Dies ist ein Management und Zertifizierungsverfahren für den Energiebereich der Kommunen

Ein Schwerpunkt in dem Bereich „Energiekonzepte, Contracting" stellt auch weiterhin der "European Energy Award" dar.

Dies ist ein Management­ und Zertifizierungsverfahren für den Energiebereich der Kommunen. Der European Energy Award bietet die Möglichkeit, das Thema Energieeffizienz umfassend zu optimieren und die Verbesserungsmaßnahmen erfolgreich umzusetzen.

Den Kommunen wird bei der Umsetzung des Managementsystems eine finanzielle Förderung zur Verfügung gestellt. Im Landeshaushalt 2006 waren Mittel in Höhe von 300.000,­ für die Teilnahme von nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden am European Energy Award eingestellt.

Im Berichtsjahr wurden die Gemeinden: Bielefeld, Solingen, Wuppertal, Bonn, Remscheid, Ostbevern, Senden, Bochum, Oberhausen, Bocholt, Münster, Brakel, Bottrop, Nottuln, Recke, Blomberg ausgezeichnet.

Die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, zeichnet zudem wie bisher private Haushalte mit der Plakette "Energiesparer NRW" aus. Das Land NRW belohnt mit dieser Aktion sanierte Altbauten und Gebäude, die einen besonders niedrigen Heizwärmebedarf aufweisen sowie den Einsatz erneuerbarer Energien, wie Photovoltaik­, Solarkollektor­ oder Biomasseanlagen. Die an der Fassade angebrachte Plakette zeigt die nach außen oftmals nicht sichtbare energetische Qualität des Gebäudes und regt Nachbarn und Passanten zu eigenem Handeln an. Seit dem Start der Aktion "Energiesparer NRW" im Juni 2006 konnten über 390 Gebäude mit insgesamt 620 Plaketten ausgezeichnet werden. "Energiesparer NRW" wird koordiniert durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, unter Beteiligung der Energieagentur NRW. Unterstützt wird die Aktion von der Architektenkammer NRW, der Ingenieurkammer Bau NRW und dem Westdeutschen Handwerkskammertag.

Presse­ und Öffentlichkeitsarbeit Neujahrsempfang der Schornsteinfeger

Beim traditionellen Neujahrsempfang der Schornsteinfeger beim Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Arnsberg wurde im Rahmen einer Pressekonferenz über die bergbau­ und energiewirtschaftlichen Ereignisse des Jahres berichtet und gleichzeitig über die Perspektiven für das kommende Jahr informiert.

Dabei wurden die Medienvertreter insbesondere über die Überprüfung und Modernisierung des Regelwerkes für das Schornsteinfegerwesen informiert.

Für den Bergbau­ und Energiestandort NRW konnte insgesamt eine positive Bilanz gezogen und vermittelt werden. Die Investitionen der Energiewirtschaft in neue Standorte an Rhein und Ruhr belegen, dass NRW nach wie vor Energieland Nummer eins in Deutschland ist.

Regierungsdelegationen und Auslandsbesucher

Im Jahr 2006 konnte die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, mehrere Regierungsdelegationen aus China, der Türkei und den Niederlanden begrüßen und im Rahmen von Besuchsprogrammen über Sicherheit, Arbeits­ und Umweltschutz im NRW­Bergbau informieren.

Eine hochrangig besetzte Delegation der chinesischen Regierung und Energiewirtschaft wurde am 18.09.2006 von Regierungspräsident Helmut Diegel in Dortmund empfangen. Die chinesischen Bergbauexperten interessierten sich insbesondere für den hohen Sicherheits­ und Technologiestandard des deutschen Bergbaus. Neben den Regierungsvertretern waren Bild 3: Regierungspräsident Helmut Diegel und Abteilungsdirektor Michael Kirchner beim Neujahrsempfang der Schornsteinfeger

Manager verschiedener chinesischer Bergbau­ und Energieunternehmen vertreten. Im Mittelpunkt einer von Vertretern verschiedener Dezernate der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, durchgeführten Vortragsreihe standen neben aktuellen gesundheits­ und arbeitssicherheitlichen Fragen die grundsätzlichen Aufgaben und Strukturen der für die staatliche Aufsicht im Bergbau tätigen Behörden und sonstiger Überwachungsstellen. Im Rahmen der Vorträge konnte den chinesischen Fachleuten vermittelt werden, dass die Unfallzahlen im Bergbau in NRW seit 1990 um mehr als die Hälfte reduziert wurden. Ein Schwerpunktvortrag befasste sich mit dem Brand- und Explosionsschutz, da in diesen Bereichen insbesondere in kleineren chinesischen Bergwerken häufig Ereignisse mit gravierenden Folgen aufgetreten sind.

