JVA

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, in der gesamten Landesverwaltung die Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen und die Grundlagen für die Umstellung des Haushaltswesens auf Produkthaushalte zu schaffen. Sie hat daher unter Federführung des Finanzministeriums das Projekt EPOS.NRW (Einführung von Produkthaushalten zur Outputorientierten Steuerung. Neues Rechnungswesen) initialisiert. Zusätzlich zu dem bisherigen Haushaltssystem, das allein auf dem inputorientierten Zahlungsprinzip beruht, soll künftig auch der Ressourcenverbrauch in Verbindung mit den dafür zu erbringenden Verwaltungsleistungen (= Produkte) durch die Kosten- und Leistungsrechnung gemessen werden. Um dies realisieren zu können, soll das Rechnungswesen auf Grundlage der Doppelten Buchführung (Doppik) auf die Integrierte Verbundrechnung umgestellt werden.

Den auf das neue Rechnungswesen umgestellten Budgeteinheiten wird durch eine weitgehende Globalbudgetierung die Möglichkeit gegeben, ihren Haushalt durch (nachrichtlich ausgewiesene) Produkthaushalte outputorientiert zu steuern.

Modellbehörde

Für den Justizbereich erprobt die Fachhochschule für Rechtspflege/das Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen den Produkthaushalt. Bei dieser Behörde wurde bereits im Jahr 1998 eine Kosten- und Leistungsrechnung mit der damit verbundenen Produktbildung eingeführt, die im Haushaltsjahr 2006 erstmals um eine doppelte Buchführung gemäß der Buchführungsrichtlinie des Finanzministeriums erweitert wurde.

Im Jahre 2007 wurde eine erste Budgetvereinbarung für das Haushaltsjahr 2008 zwischen dem Justizministerium und der Fachhochschule für Rechtspflege/Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen ausgearbeitet und geschlossen. Für das Haushaltsjahr 2009 wurden die Steuerungsinstrumente weiter verbessert.

Referenzverwaltung

Neben der Erprobung in Modellbehörden sieht das Rahmenkonzept EPOS.NRW die Erprobung in einer größeren Verwaltungs- oder Budgeteinheit vor. Vor dem Hintergrund der geänderten Organisationsstruktur im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen und der weitergehenden Delegation der Fach- und Ressourcenverantwortung bietet die Einführung von Produkthaushalten gerade im Bereich des Justizvollzuges zielführende Perspektiven.

Daher wurde im Einvernehmen mit dem Finanzministerium der Justizvollzug ausgewählt, als

E. Produkthaushalt Erläuterungsband Justiz Seite 80 erste Budgeteinheit der Landesverwaltung das neue Rechnungswesen zu erproben und mitzugestalten.

In einer Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der vollzuglichen Praxis sowie der Justiz- und Finanzministerien zusammensetzt, wurde im Jahr 2007 aus den Rahmenkonzepten von EPOS.NRW ein Grobkonzept für den Justizvollzug entwickelt. Der im Januar 2008 bei der JVA Dortmund gegründete Buchungs- und Kostenservice (BKS) hat diese Konzeption in Zusammenarbeit mit den Justizvollzugsanstalten Münster und Willich I weiter verfeinert. Dort wird sie derzeit auch erprobt.

Nachdem im Frühjahr 2009 das Vergabeverfahren abgeschlossen und T-Systems zum Generalunternehmer bestimmt worden ist, wird intensiv der Produktivstart von EPOS.NRW im Justizvollzug vorbereitet. Ab dem 05.07.2010 soll der Pilotbetrieb bei 7

Justizvollzugsbehörden (Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg, Jugendarrestanstalt Wetter und 5 Justizvollzugsanstalten) und ab dem 01.11.2010 auch der Produktivbetrieb bei den anderen Justizvollzugs- und Jugendarrestanstalten beginnen. Der Produktivbetrieb geht dabei weit über die bisherigen Erprobungsmöglichkeiten hinaus, da nunmehr die Kassenund Budgetierungsprozesse vollkommen in das neue IT-System (SAP) integriert werden. Für die Justizvollzugsverwaltung stellt die Umstellung auf die integrierte Verbundrechnung bis zum Ende des Jahres 2010 eine große Herausforderung dar, die durch ein konzentriertes und gemeinsames Handeln aller Beteiligten erfolgreich bewältigt wird.