Schule
Hiermit soll die Erarbeitung und Publikation statistischer Grunddaten für Planungen (Analysedaten für Prognosen) und für die Verkehrssicherheitsarbeit finanziert werden.
Die Verkehrsentwicklung in NRW wird seit 1975 permanent durch Dauerzählstellen an den „freien Strecken der Straßen des überörtlichen Verkehrs" erfasst und ausgewertet, wobei das Zählstellennetz mehrfach optimiert wurde. Die Daten stellen die einzige permanente Datenquelle über die Verkehrsentwicklung auf dem Straßennetz in NRW dar. Die ermittelten Verkehrsmengen dienen als Grundlage für die Verkehrsprognosen und Verkehrsmodellrechnungen, aber auch unter Berücksichtigung der zeitlichen Verteilung zur Koordination der betrieblichen Arbeiten und Erhaltungsmaßnahmen. Sie sind zwingende Voraussetzung für die alle fünf Jahre europaweit stattfindenden Straßenverkehrszählungen, da nur mit Hilfe von Dauerzählstellen Hochrechnungen von manuellen Zähldaten (oder von künftigen automatischen Kurzzeitzählungen) möglich sind. Außerdem werden mit den Daten aus Dauerzählstellen die Unfallzahlen relativiert, d.h. es werden Unfallraten unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung ermittelt. Auch Firmen nutzen die Daten bei Standortsuchen oder für die Ermittlung von Kundenpotenzialen.
Die Dauerzählstellen-Ergebnisse werden im Internet, im Intranet, in Broschüren und in Karten dargestellt.
Aus dem Haushaltstitel sollen außerdem Veröffentlichungen (z.B. Neuauflage der Broschüre „Mobilität in NRW Daten und Fakten") finanziert werden.
Das von allen Bundesländern gemeinsam entwickelte Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwerlasttransporte (VEMAGS) ermöglicht via Internet die Beantragung, Prüfung und Bescheiderstellung für Großraum- und Schwertransporte auf öffentlichen Straßen auch bundeslandübergreifend in einem durchgängigen Verfah52 ren. Der bis 2009 in allen Bundesländern aufgenommene Probebetrieb unter Federführung des Landes Hessen wird 2010 nach Anpassung gesetzlicher Grundlagen in den Dauerbetrieb überführt. Aus dem Titel wird der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Betriebskostenanteil an das Land Hessen erstattet.
Aufgrund der Regelungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes sind die Bundesländer verpflichtet, sich an den Kosten für die Beseitigung, Änderung oder zusätzliche Sicherung von Bahnübergängen nichtbundeseigener Eisenbahnen mit einem Drittel zu beteiligen. Zentrale Ziele der Stadtverkehrspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Sicherstellung der Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen sowie die stadt- und umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität im Straßenraum. Eine leistungsfähige, flexible und umweltverträgliche Verkehrsinfrastruktur wird auch in Zukunft zu den wichtigen Standort- und Erfolgsfaktoren für den Lebens- und Arbeitsstandort Nordrhein Westfalen zählen.
Der Haushaltsplanentwurf 2010 sieht zur Finanzierung entsprechender kommunaler Vorhaben Ausgabemittel i.H.v. insgesamt 142,7 Mio. vor. Auf Zuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz (Titel 883 14) entfallen 129,8 Mio.. Das Land verstärkt diesen Betrag durch Landesmittel (Titel 883 15) um 6,3 Mio.. Zur Förderung des kommunalen Radverkehrs außerhalb des Netzes der verkehrswichtigen Straßen (Titel 883 17) sind 6,6 Mio. veranschlagt.
Stadtstraßenbau
Bei der Förderung des Stadtstraßenbaus steht die Verbesserung vorhandener Verkehrsstraßen im Vordergrund. Der stadtverträgliche Umbau des Straßenraums erhöht die Wohn- und Lebensqualität in den betroffenen Bereichen und trägt überdies zur erhöhten Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bei. Der Neubau von Umgehungs- oder Entlastungsstraßen kommt dort in Frage, wo eine Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr zur Attraktivitätssteigerung von Ortskernen oder Stadtteilzentren unumgänglich ist.
Verkehrssicherheit
Auch die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr bleibt eine wichtige Aufgabe der Stadtverkehrsförderung. Hierbei geht es häufig um den Umbau von Straßenkreuzungen zu sicheren Kreisverkehrsplätzen oder die sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln. Einen besonderen Stellenwert genießt in diesem Zusammenhang die Beseitigung oder die technische Sicherung von Bahnübergängen.
Rad- und Fußgängerverkehr
Durch gezielte Förderung einer sicheren und attraktiven Wegeinfrastruktur werden die Menschen in unserem Land ermutigt, vermehrt Rad zu fahren oder zu Fuß zu gehen. Beispielhaft ist hier das Programm Alleenradwege auf stillgelegten Bahntrassen zu benennen. Zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs tragen auch eine gute Beschilderung und Wegweisung bei. Aus diesem Grunde fördert das Land kommunale Wegweisungssysteme für den Radverkehr. Eine wesentliche Rolle spielt hier auch die Schulwegsicherung für Schulkinder.