Horten

Bericht ist die beste Begründung für unseren Antrag bezüglich Triest:

Am 1. Mai 1996 ging ich in den Alten Hafen ­ Porto Vecchio - von Triest, einen Hauptumschlagplatz für Rinder aus Europa in den Nahen und Mittleren Osten.

Die Tiere standen ohne Einstreu in einer hohen Schicht aus Schmutz und Exkrementen, in den kleinen Trögen war wenig und sehr verschmutztes, abgestandenes Wasser. Die Tiere aus Holland hatten kein Heu in den Futterraufen.

In einem der Abteile lagen drei tote Tiere. Eines davon hatte eine tiefe und große Fleischwunde am Rücken, eines war an den Nüstern verletzt und lag in einer großen Blutlache.

... Eines dieser Rinder konnte offensichtlich nicht mehr aufstehen. Es lag ganz vorne am Geländer und hob und drehte nur hin und wieder den Kopf, um den Tritten der dicht gedrängt rundumstehenden Artgenossen auszuweichen. Ein Auge fehlte ganz; anstelle des Augapfels war ein großer Eiterbatzen in der linken Augenhöhle, das rechte Auge war extrem gerötet und entzündet. Aus den Nüstern troff grüner Eiter.

Ich hätte genauso unbemerkt den Hafen wieder verlassen können wie ich ihn betreten hatte, wollte aber wenigstens für dieses Tier eine Notschlachtung erreichen, um ihm die Verladung mit Seilwinde (der Lkw mit der Seilwinde stand neben dem Schiff schon bereit) in Triest und später dann die noch qualvollere Entladung mit dieser Methode im Orient zu ersparen.

Das Hafenveterinäramt war jedoch hermetisch geschlossen. Telefonisch verständigte Tierärzte... teilten mit, dass sie nicht die Kompetenz hätten, in den Hafen zu kommen und zu handeln.... Schließlich verständigten wir die Polizei.

Bald kamen drei Polizeibeamte, stellten das Auto bei uns ab und hießen uns, hier zu warten. Sie gingen nach vorne und stellten zunächst vier tote Tiere fest.

Offensichtlich war in der Zwischenzeit ein weiteres Rind verendet - oder ich hatte das vierte Rind von außen nicht sehen können.

Als sie vorne bei dem Stallabteil mit den holländischen Kühen und dem schwerkranken Tier, das ich ihnen von weitem gezeigt hatte, standen, hörten wir plötzlich ein Rind in lautes Schmerzensgebrüll ausbrechen. Ich rannte hinter die Stallungen in Richtung zum Schiff, weil ich dachte, man habe nun mit der Verladung begonnen. Doch dem war nicht so. Daraufhin gingen wir zu dem Stallabteil mit dem schwerkranken Tier, wo noch immer die Polizisten standen.

Und siehe da, das Tier, das kaum noch hatte den Kopf heben können, war verschwunden. Hier sei nie ein krankes oder verletztes Tier gewesen, sagten die italienischen Polizeibeamten. Uns war natürlich klar, daß sie oder einer der Hafenarbeiter das Tier durch Brutalitäten zum Aufstehen gezwungen und in die Mitte der Herde getrieben hatten.

So geht es weiter. Ich bekomme dazu auch die Farbfotos als Beweismaterial.

Frau Osimic schreibt mir:

Ich möchte Bayern an seine besondere Verantwortung erinnern. Es handelt sich bei den Tieren die in Triest verladen werden, hauptsächlich um Tiere aus dem süddeutschen Raum, darunter vor allem aus Bayern.

Dies stellte ich sowohl bei meinen Fahrten nach Triest im Laufe des heurigen Jahres fest (Beweismaterial/Bilder von Transportfahrzeugen, auf denen klar die Umgebung vor dem Hafen von Triest erkennbar ist, liegen vor). Auch schildern es die italienischen Tierschützer, von denen eine Dame gleich neben der Hafeneinfahrt wohnt und daher täglich die ankommenden Transporter beobachten kann. Ein großer Teil der Transporter trägt bayerische Kennzeichen.

Angesichts dieser Aussagen ist es weder für mich noch für die Bevölkerung nachvollziehbar und verständlich, dass die CSU-Fraktion mit ihrem Antrag fordert, dass die Zustände im Hafen von Triest noch 6 Monate lang beobachtet werden müssen. Erst wenn sich nach 6 Monaten weiterer Quälerei nichts ändert (Loscher-Frühwald (CSU): Lesen Sie den Absatz vorher, Frau Kollegin!)

- darauf komme ich noch zu sprechen, ich bin jetzt bei den Zuständen in Triest -, soll endlich gehandelt werden. Seit vielen Jahren sind die Zustände in Triest bekannt. Der erste Film wurde 1991 von Kärremann gedreht. Sie alle kennen das Bild von dem Rind, das an einem Fuß in luftiger Höhe am Verladekran aufgehängt ist. Dieses Bild war aus Triest. Seit 1991 geht dieses Bild um die Welt.