Ein weiterer Delegationsbesuch aus China kam durch Vermittlung der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit zustande. Neben einem Vortragsprogramm über die Struktur der Bergbehörden in NRW wurde zusätzlich die Exam besucht, eine unabhängige Sachverständigen­ und Prüforganisation mit Sitz in Bochum. Dort konnten sich die chinesischen Behörden­ und Industrievertreter über die sicherheitliche Prüfung und Zertifizierung von Betriebsmitteln und Maschinen nach europäischen Regeln und Richtlinien informieren. Besonders beeindruckend waren die Untersuchungen zur Feststellung der Explosionsfähigkeit von verschiedenen Stäuben und Gasen mit Demonstrationsexplosionen unter Versuchsbedingungen.

Mitte 2006 fand ein gemeinsamer Besuch von Chef­Arbeitsinspektoren der Türkei mit dem Technischen Aufsichtsdienst des niederländischen Ministeriums für Arbeit und Soziales statt. Bei den türkischen Besuchern handelte es sich um Chef­ Arbeitsinspektoren, die für die administrative Umsetzung und für die Kontrolle der Arbeitssicherheit in allen Industriebetrieben der Türkei zuständig sind. Die türkischen Arbeitsinspektoren wurden von dem niederländischen Ministerium für Arbeit und Soziales begleitet, da sie sich in den Niederlanden zu einem längeren Kooperationsbesuch aufhielten. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen neben aktuellen arbeitssicherheitlichen Fragen die Umsetzung verschiedener EU­Richtlinien zum Arbeitnehmerschutz. Bei einer Grubenfahrt auf dem Bergwerk Ost der Deutsche Steinkohle AG informierten sich die Teilnehmer über den hohen technologischen Standard der eingesetzten Sicherheits­ und Gewinnungstechnik. Dabei konnte auch vermittelt werden, dass und wie die Arbeitsschutzrichtlinien in der Praxis eines großen Steinkohlenbergwerkes angewendet werden.

Messen, Ausstellungen und Tagungen Altbergbaukolloquium in Aachen

Die Bergbehörde NRW präsentierte sich auf dem 6. Altbergbaukolloquium der RWTH Aachen, das vom 9. bis 11.11. in Alsdorf stattfand, mit einem eigenen Ausstellungsstand. Auf dem Stand wurde das EDV­gestützte Bergbau­InformationsSystem als modernes Arbeitsmittel zur Bearbeitung von Fragestellungen im Altbergbau vorgestellt. Auf dem Altbergbaukolloquium stellten Fachreferenten ein breit gefächertes Themenspektrum aus den Bereichen Bergbau, Geotechnik, Markscheidewesen und Geologie dar.

Braunkohlentagung im Bergamt Düren

Die zweite Braunkohlentagung der Bergbehörden der Bundesländer wurde Ende April 2006 erstmals in Nordrhein­Westfalen durchgeführt. Die Tagung fand im rheinischen Braunkohlenrevier beim Bergamt Düren unter internationaler Beteiligung statt.

Bild 4: Türkische und niederländische Besucher bei der Grubenfahrt auf dem Bergwerk Ost in Hamm mit Vertretern der Bergbehörde und des Bergwerkes

Neben aktuellen Fragestellungen aus der bergbehördlichen Praxis tauschten die Länderexperten insbesondere Erfahrungen zum Thema der Versauerung in Braunkohlenkippen und zum Wiederanstieg des Grundwassers nach Beendigung der Gewinnung aus. Am letzten Tag der Tagung stand eine Befahrung des Tagebaus Garzweiler an, bei der sich die Teilnehmer einen Einblick in den Braunkohlenbergbau in NRW verschafften.

