In Langwasser wird ein Drittel der Belegschaft entlassen

8. Januar 1996: 1 400Jobs will Philips bei Grundig streichen. Hintergedanke der Konzemherren: Mit weniger Personal lässt sich die Traditionsfirma besser verkaufen.

6. Februar 1996: Philips macht ernst. In Langwasser wird ein Drittel der Belegschaft entlassen. 2 200 Arbeitsplätze in Deutschland, 800 im Ausland werden vernichtet.

9. Februar 1996: Die ehemalige rechte Hand von Max Grundig liest den Nachfolgern die Leviten. Das Verhalten der Manager sei fast ins Kriminelle gegangen.

16. Februar 1996: Krisensitzung in München. Edmund Stoiber und Otto Wiesheu suchen mit der Gewerkschaft einen Weg aus dem Tief.

20. März 1996: Ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Entlassenen. Betriebsrat und Chefetage einigen sich auf die Gründung einer Personalentwicklungsgesellschaft.

Dann, liebe Kolleginnen und Kollegen, das schlimme Wochenende drei Tage vor Weihnachten. Die Nürnberger Zeitung schreibt: Beschluß, die Grundig-Femsehproduktion abzuziehen, sorgt für Bestürzung und Trauer.

Nürnbergs OB Scholz von Philips enttäuscht. Ein Dolchstoß gegen die Region. IG-Metall-Chef Loboda fordert: Enteignet Grundig. Wahrscheinlich sind wir alle nicht in der Lage, uns in die Situation der Grundig-Beschäftigten und ihrer Familien hineinzudenken, wenn in Tagen, an denen sich andere Freude, Glück und Zufriedenheit wünschen, das Aus für den eigenen Arbeitsplatz kaum mehr abwendbar erscheint. Seit Dezember vergeht kein Tag in Nürnberg, an dem das Thema Grundig nicht heiß diskutiert wird.

Eines zeigt sich glasklar: Grundig war nicht Täter Grundig war Opfer, nämlich das Opfer der Firma Philips in Eindhoven.

(Frau Renate Schmidt (SPD): So ist es!)

Der Betriebsratschef Dieter Appelt wurde gestern mit dem Satz zitiert: Philips hat Grundig ausbluten lassen, und er belegt mit zahlreichen Beispielen sehr glaubhaft, mit welcher Zielstrebigkeit Philips eine Ein-Marken-Strategie verfolgt hat.

(Frau Renate Schmidt (SPD): Wenn ich so etwas sage, wird dann - nicht von Ihnen gesagt, es sei Blödsinn!)

Fast alles, was lukrativ ist, zum Beispiel Leiterplatten, oder was ein Produkt von morgen darstellt, zum Beispiel der Plasma-Fernseher und die Set-top-Box, hat die Eindhovener Konzernspitze aus Nürnberg abgezogen oder dort nicht produzieren lassen.

(Frau Renate Schmidt (SPD): So ist es!)

Es spricht wohl Bände, wenn Christian Schwarz-Schilling, der Aufsichtsratsvorsitzende, laut Nürnberger Nachrichten sagt: Ich fühle mich von Philips hintergangen (Dr. Kaiser (SPD): Wer ist denn Aufsichtsrat?

Wer ist denn da der Vorsitzende?)

- Ich habe doch gerade gesagt, wer der Vorsitzende ist und was er gesagt hat. Herr Kaiser, hören Sie doch bitte zu. - Es ist sinnlos, auf Sie einzugehen. Da haben wir im Nürnberger Raum, glaube ich, weitaus mehr Konsens. Sie mischen sich hier ein und haben von Tuten und Blasen keine Ahnung.

(Beifall bei der CSU) Philips hat - Sie wissen es inzwischen alle - die unternehmerische Führung bei Grundig - (Zuruf des Abgeordneten Dr. Kaiser (SPD))

- Dann gehen Sie ans Rednerpult, Herr Kaiser, und erläutern, was geschehen ist. Ihre Kollegen werden dann sehr schnell merken, dass Sie von etwas reden, wovon Sie nichts verstehen.

