Ernährungswissenschaftliche Dokumentationsstelle an der Justus-Liebig-Universität Gießen

Die Zuständigkeit für die Informations- und Dokumentationsstelle der Universität Gießen (IuD) lag bis April 2003 in der Abteilung Landwirtschaft des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Mit der im Mai 2003 durchgeführten ressortübergreifenden Zusammenführung der Aufgabenfelder im Bereich Verbraucherschutz im HMULV wurde die Zuständigkeit für die IuD der Abteilung Veterinärwesen und Verbraucherschutz übertragen. Die der IuD jährlich zur Verfügung gestellten Mittel beziehen sich einerseits auf die so genannte Basisfinanzierung und andererseits auf so genannte Zusatz- bzw. Projektmittel, die jeweils zur Durchführung bestimmter Aufgabenstellungen zur Verfügung gestellt werden.

Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Minister für Wissenschaft und Kunst wie folgt:

Frage 1. Wie hoch waren die Mittel des Landes für die Ernährungswissenschaftliche Dokumentationsstelle an der Justus-Liebig-Universität Gießen in den Haushaltsjahren 1999 bis 2004, aufgeschlüsselt nach Haushaltsjahren?

Die in den Jahren 1999 bis 2004 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel sind aus der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: beantragte Mittel

Frage 2. Welche Mittel sollen im Haushaltsjahr 2005 zur Verfügung gestellt werden?

Es ist vorgesehen, die Basisfinanzierung in Höhe von 201.000 wie in 2004 bereitzustellen. Über weitere Zusatz- bzw. Projektmittel ist derzeit noch nicht zu entscheiden.

Frage 3. Wie sollen sich die Veränderungen bei der Mittelzuweisung in der Aufgabenerledigung niederschlagen:

a) bei der Personalsituation und

b) bei der Aufgabenerledigung?

Wie aus der Antwort zu Frage 2 abzuleiten ist, liegt hinsichtlich der Mittelzuweisung an die IuD für das Jahr 2005 noch keine Entscheidung vor. Unter diesem Vorbehalt ist festzustellen, dass bei der vorgesehenen, gleich bleibenden Basisfinanzierung, hinsichtlich der Aufgabenerledigungen, keine nachhaltigen Veränderungen zu erwarten sind. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei in der weiteren Optimierung des Internetportals www.verbraucherfenster.de der Hessischen Landesregierung liegen.

Aussagen hinsichtlich möglicher Veränderungen der Personalsituation können unter dem vorgenannten Aspekt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht getroffen werden.