Und es hat sich nichts geändert. Auch heute, während ich hier rede, hängen die Rinder in Triest an den Verladekränen.

Im Juli 1995 kamen von 717 Rindern aus Norddeutschland, die über Triest in die Türkei verschifft wurden, nur 327 Tiere lebend am Zielort an. Im Mai 1996 ging ein Bericht von Animal Life aus Österreich und vom Bundesverband Menschen für Tierrechte über kranke, verletzte und tote Rinder in den Stallungen von Triest, die mit Fotos belegt wurden, an die EU-Kommission und an den deutschen Landwirtschaftsminister.

Geändert hat sich bis heute nichts. Jeder Tag, an dem wir dulden, dass unsere Mitgeschöpfe weiter gequält werden jeder Tag, der verstreicht, ohne dass wir für klare Verhältnisse gesorgt hätten, ist ein Tag zuviel.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD)

Weil wir schon beim Thema sind, möchte ich auf eines hinweisen: Der Bayerische Bauernverband hat sich geäußert, die Tierärzte haben sich geäußert, und nun gibt Plenarprotokolle 13/62 v. 06.11.96 Bayerischer Landtag · 13. Wahlperiode 4489 es auch eine Äußerung der Viehspediteure. Diese ist als Anzeige in der Vieh- und Fleischhandelszeitung erschienen. Die Überschrift lautet: Achtung! Allgemeiner Aufruf an alle Viehspediteure. Weiter heißt es darin:

Ich bitte alle mitzumachen. Wir lassen uns die negative und völlig ungerechtfertigte Kritik an den Tiertransporten nicht mehr bieten. Das Maß ist voll. Wir werden am Freitag, dem 22.11.96, die Autobahnen A 7, A 9 und A 3, Biebelneder Dreieck, durch Viehtransporter komplett sperren.

(Dr. Fleischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hört, hört!)

Wenn dies keine Abhilfe schafft, werden wir 14 Tage später alle Schlachthöfe im Bundesgebiet blockieren.

(Zuruf des Abgeordneten Dr. Fleischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Wenn vorne nichts mehr reinkommt, dann kommt hinten nichts mehr raus.

Das ist die Antwort der Viehtransporteure auf die bekannten Bilder, die Empörung in der Bevölkerung und die Aufrufe aus der Politik: Es werden Autobahnen blokkiert; wenn das nichts nutzt, werden alle Schlachthöfe in Deutschland dichtgemacht.

(Frau Sturm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Und der Borchert macht mit!)

Ich möchte noch einige Worte an die Landwirte in der CSU-Fraktion richten. Da schaue ich zum Beispiel Herrn Kollegen Zengerle an, der Standesvertreter der Landwirtschaft ist und Herr über zigtausend Milchkühe im Allgäu.

(Miller (CSU): So viele hat er nicht!)

Ich selbst komme aus der Landwirtschaft. Wir haben daheim 15 Kühe im Stall. Als 1991 der erste Film von Karremann gezeigt wurde, war meine Familie, meine Mutter und mein Bruder, derart entsetzt, dass seither kein Tier aus unserem Stall den Landkreis Garmisch-Partenkirchen verläßt, um geschlachtet zu werden.

Ich möchte Sie, die Landwirte in der CSU-Fraktion, bitten, sich vorzustellen: Sie haben jahrelang ein Tier im Stall.

Sie betreuen, sie pflegen es. Manche von Ihnen haben ihren Tieren auch Namen gegeben, wie es beispielsweise bei uns üblich ist. Wie wäre Ihnen zumute, wenn dieses Tier, das Sie in Ihrem Stall gehabt und betreut haben, mit ausgedrückten Augen oder gebrochenen Beinen per Lastkrahn auf ein Schiff verladen würde, das den Libanon zum Ziel hat? Stellen Sie es sich einmal vor: Wenn das Tier die qualvolle Seefahrt überlebt hat -viele Tiere gehen nämlich auf den Schiffen zugrunde -, dann wird es im Libanon auch noch unter völlig unzumutbaren Bedingungen geschlachtet. Auch hierzu liegt mir eine Zeugenaussage vor. Sie datiert vom Mai 1996 und stammt wiederum vom Chef des Karlsruher Schlachthofs, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit nicht gerade zartbesaitet sein kann, wie es uns Tierschützern immer nachgesagt wird. Er hat einen Schlachthof im Libanon besucht, an den auch bayerische Rinder geliefert werden, und schreibt mir:

Die angetroffenen Zustände waren unbeschreiblich.

