Wohnungen

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. Ist der Landesregierung bekannt, ob es seit dem Wegfall der Wohnraumzweckentfremdungsverordnung zu nennenswerten Umwandlungen von Wohnraum zu Büroraum gekommen ist?

Wenn ja, wo und in welchem Umfang?

Das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wurde für ganz Hessen mit Verordnung vom 13. Mai 2004 aufgehoben, die Verordnung ist am 27. Mai 2004 in Kraft getreten. Das Verbot wurde in nennenswertem Umfang nur in Frankfurt am Main angewendet und hat dort auch zu erheblichen Auseinandersetzungen geführt. In allen anderen hessischen Gemeinden war das Verbot von geringerer praktischer Bedeutung. Teilweise hat bereits die Möglichkeit entsprechender Maßnahmen bei verbotener Zweckentfremdung die Verfügungsberechtigten von einem Verstoß abgehalten, teilweise bestand wegen eines Überangebots an Büro- und Gewerberäumen keine Veranlassung zur Zweckentfremdung von Wohnraum.

Der Landesregierung liegen keine Hinweise auf nachteilige Auswirkungen für die Wohnraumversorgungslage durch Aufhebung des Verbotes vor. Auch der Stadt Frankfurt am Main sind nach einem Bericht aus dem vergangenen Jahr keine Hinweise auf nachteilige Auswirkungen bekannt. Es gab zwar im Jahr 2004 einen leichten Anstieg der Umwandlungen von Wohnraum in Büroraum oder gewerblich genutzte Räume (insgesamt 115 Wohnungen), jedoch entspricht die Anzahl der entfallenen Wohnungen im Jahr 2005 (89 Wohnungen) nahezu wieder der Anzahl der entfallenen Wohnungen im Jahr 2003 (87 Wohnungen).

Nach dem Bericht der Stadt Frankfurt am Main wären die Nutzungsänderungen auch bei Fortbestand der Zweckentfremdungsverordnung zumindest für einen erheblichen Anteil zu genehmigen gewesen. Für die Umwandlungen waren die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben.

Hinweise aus anderen Gemeinden zu den Auswirkungen der Aufhebung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum liegen nicht vor.

Frage 2. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vom Umfang von Umwandlung von Büroraum in Wohnraum vor?

Wenn ja, wo und in welchem Umfang?

Der Landesregierung liegen lediglich Erkenntnisse aus der Stadt Frankfurt am Main vor. In den Jahren 2004 und 2005 ist in Frankfurt am Main ein Anstieg der Nutzungsänderungen zugunsten einer Wohnnutzung festzustellen. Die Stadt fördert diese Umwandlungen, da weiterhin in Frankfurt am Main ein hoher Wohnungsbedarf besteht. Die Zahl der von Büro- und Gewerberaum in Wohnraum umgewandelten Wohneinheiten betrug im Jahr 2003 77 Wohnungen, im Jahr 2004 110 Wohnungen und im Jahr 2005 196 Wohnungen.