Planstellen

Im Haushaltsvollzug 2008 sind im Rahmen des Personaleinsatzmanagements insgesamt 5 Planstellen (1 Planstelle Bes.Gr. A 13 g.D., 2 Planstellen Bes.Gr. A 11, 1 Planstelle Bes.Gr. A 10, 1 Planstelle Bes.Gr. A 9 g.D.) in das Kapitel 12 310

Titel 422 01 gemäß § 8 Abs. 1 HG umgesetzt worden.

Stellenabsetzungen:

Nach entsprechender Konkretisierung werden folgende kw­Vermerke (kw ab 01.01.2008) aus der Arbeitszeitverlängerung im Tarifbereich (Haushaltsvermerk Nr. 3 zu den Personalausgaben des Kapitels 12 020) durch Absetzung folgender Planstellen realisiert:

5 kw-Vermerke des Kapitels 12 020 (kw ab 01.01.2008 ­ Arbeitszeitverlängerung (Nr. 1 zu den Personalausgaben) sind im Zuge der Inanspruchnahme von PEMAnreizen durch Absetzung von 5 Planstellen der Bes.Gr. A 9 g.D. vollzogen worden.

Im Zuge der Realisierung von 6 kw-Vermerken (kw ­ LPVG) sind 6 Planstellen der Bes.Gr. A 12 abgesetzt worden. 49 Planstellen der BesGr. A 13 g.D. werden bedarfsgerecht im Rahmen des Personalausgabenbudgets (kostenneutral) in Planstellen der Bes.Gr. A 13 h.D. umgewandelt.

Im Nachvollzug der (Rück-)Schlüsselung der Planstellen des mittleren Dienstes werden 28 weitere ku-Vermerke bei Bes.Gr. A 7 (ku nach Bes.Gr. A 6 ab 01.01.2010) ausgebracht.

Schlüsselung, Funktionsstellen:

Die (Rück-)Schlüsselungen im höheren, gehobenen und mittleren Dienst beruhen auf den Stellenumsetzungen und Stellenabsetzungen im Rahmen der kw-Realisierung und des Personaleinsatzmanagements. Im mittleren Dienst basiert die Schlüsselung ferner auf den abgesenkten Funktionsstellen nach § 26 Abs. 4 Nr. 2 BBesG.

4. Stellen für beamtete Hilfskräfte Gegenüber dem Haushaltsjahr 2008 haben sich keine Änderungen ergeben.

Im Folge der Versetzung einer beurlaubten Beamtin des mittleren Dienstes wird eine Leerstelle der Bes.Gr. A 9 g.D. abgesetzt.

Ferner werden die Ausbringungsgründe und die Wertigkeit der Leerstellen an die tatsächlichen Verhältnisse angepasst.

6. Stellen für Beamte/-innen auf Widerruf im Vorbereitungsdienst:

Im Haushaltsjahr 2009 erhöht sich die Stellenzahl für Beamtinnen/Beamte auf Widerruf um 200 Stellen auf nunmehr insgesamt 1900 Stellen (1600 Stellen für Finanzanwärterinnen/Finanzanwärter, 300 Stellen für Steueranwärterinnen/ Steueranwärter).

Die Einstellungsermächtigungen betragen für den gehobenen Dienst 400 und für den mittleren Dienst 200. Die Ermittlung des Einstellungsbedarfs wurde bedarfsgerecht unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung in den jeweiligen Laufbahnen und der zu realisierenden (globalen) kw-Vermerke im Einzelplan 12 vorgenommen.

7. Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer:

Stellenwegfall/kw-Vermerke:

Aufgrund eingetretener Synergieeffekte im Rahmen der Fusion der Finanzämter Marl und Gladbeck sowie der Neugründung des Finanzamtszentrum Mönchengladbach sind mit dem Haushalt 2009 zwei kw-Vermerke ausgebracht und gleichzeitig nach entsprechender Konkretisierung im Arbeitnehmerbereich durch Absetzung von 2

Stellen vergleichbar mittlerer Dienst realisiert worden.