Planstellen der BesGr A 13 gehobener Dienst werden in drei Planstellen A 13 höherer Dienst kostenneutral

Planstelle der Bes.Gr. B 2 wurde zur Deckung des Personalbedarfs beim Projekt EPOS im Haushaltsvollzug 2007 von Kapitel 12 010 Titel 422 01 nach Kapitel 12

020 Titel 422 83 gemäß § 6 Abs. 7 HG umgesetzt.

3 Planstellen der BesGr. A 13 gehobener Dienst werden in drei Planstellen A 13 höherer Dienst kostenneutral umgewandelt.

1 Stelle vergleichbar höherer Dienst wird bedarfsgerecht in Folge einer Verbeamtung in eine Planstelle der Bes.Gr. A 15 kostenneutral umgewandelt.

3. Leerstellen (Beamte/Beamtinnen)

Im Zuge der Gründung des Arbeitgeberverbandes NRW wurden 5 Beamte/Beamtinnen des Finanzministeriums NRW im Laufe des Haushaltsjahres 2007 unter Anerkennung dienstlicher Gründe beurlaubt. Mit dem Haushalt 2008 werden aus diesem Grunde 5 sonstige Leerstellen (1 Bes.Gr. B 4, 2 Bes.Gr. A 15, 2 Bes.Gr.

A 13) eingerichtet.

4. Stellen für beamtete Hilfskräfte 5 Abordnungsstellen (1 Bes.Gr. A 14, 4 Bes.Gr. A 13) sind als Kompensation für die im Haushaltsvollzug 2007 vorgenommenen Stellenumsetzungen aus dem Kapitel 12

050 Titel 422 01 entfallen.

Zur Abdeckung von vorübergehenden Personalbedarfen in der Zentralabteilung und der Abteilung IV des Finanzministeriums (u.a. aufgrund von IT ­ Großprojekten, von anstehenden IT ­ Vergabeverfahren sowie der Mitarbeit des Finanzministeriums in der Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen) werden

5. Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Allgemeines:

Die Stellen für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer werden ab dem Haushalt 2008 laufbahnbezogen bei der Haushaltsstelle 428 01 (Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) ausgewiesen.

Stellenzugänge/Umwandlungen 3 Stellen vergleichbar höherer Dienst werden zur Realisierung tarifrechtlicher Ansprüche (Umwandlung bestehender befristeter Arbeitsverträge) kostenneutral eingerichtet.

Stellenabgänge/Umwandlungen 1 Stelle vergleichbar höherer Dienst wird bedarfsgerecht in Folge einer Verbeamtung in eine Planstelle der Bes.Gr. A 15 kostenneutral umgewandelt.

Im Haushaltsvollzug 2007 wurde eine Stelle vergleichbar gehobener Dienst nach Kapitel 02 010 Titel 428 01 gemäß § 6 Abs. 7 HG umgesetzt.

Nach entsprechender Konkretisierung werden 6 kw­Vermerke (5 kw-Vermerke ­ kw ab 01.01.2007; 1 kw-Vermerk ­ kw ab 01.01.2008) aus der 1,5 %igen Stelleneinsparung (Haushaltsvermerk Nr. 2 zu den Personalausgaben des Kapitels 12 020) im Ministerialkapitel durch Absetzung von 5 Stellen vergleichbar mittlerer Dienst realisiert.

6. Leerstellen (Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer)

Die Zahl der Leerstellen ist unverändert.