Situation der Lehrerversorgung an Bielefelder Grundschulen
Im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung in Bielefeld herrscht derzeit große Unklarheit über die Lehrerstellenversorgung im Primarbereich. So werden derzeit Schließungspläne für fünf Bielefelder Grundschulen mit einem Mangel an Lehrerstellen begründet. Zudem konnte der Eindruck entstehen, dass Sozialindexstellen für die Lehrerversorgung an kleinen Standorten systemwidrig verwendet werden müssen.
Am 24.03.2011 fand zu dieser Problematik die 6. Sitzung des Bielefelder Grundschulforums statt.
Im Verlaufe der Veranstaltung wurde seitens des Schulamtes der Stadt Bielefeld eine Auflistung präsentiert, aus der ein Gesamtstellenbedarf von 628,69 Stellen für alle Bielefelder Grundschulen hervorgeht.
Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass das Land Nordrhein-Westfalen der Stadt Bielefeld 617,00 Lehrerstellen zur Verfügung stellt.
Laut der auf der Homepage der Stadt Bielefeld veröffentlichten Veranstaltungsdokumentation gab es auf die Nachfrage, warum ein Defizit von 11,69 Stellen bestehen würde, seitens des Schulamtes folgende Antwort: Weil das Land uns 11,69 Stellen zu wenig gegeben hat.
Das Defizit wird gedeckt aus der Vertretungsreserve. In Zukunft soll eine Erhöhung der Vertretungsreserve von 60 Prozent auf 100 Prozent erfolgen. Vorbemerkung der Landesregierung
Die vom Schulamt der Stadt Bielefeld im Rahmen der 6. Sitzung des Bielefelder Grundschulforums präsentierten Daten und die hierzu getroffenen Aussagen zum Gesamtstellenbedarf und zu den zur Verfügung stehenden Lehrerstellen haben aus Sicht der Landesregierung zu Missverständnissen geführt und spiegeln die Unterrichtssituation vor Ort nicht sachgerecht wider. Beispielsweise wurden die vom Schulträger auf Antrag der Schulen kapitalisierten Stellenanteile im Bereich des offenen Ganztags nicht berücksichtigt. Die Bielefelder Grundschulen sind insgesamt bedarfsgerecht mit Lehrerstellen ausgestattet. Einem Stellenbedarf von insgesamt rund 640 Stellen steht eine Personalausstattung von rund 659 Stellen gegenüber (Stand 15.04.2011, vgl. hierzu auch Antwort auf die Fragen 1, 2 und 4).
1. Wie stellt sich der Stellenbedarf in diesem Schuljahr an den einzelnen Bielefelder Grundschulen dar? (Bitte auflisten nach den Bemessungsgruppen Grundbedarf, Ausgleichsbedarf, Mehrbedarf und sonstiger Bedarf!)
2. Wie ist die derzeitige Stellensituation an den einzelnen Bielefelder Grundschulen? (Bitte auflisten nach den Bemessungsgruppen Grundbedarf, Ausgleichsbedarf, Mehrbedarf und sonstiger Bedarf)
4. Wie stellt sich die derzeitige Situation der Vertretungsreserve an den einzelnen Bielefelder Grundschulen dar? (Bitte auflisten nach Zuweisungsgrund und effektivem Einsatz!)
5. Wie stellt sich die derzeitige Situation der Lehrerstellen gemäß § 93 Abs. 2 S.5 und § 93 Abs. 3 NRW an den einzelnen Bielefelder Grundschulen dar?
(Bitte auflisten nach Zuweisungsgrund und effektivem Einsatz!)
Der aktuelle Stellenbedarf in diesem Schuljahr an den einzelnen Bielefelder Grundschulen in der gewünschten Unterteilung sowie die Personalausstattung wurde mit der IT-Anwendung Schulinformations- und Planungssystem ermittelt (Stand 15.04.2011). Die Daten können der folgenden Tabelle entnommen werden.
Bei der Interpretation der Daten ist zu beachten, dass die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen nicht immer vollständig abgebildet sein kann, da die Daten aus nur eine stichtagsbezogene Momentaufnahme wiedergeben. Alle sich noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge wie z. B. Veränderungen in der Stellenzuweisung, Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der zum Stichtag 15.04.2011 in schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregierungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. Wegen der im Übrigen bei der Interpretation der Daten aus zu beachtenden Besonderheiten wird exemplarisch auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3216 der Abgeordneten Marlies Stotz, SPD, verwiesen (Vgl. LT-Drucksache 14/9153 vom 04.05.2009).
Den Bielefelder Grundschulen werden aus der Vertretungsreserve Lehrkräfte im Umfang von rund 13 Lehrerstellen (Stand 15.04.2011) zur Verfügung gestellt. Bei der Beurteilung der Lehrerversorgung ist zu beachten, dass die Stellen der Vertretungsreserve in nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule, sondern auf dem sog. Schulaufsichtskonto erfasst werden. Der Einsatz der Lehrkräfte erfolgt unter Berücksichtigung der jeweiligen aktuellen Vertretungssituation an den einzelnen Bielefelder Grundschulen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personalausstattung der einzelnen Schulen verbucht wird, verbessert es die jeweilige Personalsituation.
Die Zuweisung einer Lehrkraft an eine Schule erfolgt dabei stets zur Deckung des Gesamtbedarfs dieser Schule.
3. Wie bewertet die Landesregierung die Aussage der Vertreter des Schulamtes der Stadt Bielefeld zur Differenz von 11,69 Lehrerstellen?
Es wird auf die Ausführungen in der Vorbemerkung verwiesen. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat die obere Schulaufsicht gebeten, mit dem zuständigen Schulamt die derzeitige Stellensituation an den Bielefelder Grundschulen eingehend zu erörtern.