(Zuruf von der SPD: Klugscheißer!) Erster Vizepräsident Hiersemann: Das Wort Klugscheißer weise ich zurück. Das ist nicht parlamentarisch.

Im übrigen, Herr Kollege Freller: Alle Mitglieder dieses Hohen Hauses haben Kenntnisse. - Bitte.

Freller (CSU): Philips hat - Sie wissen es inzwischen alle die unternehmerische Führung bei Grundig zurückgegeben. Der Konzern steht jetzt vor einer Zukunft mit vielen Fragezeichen. Alexander Jungkunz hat daher in einem Kommentar in den Nürnberger Nachrichten zu Recht eine gewaltige Kraftanstrengung aller Beteiligten angemahnt. So schreibt er: Gefragt sind nun zunächst jene Berater, die ein neues Unternehmenskonzept ausarbeiten. Innovative Produktideen liegen in den Schubladen; sie sind auf ihre Umsetzung abzuklopfen. Nur durch den möglichen, aber oftmals mangels Wagemut nicht realisierten Vorsprung durch Technik kann Grundig eine Chance haben. Nur so lassen sich Elektronikgeräte im Hochlohnland Deutschland herstellen. Nur wer besser ist als andere, kann dafür den nötigen Preis verlangen.

Es geht in Ordnung, wenn er in diesem Kommentar auch die Hilfe der Politik einfordert, ebenso wie es in Ordnung geht, manche geforderte Hilfsmaßnahme in Frage zu stellen. So lautet zum Beispiel die Kemforderung des SPD-Antrags an die Staatsregierung, mit vorübergehender Kapitalbeteiligung der Firma Grundig zu helfen, die Neustrukturierung und den notwendigen Neubeginn zur Erhaltung der Arbeitsplätze zu sichern. Dieser Text liest sich völlig konträr zur Forderung der Industrie- und Handelskammer Nürnberg, der man sicherlich ebenso viel wirtschaftliche Kompetenz zubilligen muss wie den Antragstellerinnen und der SPD.

Die IHK schreibt in ihrem Fünf-Punkte-Appell: Alle Erfahrung lehrt, zum Beispiel Maxhütte, dass Unternehmen nur dann dauerhaft gesichert werden können, wenn eine marktwirtschaftliche und konkurrenzfähige Lösung gefunden wird. Das heißt, Grundig braucht einen starken privatwirtschaftlichen Partner; der Subventionstopf bringt keine dauerhafte Sicherung der Arbeitsplätze. Alle Aktivitäten - so die IHK weiter - müssen darauf ausgerichtet sein, Grundig als lohnenswertes Investment zu behandeln, um so die Partnersuche zu unterstützen. Das Unternehmen ist schuldenfrei und Marktführer bei Fernsehgeräten in Deutschland. Die Chancen für die Partnersuche sind gut und sollten nicht durch unüberlegtes, hektisches Agieren verspielt werden.

Wir teilen diese Auffassung. Dies bedeutet auch ein Nein zum SPD-Antrag, auf dessen weitere Punkte mein Kollege Söder und sicher auch noch der Wirtschaftsminister näher eingehen werden.

Es ist unübersehbar, dass die SPD außer oben genannter Hauptforderung auch eine Reihe flankierender Hilfsmaßnahmen einfordert, von denen einige durchaus sinnvoll sind. Doch halten wir es für eine Selbstverständlichkeit, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass die Staatsregierung bei diesen Punkten von sich aus jede Chance nutzt, um Grundig Flankenschutz zu geben, sofern damit nicht neue Probleme in der Region geschaffen werden.

Sind Ergänzungsdarlehen der möglich, dann werden diese Mittel für Grundig zur Verfügung stehen. Sind Gelder für das Netzwerk Arbeit und Qualifizierung Region Nürnberg vorhanden, dann werden das FFW und die GPQ etwas erhalten. Schafft die Viag einen neuen Unternehmensbereich Mobilfunknetz E 2, dann wird die Staatsregierung ohne Zweifel alles tun, dass zentrale Elemente davon im Raum Nürnberg angesiedelt werden.

