risswerkführend) verzeichnet. Als "Andere Person" im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes sind zur Zeit elf Personen anerkannt, die im Rahmen einer Ausnahmebewilligung gemäß § 12 Markscheider­ Bergverordnung "Sonstige Unterlagen" als Risswerke führen.

Im Jahre 2006 wurden von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, vier Risswerkprüfungen durchgeführt. Der anhaltende strukturelle Anpassungsprozess im Steinkohlenbergbau machte auch im Berichtsjahr umfangreiche Beratungen zur Führung von Risswerken erforderlich.

Berechtsamswesen

Das im Jahr 2005 zurückgegangene Interesse an der Nutzung des im Bereich stillgelegter Steinkohlenbergwerke ausströmenden "Grubengases" (CH4; nach § 3 Abs. 3 BBergG: "Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen"), ist im Berichtsjahr wieder stark angestiegen. Im Jahr 2006 wurden von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, 17 (2005: 2) Erlaubnisse bzw. Bewilligungen zur Aufsuchung bzw. Gewinnung von "Grubengas" erteilt.

Ende 2006 existierten in Nordrhein­Westfalen 84 Erlaubnisse bzw. Bewilligungen zur Aufsuchung bzw. Gewinnung von "Grubengas". Sie bilden die rechtliche Grundlage für Vorhaben, die insbesondere auch dem Klimaschutz dienen, da mit der Nutzung dieses Gases das unkontrollierte Entweichen des klimaschädlichen CH4 in die Atmosphäre weitgehend verhindert wird.

Das Interesse an der Nutzung von Erdwärme hat im Berichtsjahr weiter zugenommen. Dies zeigt sich in vielen Anfragen von Privatpersonen, die mittels Erdwärme überwiegend ihr bestehendes oder geplantes Wohneigentum beheizen wollen, wofür allerdings eine Bergbauberechtigung in der Regel nicht erforderlich ist. Aber auch Firmen beabsichtigen, Erdwärme zu eigenen oder Vermarktungszwecken zu nutzen. Im Jahr 2006 wurden vier auf den Bodenschatz Erdwärme bezogene Bergbauberechtigungen erteilt.

Aufgrund von Anschriftenänderungen, Sitzverlegungen, Verschmelzungen oder Umbenennungen von Firmen etc. wurden im Berichtsjahr 947 Bergbauberechtigungen im automatisierten Berechtsamsbuch umgeschrieben. Statistische Angaben über neu beantragte Bergbauberechtigungen und deren Veränderungen sowie bergbehördliche Entscheidungen enthält die Anlage A 9.

Den Bestand an Bergwerksfeldern und die Anzahl der betriebenen Bergwerke enthält Anlage B 14.

Karten­ und Risswerke

Die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, verfügt über ein umfangreiches Archiv von Grubenbildern stillgelegter Bergwerksbetriebe sowie von Karten und Lagerissen der Bergbauberechtigungen in Nordrhein­ Westfalen. Einen Überblick über den Bestand der bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, aufbewahrten Grubenbilder, Karten und Lagerisse sowie der beim Nordrhein­Westfälischen Staatsarchiv Münster aufbewahrten Urrisse gibt Tabelle 6 wieder.

Zu Übersichtszwecken erstellt die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, thematische Karten mit der Darstellung von bergbaulichen Betrieben, von bergbehördlichen Verwaltungsgrenzen und von Bergbauberechtigungen sowie zahlreiche bergbehördliche Kartenwerke, die jeweils einer bestimmten fachlichen Thematik gewidmet sind. Die Anlage A 7 gibt einen Überblick über den Bestand der Kartenwerke und enthält hierzu weitere Erläuterungen.

Grafische Datenverarbeitung/Geo­Informationssysteme

Der Einsatz des Bergbau­Informationssystems (BIS) zur Bearbeitung raumbezogener bergbehördlicher Fragestellungen und der Einsatz der grafischen Datenverarbeitung für die Anfertigung, Nachtragung und Ausgabe bergbehördlicher Kartenwerke wurde im Jahr 2006 weiter ausgebaut.

