Darlehen

44 Einnahmen / Ausgaben 12 310

Titel 428 11 ­ Fluktuationsanreize zur vorzeitigen Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Die Ansatzerhöhung um 2,0 Mio. auf nunmehr 4,0 Mio. Euro basiert auf dem geschätzten Bedarf für Fluktuationsanreize im Tarifbereich und dient der schnelleren Realisierung von kw-Vermerken. Sondervermögen Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein Westfalen (BLB NRW)/ Liegenschaftsvermögen

Allgemeines:

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW wurde mit dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW" (Bau- und Liegenschaftsbetriebsgesetz - BLBG-) zum 01.01.2001 gegründet. Er ist ein teilrechtsfähiges Sondervermögen, das für den Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken, sowie für Neubauten und Werterhaltung des Liegenschaftsvermögens eigenverantwortlich zuständig ist. Ihm obliegt ferner die Wertschöpfung durch Bewirtschaftung, die Entwicklung und die Vermarktung seiner Grundstücke.

Der Betrieb wird nach kaufmännischen Grundsätzen geführt. Der für den Betrieb erstellte Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Beilage 2 beigefügt.

Einnahmen Titel 161 00 ­ Einnahmen aus der Finanzierungsanlastung Veranschlagt sind die Zinsen aus dem Darlehensvertrag, der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zum Ausgleich des in § 2 Abs. 3 BLBG geforderten Wertersatzes für die vom Land NRW übertragen Grundstücke geschlossen wurde. Mit fortschreitender Tilgung reduzieren sich die Zinseinnahmen entsprechend.