Stand der neuen Rheinüberquerung bei Lampertheim/Worms; Ortsumgehung Rosengarten

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. Wann rechnet die Landesregierung mit der Fertigstellung der neuen Rheinbrücke bei Lampertheim-Rosengarten/Worms?

Der Neubau der Rheinbrücke Worms im Zuge der B 47 wird von der Auftragsverwaltung Rheinland-Pfalz betreut. Nach den neuesten hier vorliegenden Informationen wird die Fertigstellung der neuen Rheinbrücke Worms für Mitte 2008 erwartet.

Frage 2. Ist bis zu diesem Zeitpunkt sichergestellt, dass die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten geschaffen sind?

Für die an die Rheinbrücke Worms anschließende Umgehungsstraße Lampertheim/Rosengarten wird von der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) derzeit der Vorentwurf erstellt. Die Planunterlagen werden 2008 dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Erteilung des sogenannten "Sichtvermerks" (Zustimmung) vorgelegt. Danach wird das Baurechtsverfahren vorbereitet.

Frage 3. Wann ist mit dem Baurecht für eine Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten zu rechnen?

Da der Verlauf eines Planfeststellungsverfahrens erfahrungsgemäß zeitlich nicht hinreichend genau abzuschätzen ist und auch nicht absehbar ist, wann ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss vorliegen wird, sind konkrete Angaben zum Vorliegen des Baurechts derzeit noch nicht möglich.

Frage 4. Wie sieht der Zeitplan für die Ortsumgehung Lampertheim -Rosengarten im Einzelnen aus?

Auf die Antwort zu Frage 2 wird hingewiesen.

Frage 5. Wann ist mit dem Beginn der Sanierung der alten Rheinbrücke zwischen Lampertheim-Rosengarten/Worms zu rechnen?

Anfang Februar 2007 fand beim BMVBS eine Abstimmung über das Konzept der von der HSVV zu betreuenden Sanierung der alten Rheinbrücke Worms statt. Danach ist vorgesehen, nach Fertigstellung der neuen Brüc ke (siehe Antwort zur Frage 1) mit der Sanierung zu beginnen.