Neubau einer Polizeistation in Grünberg
Mit dem Neubau der Polizeistation Grünberg wird die Unterbringungssituation der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten deutlich verbessert. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden bestmögliche Arbeitsbedingungen in einer modernen Polizeistation geschaffen. Der Neubau der Polizeistation Grünberg ist ein weiterer Beitrag für den hohen Stellenwert, den die Landesregierung der inneren Sicherheit beimisst. So werden nicht nur in den Bereichen Personal und Ausstattung größtmögliche Anstrengungen unternommen, eine effektive Polizeiarbeit jederzeit zu gewährleisten, sondern mit einem modernen Wachenkonzept werden auch die baulichen Rahmenbedingungen hierfür sichergestellt.
Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1. Wann (Datum) hat das Land Hessen das Gelände in Grünberg für den Neubau einer Polizeistation erworben?
Der Grundstückskaufvertrag wurde am 5. Dezember 2005 notariell beurkundet.
Frage 2. Wie hoch waren die Kosten für den Erwerb?
Der Kaufpreis betrug 263.024,04 zzgl. 935,42 Notarkosten und 4.025 Grunderwerbssteuer. Für die Machbarkeitsstudie (vgl. Antwort zu Frage 3) wurden 3.455,92 verausgabt.
Frage 3. Welche Planungsgrundlage (Raumplanung, Architektenentwurf etc.) liegt dem Grunderwerb zugrunde?
Dem Grunderwerb lagen die genehmigte Bedarfsbeschreibung sowie eine Machbarkeitsstudie des Hessischen Baumanagements zugrunde.
Frage 4. Wann beginnt das Land mit dem Bau der Polizeistation?
Nach dem derzeitigen Bearbeitungsstand kann von einem Baubeginn im November 2008 ausgegangen werden.
Frage 5. Welches Investitionsvolumen ist für den Neubau vorgesehen?
Die geschätzten Gesamtkosten betragen einschließlich Polizeisondertechnik 5.632.000. Hinzu kommen ca. 200.000 für die Ausstattung/Möblierung.
Frage 6. Welchen Planungsstand hat die Maßnahme?
Die haushaltsbegründende Entscheidungsunterlage Bau ist erstellt und liegt zur Prüfung vor.
Frage 7. Wann findet der Spatenstich für die neue Polizeistation in Grünberg statt?
Der Zeitpunkt für den Ersten Spatenstich steht noch nicht fest.
Frage 8. Welche Verwendung ist für das bisherige Gelände und Gebäude der Polizeistation Grünberg vorgesehen?
Die derzeitige landeseigene Liegenschaft der Polizeistation Grünberg (Grünberg, Londorfer Straße 26) wird nach Fertigstellung der neuen Unterkunft an das Hessische Immobilienmanagement zur Verwertung bzw. weiteren Verwendung abgegeben.