Deswegen versuche ich das was zu sagen ist auf einiges Weniges zu
Es stützt so ganz nebenbei das Selbstwertgefühl unserer jungen Menschen, wenn sie in der Schule lernen und nicht zusätzliche Hilfen in Anspruch nehmen müssen, und schont zudem den Geldbeutel der Eltern. Danke.
(Beifall von FDP und CDU) Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Frau Pieper-von Heiden. Jetzt hat Frau Ministerin Sommer das Wort.
Barbara Sommer, Ministerin für Schule und Weiterbildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Ich nehme Ihren Appell wahr, mich kurz zu fassen.
Deswegen versuche ich das, was zu sagen ist, auf einiges Weniges zu reduzieren.
Sehr geehrte Frau Beer, ich glaube, es bedarf nicht der Pfeile in Richtung Landesregierung.
Denn wir sind uns wohl alle darüber einig, dass Scientology eine deutliche Gefährdung auch und insbesondere für junge Menschen ist. Aber noch noch ist es kein Thema für Schule in erster Linie; noch ist es ein Thema außerhalb von Schule.
Aber wir müssen diese Zeichen doch ernst nehmen.
Was mir nur wichtig ist und was ich im Augenblick noch schwierig finde, ist der Spagat zwischen der Verantwortung, die wir für junge Menschen haben, der Verantwortung für Kinder und Jugendliche, und auf der anderen Seite zu verhindern, diese Bewegung noch zu bewerben. Wenn wir in die Öffentlichkeit gehen, müssen wir uns immer klar darüber sein, dass wir dann natürlich auch diese Vereinigung bewerben.
Wir müssen auch so handeln, dass wir nicht ganze Heerscharen von Eltern verunsichern. Es wird nicht leicht sein, eine gute Lösung zu finden. Einige wirklich wertvolle Ansätze habe ich in den Reden gehört. Wir sollten sie nutzen. Ich freue mich auf einen Austausch. Ich bin mir ganz sicher, dass wir einen Weg finden werden. Danke schön. Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Frau Ministerin. Meine Damen und Herren, die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit allen Fraktionen darauf verständigt, den Antrag
Drucksache 14/2490 an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung zu überweisen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Wer ist dagegen? Enthaltungen? Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Übereinstimmend ist heute entschieden worden, diesen Antrag ohne Debatte zu behandeln und damit zu bescheiden.
Wir kommen also direkt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 14/2325. Der Ausschuss empfiehlt in dieser Drucksache, den Antrag der Fraktion der Fraktion der SPD Drucksache 14/1552 abzulehnen. Wer dieser Empfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen von CDU und FDP. Wer ist dagegen? Das sind die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Damit ist die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses mit den Stimmen von CDU und FDP angenommen.
Wir kommen unmittelbar zur Abstimmung. Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt in der Beschlussempfehlung Drucksache 14/2439, den Gesetzentwurf Drucksache 14/2027 unverändert anzunehmen. Wer ist für diese Beschlussempfehlung? Das sind CDU, FDP und Grüne.
(Josef Hovenjürgen [CDU]: Und Teile der SPD!)
Ich lasse noch einmal abstimmen. Wer ist für die Beschlussempfehlung? Ich darf um das Handzeichen bitten.
(Zurufe: Alle!)
Aha! Gut, meine Damen und Herren. Ist jemand dagegen? Enthält sich jemand? Dann ist diese Beschlussempfehlung einstimmig vom Landtag so beschlossen.
Wir kommen unmittelbar zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in der Beschlussempfehlung Drucksache 14/2443, den Gesetzentwurf Drucksache 14/2080 Neudruck unverändert anzunehmen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Wer ist dagegen? Enthaltungen? Dann sind auch diese Beschlussempfehlung und damit der Gesetzentwurf unverändert angenommen.
15 Die JEREMIE-Initiative eine Chance auch für KMU in NRW? Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Beratung ist heute nicht vorgesehen. Die Beratungen sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.
Deshalb kommen wir unmittelbar zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 14/2489 an den Hauptausschuss federführend sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Wer ist dagegen? Enthaltungen?
Das ist einstimmig so beschlossen.
16 Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein Westfalen für das Rechnungsjahr 2004
Antrag der Landesregierung auf Erteilung der Entlastung nach § 114 LHO
In Verbindung damit: Jahresbericht 2006 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2005
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Auch hier ist eine Beratung nicht vorgesehen.
Wir kommen deshalb unmittelbar zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages der Landesregierung auf Erteilung der Entlastung Drucksache 14/1010 und der Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Drucksache 14/2077 an den Ausschuss für Haushaltskontrolle. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Wer ist dagegen? Enthaltungen? Das ist einstimmig so beschlossen.
17 In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 14 gemäß § 79 Abs. 2 GeschO Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Drucksachen