Integration
Landtag Ausschussprotokoll
15. Wahlperiode 07.07.
Unterausschuss „Integration" des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration
7. Sitzung (öffentlich)
7. Juli 2011
Düsseldorf Haus des Landtags 13:00 Uhr bis 14:25 Uhr Vorsitz: Arif Ünal (GRÜNE) Protokoll: Dr. Hildegard Müller, Gertrud Schröder-Djug Verhandlungspunkte und Ergebnisse:
Die Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA NRW) 3
Christiane Bainski (Hauptstelle RAA NRW), Sevim Dogan (RAA Aachen), Diler Senol-Kocaman (RAA Hamm), Marina Raupach (RAA Kreis Unna), Franz Kaiser Trujillo (Hauptstelle RAA NRW) und Natalia Keller (RAA Hagen) stellen ihre Arbeit vor.
2 Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (6. Schulrechtsänderungsgesetz) 21
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. Sitzung (öffentlich)
Der Unterausschuss Integration beschließt einstimmig, an der geplanten Anhörung über den Gesetzentwurf in Form einer Pflichtsitzung teilzunehmen.
3 Verschiedenes 23
- Siehe Diskussionsteil.
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7. Sitzung (öffentlich)
Aus der Diskussion Vorsitzender Arif Ünal: Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich heiße Sie zur 7. Sitzung des Unterausschusses Integration herzlich willkommen. Ganz besonders begrüße ich unsere Gäste der Regionalen Arbeitsstellen für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien, eine große Truppe, die gleich ihre Arbeit vorstellen wird. Ich begrüße auch Frau Staatssekretärin Kaykin, die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer.
(Michael Solf [CDU]: Herr Vorsitzender, ich hätte so gerne Minister Schneider zum 60. Geburtstag gratuliert; aber er fehlt wieder!)
Wir hatten gestern das gleiche Problem. Wir wollten ihm persönlich gratulieren.
Aber er war leider nicht da; er war unterwegs und hatte andere Termine. Wir holen das irgendwann nach.
Die Tagesordnung ist Ihnen mit der Einladung vom 30.06.2011 zugegangen. Bisher haben wir keine Ergänzungs- oder Änderungswünsche. Wir treten in die Tagesordnung ein.
1 Die Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA NRW) Vorsitzender Arif Ünal: Ich begrüße Frau Christiane Bainski, Leiterin der Hauptstelle RAA NRW, und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Frau Bainski gleich vorstellen wird. Ich freue mich, dass Sie gekommen sind, um dem Ausschuss Ihre vielfältige Arbeit vorzustellen. Ich gehe davon aus, dass einige Ausschussmitglieder schon sehr viele Informationen haben. Aber die Vielfältigkeit der Tätigkeitsbereiche der RAA aus erster Hand zu erfahren, ist für unsere weitere Arbeit sehr wichtig. Zunächst erteile ich Frau Staatssekretärin Kaykin das Wort, und danach fangen wir mit der Vorstellung an.
StS Zülfiye Kaykin (MAIS): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich begrüße es, dass sich die Mitglieder des Unterausschusses sehr intensiv mit den RAA auseinandersetzen. Die RAA sollen zukünftig in die integrationspolitische Infrastruktur des Landes eingebettet werden. Wie Sie wissen, fördert das Land seit über 30 Jahren diese Einrichtung. Wir feiern im Moment Jubiläen der RAA. Der Ansatz der Förderung der Integration durch Bildung ist nach wie vor innovativ, sodass man mit dem Ansatz der Regionalen Arbeitsstellen für Kinder aus Zuwandererfamilien inhaltlich auf dem richtigen Weg ist.
MAIS und MSW fördern die Regionalen Arbeitsstellen durch geteilte Förderung. Wir haben im Moment 27 lokale Einrichtungen, und wir möchten, wie aus dem Koalitionsvertrag hervorgeht, einen flächendeckenden Ausbau.