Länderausschuss Bergbau in Dortmund

Am 17. und 18.10.2006 traf sich der Länderausschuss Bergbau zu einer Tagung in Dortmund. Die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, richtete die 129. Sitzung auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums für die 16 teilnehmenden Bundesländer aus. Der Länderausschuss Bergbau kommt ein­ bis zweimal jährlich zu einer Arbeitssitzung in jeweils einem anderen Bundesland zusammen und berät über bergrechtlich relevante Fragen und Themenstellungen, die dann verbindlich für alle Bundesländer geregelt und umgesetzt werden. In Dortmund tagte er erstmals seit 11 Jahren wieder. Das Bundeswirtschaftsministerium unterrichtete die Teilnehmer der für Bergbau zuständigen Länderministerien über die wirtschaftlichen Entwicklungen im Bergbau im ersten Halbjahr 2006. Die Vertreter der einzelnen Bundesländer informierten über ihre Tätigkeiten; gemeinsam beriet man über ein einheitliches Vorgehen bei der Grubenbild­Einsichtnahme von Bürgerinnen und Bürgern. Anschließend unterrichteten sich die Teilnehmer im Rahmen eines Informationsbesuchs bei der Montan­ Grundstücksgesellschaft mbH in dem zum Büroraum umgebauten und unter Denkmalschutz stehenden Hammerkopfturm der ehemaligen Zeche Minister Stein in Dortmund über die Reaktivierung von Bergbauflächen. Eine Befahrung von Projekten des Strukturwandels im Raum Dortmund und eine Grubenfahrt auf dem Bergwerk Auguste Victoria/Blumenthal in Haltern rundeten das umfangreiche Informationsprogramm ab.

Öffentlichkeitsinformation bei Rahmenbetriebsplanverfahren

Im Berichtsjahr waren neben drei Verfahren für den Steinkohlenbergbau 35 Rahmenbetriebsplanverfahren für nichtenergetische Rohstoffe anhängig. Die Vorhaben und die Genehmigungsverfahren werden in der öffentlichen Diskussion und in den Medien oftmals kritisch betrachtet. Aus diesem Grunde ist eine zeitnahe, offene und transparente Information der Betroffenen und der Medien von besonderer Bedeutung für die Akzeptanz der zu führenden Verfahren. Daher werden bei entsprechendem öffentlichem Interesse die verschiedenen Verfahrensschritte mit Pressemitteilungen begleitet.

Zusätzlich werden bei Bedarf vor Ort Pressegespräche geführt und Presse­ und Medieninformationen über das Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Entsprechende Erfahrungen aus aktuellen Verfahren belegen, dass das Internet in zunehmendem Maße zur Informationsvermittlung genutzt wird und durch einen entsprechenden Internetauftritt mehr Transparenz und Akzeptanz in diesen komplexen Verfahren erreicht werden kann.

3 Sicherheit und Technik im Bergbau

Unfallentwicklung

Die positive Tendenz der Unfallentwicklung in den vergangenen Jahren setzte sich auch im Jahr 2006 fort. Die relativen Unfallzahlen je 1 Mio. Arbeitsstunden machen deutlich, dass die Verringerung der Unfallzahlen nicht nur auf einen Rückgang der verfahrenen Arbeitsstunden zurückzuführen ist.

Im Jahr 2006 ereigneten sich im Bergbau Nordrhein­Westfalens insgesamt 760 meldepflichtige Unfälle. Gegenüber dem Vorjahr mit 1.031 meldepflichtigen Unfällen bedeutet dies ein Rückgang von rund 26 %. Bei Betrachtung der relativen Unfallzahlen je 1 Mio. Arbeitsstunden ergibt sich ein Wert von 12,96 gegenüber dem Vorjahr von 16,57. Damit war die Unfallhäufigkeit im Bergbau Nordrhein­Westfalens auch im Jahr 2006 geringer als die Unfallhäufigkeit in der gesamten gewerblichen Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland mit 17,47 Unfällen je 1 Mio. Arbeitsstunden.

Im Bergbauzweig mit der größten Beschäftigtenzahl, der Steinkohle, ging die Zahl der gemeldeten Unfälle von 898 im Jahr 2005 auf 635 im Berichtsjahr zurück. Unter Berücksichtigung der jeweils verfahrenen Arbeitsstunden entspricht das einem Rückgang der Unfallhäufigkeit von 19,37 im Jahr 2005 auf 14,87 Unfälle je 1 Mio. Arbeitsstunden im Jahr 2006. Von den Unfällen im Steinkohlenbergbau waren 217 als "schwer" zu bezeichnen, d. h. sie hatten eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als acht Wochen zur Folge (2005: 254). Dies bedeutet einen Rückgang der Unfallhäufigkeit bei den schweren Unfällen von rund 7,3 %.