Unabhängig des Fehlens jeglicher Hygiene wurden Rinder und Schafe in unglaublicher Weise gequält und bewußt verletzt. Lebenden Tieren wurden Messer in die Muskulatur gestochen, Augen herausgerissen und auf sehr brutale Art und Weise ohne Betäubung getötet und anschließend geschlachtet. Da die von uns angetroffenen Schlachtbetriebe auf Schlachtungen von bis zu 600 Rindern

- darunter auch viele bayerische Tiere am Tag nicht eingerichtet sind, war ein ordnungsgemäßer Umgang mit Tieren, wie auch vom Koran vorgeschrieben, nicht möglich.

Ich stelle Ihnen gerne sämtliche Materialien zur Verfügung. - Angesichts solcher Berichte und Bilder ist die Geduld der Bevölkerung erschöpft, wie ich meine, zu Recht. Es geht sogar soweit, dass sich auch der Bundesverband der beamteten Tierärzte, also die Vertretung der Veterinäre, die beispielsweise bei uns an den Landratsämtern tätig sind, nicht mehr länger zum Handlanger von Tierquälern machen lassen will. Sein Präsident hat deswegen am 29.10.1996, also vor wenigen Tagen, die beamteten und amtlichen Tierärzte aufgefordert, die Unterschrift unter die Transportbescheinigung für Tiere zu verweigern, die außerhalb Europas geschlachtet werden sollen. - Soviel zu unserem Antrag.

Ich will nun noch einige Worte zu den Anträgen der SPD und der CSU sagen. Im Zusammenhang mit der Initiative der CSU habe ich bereits gesagt, dass die Forderung zu begrüßen ist, vermehrt Fleisch anstelle lebender Tiere zu transportieren. Zu dem, was neben dem zweiten Spiegelstrich steht, werde ich noch etwas sagen. Zum zweiten Absatz des Antrags habe ich schon ausgeführt, daß, die Antragsteller vielleicht ausgenommen, niemand mehr bereit ist, die beschriebenen grauenvollen Zustände länger zu dulden, sie zu prüfen oder gar noch sechs Monate abzuwarten.

(Loscher-Frühwald (CSU): Dazu sind wir auch nicht bereit! Das kommt im Antrag auch zum Ausdruck!)

- Der Antrag liegt mir vor; ich habe ihn mir genau angeschaut.

Nun zur Vorlage der SPD. Die Streichung der Subventionen für den Transport lebender Schlachttiere ist Dreh-und Angelpunkt. Sie wird seit vielen Jahren von den Tierschützern, von der SPD, aber auch von uns GRÜNEN gefordert. Auch der Bauernverband und die Fleischerzeuger denken inzwischen laut darüber nach wie die Subventionspolitik umgestaltet werden könnte. Auch wir haben einen diesbezüglichen Antrag eingebracht, den wir allerdings im Ausschuß ausführlicher diskutieren wollen.

Allein 1995 wurden rund 380 000 deutsche Rinder aus der EU ausgeführt und dieser Export mit zirka 140 DM pro 100

Kilogramm Lebendgewicht subventioniert. Das bedeutet, daß zu dem Preis des Rinds die gleiche Summe an Subventionen hinzukommt, wenn die Tiere auf qualvolle Weise aus Europa ausgeführt werden.

Nebenbei bemerkt: Gerade im Hinblick auf Subventionen läuft ein enorm großes Betrugsgeschäft ab. Allein zwischen 1990 und 1995 sind im Zusammenhang mit Lebendviehtransporten Subventionsbetrugsfälle mit einem Gesamtschadensvolumen von 79 Millionen DM nachgewiesen worden. Ein großer Teil der momentan anhängigen einschlägigen Ermittlungsverfahren bezieht sich auf Bayern - man höre und staune. Dies hat eine Schriftliche Anfrage meines Kollegen Manfred Fleischer ergeben.

In Ihrem Antrag schreibt die CSU in diesem Zusammenhang, dass die Gewährung von Exportbeihilfen für Lebendtiertransporte von der Einhaltung der tierschutzrechtlichen Bestimmungen beim Transport und bei der Ankunft der Tiere abhängig gemacht werden sollte. Dies ist eine völlig unsinnige Forderung. Ich werde Ihnen auch gleich sagen, warum. Erst heute habe ich mit dem Zolikriminalamt Köln telefoniert, das auf diesem Gebiet tätig ist. Dort hat man mir bestätigt, dass sowohl die zollrechtliche als auch die veterinäramtliche Überwachung in Ländern, die nicht der EU angehören, nicht möglich ist. Denn diese Prüfungen sind in einem fremden Hoheitsgebiet weder zulässig noch durchführbar. Das bedeutet: Sobald die Tiere in der Türkei, in Pakistan, in Nordafrika oder im Libanon angeliefert werden, haben weder deutsche Veterinäre noch deutsche Zollbehörden irgendeine Möglichkeit, zu prüfen, ob die Tiere ordnungsgemäß transportiert wurden bzw. lebend und gesund angekommen sind.