Mit der Fachdatenanwendung "System zur Auskunftserteilung über Tagesöffnungen des Bergbaus (SATÖB)" wurden von den Bergämtern und der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, weitere Tagesöffnungen und die hierzu ermittelten Fachdaten erstmalig erfasst.

Einen detaillierten Überblick über die in 2006 eingegeben Datensätze gibt die Tabelle 7 wieder.) insgesamt 4.607 Änderungen oder Ergänzungen in den bestehenden Datensätzen vorgenommen.

Gemeinschaftlich mit dem Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW wurde 2006 die Entwicklung einer webbasierten Auskunftskomponente des BIS der Bergbehörden des Landes NRW fortgesetzt. Ende August 2006 konnte den Nutzern in der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, eine Test­Version vorgestellt werden. Nach der Präsentation und den ersten Anwendertests wurde der Anforderungskatalog erweitert und begonnen, die webbasierte Auskunftskomponente für die voraussichtlich 2007 bereit stehende Produktionsstufe zu modifizieren.

Der im September 2000 begonnene Aufbau eines digitalen Archivierungssystems für die im Archiv der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, lagernden Grubenbilder stillgelegter Bergwerke, Karten und Lagerisse der Bergbauberechtigungen und sonstigen risslichen Unterlagen wurde im Berichtsjahr fortgesetzt. In diesem Archiv befinden sich zurzeit ca. 107.000 Grubenbildblätter und ca. 10.000 Karten, Lagerisse und sonstige rissliche Unterlagen. Im Jahr 2006 wurden 8.122 Grubenbildblätter gescannt und georeferenziert. Damit sind insgesamt ca. 33.600 Grubenbildblätter, Risse und Karten digital bearbeitet und in den Bestand des digitalen Archivierungssystems übernommen. Der im Archiv der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, lagernde Bestand an Rissen und Karten wird in digitalisierter Form ein Datenvolumen von ca. sechs Terabyte beanspruchen.

Durch die digitale Archivierung soll der Informationsgehalt der vorhandenen analogen risslichen Unterlagen langfristig gesichert werden. Darüber hinaus stehen die digitalisierten Unterlagen dem Bearbeiter innerhalb weniger Sekunden am Bildschirm­ Arbeitsplatz zum Zwecke der Auswertung zur Verfügung und ersparen die zeitaufwendige, oftmals mehrere Stunden dauernde Recherche und Einpassung analoger risslicher Unterlagen in die heutige Topografie.

Auf der Basis des Desktop­GIS SICAD/SD hat die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, das BIS weiterentwickelt. Als rechnergestütztes System zur Erfassung, Verwaltung, Analyse und Präsentation von Geometrieund Fachdaten bergbaulicher und "anderer" Objekte unterstützt es die Mitarbeiter der Bergbehörden im Zuge der Bearbeitung raumbezogener Fragestellungen bei der Beschaffung, Auswertung und Präsentation von raumbezogenen Informationen. Die zurzeit über das BIS verfügbare Datenbasis geht aus Anlage A 8 hervor.

Auskünfte über bergbauliche Verhältnisse; Grubenbildeinsichtnahmen

Im Jahr 2006 wurden von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, 2.096 schriftliche Auskünfte über bergbauliche Verhältnisse und Bergschadensgefährdungen bzw. zu Bergschadensangelegenheiten an Grundeigentümer, Bauherren, Behörden und Kreditgeber erteilt. Die Entwicklung der Anzahl der Anfragen bzw. Auskünfte in den letzten Jahren zeigt das Diagramm 7.

Die Anzahl der "Grubenbildeinsichtnahmen" blieb im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr annähernd konstant. So wurden in Anlehnung an § 63 Abs. 4 Bundesberggesetz (BBergG) insgesamt 293 (2005: 283) Grubenbildeinsichtnahmen durchgeführt. Auskünfte über bergbauliche Verhältnisse und Bergschadensgefährdungen bzw.