Dorferneuerungsmaßnahmen im Werra-Meißner-Kreis
Die Kleine Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wie folgt:
Frage 1. Welche Förderschwerpunkte sind derzeit im Werra-Meißner-Kreis mit welcher Laufzeit im Dorferneuerungsprogramm?
Die derzeitigen Förderschwerpunkte sind mit ihren jeweiligen Laufzeiten in der Anlage 1 aufgelistet.
Frage 2. Welche Anträge für private Maßnahmen wurden in den einzelnen Förderschwerpunkten in den Jahren 2001, 2002 und 2003 gestellt, welche Bewilligungen und welche Auszahlungen sind in welcher Höhe ergangen?
Die in den abgefragten Landkreisen einer Bewilligung und Auszahlung zugeführten Förderanträge privater Antragsteller sind in der Anlage 2 aufgelistet.
Von einer ortsweisen Aufgliederung ist aus Datenschutzgründen abgesehen worden. Über die Anzahl der privaten Antragstellungen kann keine Auskunft erteilt werden, da Anträge, die ablehnend beschieden werden mussten oder aus sonstigen Gründen keiner Bewilligung zugeführt wurden, datenmäßig nicht erfasst werden.
Frage 3. Welche Anträge für kommunale Maßnahmen wurden in den einzelnen Förderschwerpunkten in den Jahren 2001, 2002 und 2003 gestellt, welche Bescheide und welche Auszahlungen sind in welcher Höhe ergangen?
Die in den abgefragten Landkreisen einer Bewilligung und Auszahlung zugeführten Förderanträge kommunaler Antragsteller sind ebenfalls in der Anlage 2 aufgelistet.
Frage 4. Welche Förderschwerpunkte wurden 2003 im Werra-Meißner-Kreis neu aufgenommen?
Die im Programmjahr 2003 neu aufgenommenen Förderschwerpunkte sind aus der Anlage 1 mit Laufzeitbeginn 2003 aufgeführt.
Frage 5. Welche Förderschwerpunkte sollten im Werra-Meißner-Kreis nach den bisherigen Planungen im Jahr 2004 aufgenommen werden, bleibt es angesichts der so genannten "Operation Sichere Zukunft" dabei?
Die Orte, die sich ab dem Programmjahr 2004 als neue Förderschwerpunkte im Dorferneuerungsprogramm befinden werden, sind in der Anlage 1 mit Laufzeitbeginn 2004 und fett gedruckt angegeben.
Frage 6. Welche Anträge
a) für private Maßnahmen,
b) für kommunale Maßnahmen liegen für das Programmjahr 2004 in den einzelnen Förderschwerpunkten des Landkreises vor?
Die für das Programmjahr 2004 vorliegenden Anträge auf Förderung privater und kommunaler Dorferneuerungsmaßnahmen bis Januar 2004 sind in der Anlage 2 mit aufgeführt.
Frage 7. Welche beantragten, geplanten und begonnenen Maßnahmen im Werra-MeißnerKreis sind von den Kürzungen der so genannten "Operation Sichere Zukunft" in welcher Weise betroffen?
Das Dorferneuerungsprogramm wird in 2004 nur von einer vergleichsweise moderaten Kürzung von Fördermitteln betroffen sein. So werden im Programmjahr 2004 ebenso viele neue Förderschwerpunkte in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen werden können wie im Vorjahr. Inwieweit geplante oder beantragte Dorferneuerungsmaßnahmen keiner Förderung zugeführt werden können, ist nicht für bestimmte Förderschwerpunkte oder bestimmte Vorhaben für den Einzelfall auszumachen. Bislang war die Nachfrage stets höher als das begrenzte Fördermittelvolumen, sodass es immer zu Ablehnungen für Anträge mit weniger hoher Priorität kommen musste.
Allerdings sind auch Nachfrageschwankungen spürbar, die derzeit sowohl bei privaten als auch kommunalen Antragstellern eine rückläufige Investitionsbereitschaft erkennen lassen. Auf jeden Fall kann versichert werden, dass bereits bewilligte und begonnene Maßnahmen keinerlei Kürzung erfahren werden.