(Frau Renate Schmidt (SPD): So ist es!)

Vom Zollkriminalamt Köln wurde mir außerdem mitgeteilt, daß es zur Zeit häufig damit befaßt sei, Betrugsfälle nachzurecherchieren; dies sei sehr schwierig, weil deutsche Transporteure mittlerweile dazu übergegangen seien, Tiere, die tot am Bestimmungsort angekommen seien, als lebend zu melden, um die Subventionen kassieren zu können. Der deutsche Zoll hat eben keine Möglichkeit, in libanesischen oder in türkischen Häfen zu kontrollieren. Wenn der Direktor des Karlsruher Schlachthofs, dem es ein Herzensanliegen ist, solche Kontrollen durchzuführen, privat in diese Häfen fährt sich dort die aus Deutschland stammenden Tiere anschaut, Fotos macht und Protokolle fertigt, wird ihm als deutschem Veterinär der Film aus der Kamera genommen. Er wird des Hafengeländes verwiesen. Außerdem wird mit einer Anzeige gedroht, wenn er nicht sofort vom Hafengelände verschwindet.

Da möchte ich Sie wirklich einmal fragen, meine Damen und Herren von der CSU, wie die im zweiten Absatz Ihres Antrags erhobene Forderung überhaupt erfüllt werden soll.

Tatsache ist - dies wird Ihnen jeder Veterinär, jeder Jurist und jeder beim Zoll Tätige bestätigen, der sich auskennt -, daß Zoll und Veterinäre nur am Abfahrtsort tätig werden können.

An die Zielorte - in Staaten außerhalb Europas; ich habe sie auch schon genannt, zum Beispiel Pakistan - wird kaum ein deutscher oder italienischer Veterinär fliegen, um sich regelmäßig die Schlachtviehtransporte anzuschauen. An den Zielorten sind den Personengruppen, die Sie im zweiten Punkt Ihres Antrages wahrscheinlich gemeint haben, völlig die Hände gebunden.

Wir werden dieses Thema noch ausführlich anhand einer Reihe von Anträgen, die sich auch mit der Umsetzung der EU-Tiertransportrichtlinie in Bayern beschäftigen werden, in den zuständigen Ausschüssen - für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und dem für den Tierschutz zuständigen Umweltausschuß - diskutieren.

Am Schluß, liebe Kolleginnen und Kollegen, will ich Ihnen noch einen Spruch von Franz von Assisi mit auf den Weg geben, der mir persönlich sehr gut gefällt; er hängt auch bei mir über dem Schreibtisch: Gott wünscht, dass wir den Tieren beistehen, wenn sie der Hilfe bedürfen. Ein jedes Wesen in Bedrängnis hat gleiche Rechte auf Schutz.

Ich bitte Sie, vor allen Dingen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CSU, auch deshalb um Zustimmung zu unserem Antrag. Stehen Sie den Tieren bei, und geben Sie bei der Abstimmung denjenigen eine Stimme, die gequält werden, aber hier im Parlament keine Stimme haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Erster Vizepräsident Hiersemann: Das Wort hat Herr Abgeordneter Starzmann.

Starzmann (SPD) (vom Redner nicht autorisiert): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich ist es bedauerlich, dass solche Anträge immer erst dann gestellt oder hier im Parlament behandelt werden, wenn wir durch einen Fernsehfilm, irgendeinen Skandal oder irgendein eklatantes Vorkommnis wieder darauf hingewiesen werden, wie es um den Tierschutz bei Tiertransporten bestellt ist. Es sollte nicht so sein, dass es solche Eintagsfliegen als Anträge gibt, solch einmaliges Aufflakkern des Themas aufgrund einer aktuellen Situation oder einer aktuellen, besonders grauslichen Berichterstattung des Fernsehens, sondern es sollte eine durchdachte, konsequente Politik geben, die solche Fernsehfilme letztendlich unmöglich macht, weil die Tiertransporte vernünftiger durchgeführt werden.

Es macht nicht viel Sinn, hier einen Antrag zu stellen, ihn vielleicht ausführlich zu diskutieren, möglicherweise dann auch noch gemeinsam zu verabschieden, und dann geschieht nichts. So war es 1993, unabhängig von einem Fernsehfilm, unabhängig von aktueller Diskussion, sondern aus dem Nachdenken beispielsweise auch der Firma Südfleisch in Bayern, die zu dem Ergebnis gekommen ist, dass man seit Jahren weiß, dass Tiertransporte - im übrigen auch, wenn sie unter Beachtung aller Vorschriften durchgeführt werden - zwangsläufig immer eine Qual für die Tiere darstellen, weil es für die Tiere einfach unnatürlich ist.