Fortbildung

Der Stellenabbau liegt mit mehr als 10% deutlich über dem durchschnittlichen Stellenabbau in der gesamten Landesverwaltung. Die dadurch bedingten Einsparungen wurden jedoch durch Kostensteigerungen, insbesondere bei den Personalausgaben (Besoldungs- und Tariferhöhungen sowie insbesondere höhere Versorgungsaufwendungen), aber auch bei den Sachausgaben (Steigerungen der Mieten und Bewirtschaftungskosten), mehr als ausgeglichen.

Die Sparmaßnahmen im Land Nordrhein-Westfalen hat der Landesrechnungshof in der Vergangenheit ­ insbesondere bei den Personalausgaben ­ konsequent und frühzeitig umgesetzt und damit einen erheblichen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts geleistet. Der Stellenabbau hat aber zur Folge, dass zwangsläufig weniger Prüfkapazitäten zur Verfügung stehen. Hätten diese erhalten werden können, wäre ein noch höheres finanzielles Ergebnis (siehe Seite 4) zu erwarten gewesen.

Auch in den kommenden Jahren wird der Landesrechnungshof durch die Realisierung von kw-Vermerken zur Konsolidierung des Landeshaushalts beitragen. Der geplante Umfang der Stelleneinsparungen muss allerdings korrigiert werden, damit die neuen Aufgaben, die im Zusammenhang mit EPOS zu erwarten sind, erfüllt werden können.

Zwei kw-Vermerke werden mit dem Haushalt 2011 gestrichen (vgl. 3.1, Seite 12 Titel 462 16). Weiterer Korrekturbedarf für die Folgejahre ist nicht auszuschließen, wenn die Absicht besteht, die Prüfungskapazitäten nicht weiter stark zurückzuschneiden.

Bei Titel 232 00 werden insbesondere die Erstattungen anderer Rechnungshöfe für Veranstaltungen der Gemeinschaftsstelle der Rechnungshöfe für Fortbildung, die beim Landesrechnungshof NRW angesiedelt ist, vereinnahmt. Der Ansatz bleibt unverändert.

Insgesamt erhöhen sich die Einnahmen um 2.600.

Personalausgaben (Hauptgruppe 4)

Für die Personalausgaben werden 2011 insgesamt 11.362.800 veranschlagt. Der Stellenplan ändert sich im Vergleich zum Haushaltsplan 2010 wie folgt: Vier Planstellen (1 A 15 3 A 12 wurden im Haushaltsvollzug 2010 von Kapitel 13 030 nach Kapitel 13 010 umgesetzt. Eine Planstelle (1 A 13 g. D. wurde im Haushaltsvollzug 2010 von Kapitel 13 010 nach Kapitel 13 030 umgesetzt. Zwei Stellen für Arbeitnehmer/innen vergleichbar gehobener Dienst werden von Kapitel 13 030, Titel 428 01 in das Kapitel 13 010, Titel 422 01 verlagert, umgewandelt und auf A 15 angehoben.

Die Änderungen zum Stellenplan gehen einher mit organisatorischen und personalwirtschaftlichen Anpassungen im Geschäftsbereich. Die Anzahl der Planstellen erhöht sich durch die Änderungen von 163 auf 168.