(Dr. Scholz (SPD): Die Zentrale!) Eines wird aber nicht geschehen. In Punkt fünf ihres Antrages fordert die SPD, dass 70 Millionen DM aus den Privatisierungserlösen, die zur Förderung kleinerer und mittlerer Betriebe in der Region vorgesehen sind, auf Grundig umgelegt werden. Das heißt im Klartext, meine sehr verehrten Damen und Herren: Philips verursacht durch verantwortungsloses Mißmanagement ein Desaster, und kleine und mittlere Betriebe in der Region, die Arbeitsplätze sichern und neu schaffen, sollen dafür bezahlen.

Das kann nicht die Wirtschaftsförderung der Zukunft sein.

(Beifall bei der CSU - Widerspruch bei der SPD) Glaubt denn die SPD im Ernst, dass die Viag mit einem Landtagsantrag dazu gebracht werden kann, sich bei Grundig zu beteiligen, wenn dies nicht in deren Konzernstrategie paßt?

(Zuruf der Frau Abgeordneten Lochner-Fischer (SPD)) Sie wissen genau, dass die Sperrminorität des Freistaates nicht ausreicht, um ein entsprechendes Votum zu überstimmen.

(Gartzke (SPD): Wenn man will, schon!)

Wir Nürnberger CSU-Abgeordnete haben ein ureigenes Interesse daran, dass es bei Grundig wieder aufwärts geht.

Die Beschäftigten sind hochmotiviert. Doch Ihre Zukunft darf nicht am Tropf staatlicher Subventionierung enden.

Daß sie Beamte an der Unternehmensführung beteiligt sehen wollen, wage ich mehr als zu bezweifeln.

(Frau Renate Schmidt (SPD): Das ist allerdings richtig!)

Die Grundig-Mitarbeiter wollen und brauchen eine Unternehmensführung, der sie vertrauen können, die sich auf dem schnelllebigen Markt der Unterhaltungselektronik bestens auskennt, die dem Namen Grundig, der von Philips fast ausgelöscht worden wäre, wieder den Klang zurückgibt, der Grundig weltweit großgemacht hat. In diese Richtung zielt unser Antrag, und in diese Richtung geht das Bemühen von Wirtschaftsminister Dr. Wiesheu, dem wir Nürnberger Abgeordnete ausdrücklich dafür danken, dass er Grundig zum Schwerpunkt seiner gegenwärtigen Arbeit gemacht hat.

Ministerpräsident Dr. Stoiber hat am Samstag in Nürnberg gesagt: Wir kämpfen um Grundig, wir können es packen!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin ein sehr vorsichtiger Mensch. Es wäre nicht verantwortbar, bei den leidgeprüften Mitarbeitern der Firma Grundig zu schnell zu große Hoffnungen zu wecken. Doch die Zusage von Ministerpräsident Stoiber, die Solidarität in der Region mit Grundig, der Aufruf an die Verbraucher - den ich hiermit wiederhole -, beim Kauf von Produkten an heimische Arbeitsplätze zu denken, und die Entwicklung der letzten Tage im Unternehmen selbst, lassen mich bei aller Sorge mit dem optimistischem Satz schließen: Wer heute ein Grundig-Gerät kauft, hat ein Stück Zukunft erworben. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen um Hilfe für Grundig und um die Zustimmung zu unserem Dringlichkeitsantrag.

(Beifall bei der CSU) Erster Vizepräsident Hiersemann: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Runge das Wort.

Dr. Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, Herr Minister Wiesheu, liebe Kollegen vor Ort, Herr Kollege Freller! Zwei Gedanken. Die IHK, die Sie in Ihrem Beitrag immer so schön als Kronzeugin bemüht haben, ist sicher nicht Partei der Arbeitnehmer. Und zu Ihrem Appell an uns, Grundig-Geräte zu kaufen, folgendes: Frau Kollegin Rieger hat vor einer Woche einen gekauft, zu Hause das Gerät umgedreht und gelesen: Made in China.

Wir alle sind sicher in großer Sorge wegen der Geschehnisse bei Grundig, die in den letzten beiden Monaten virulent und bekannt geworden sind. Es geht um das Schicksal der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und um den Erhalt ihrer Arbeitsplältze. Das liegt uns sicher allen sehr stark am Herzen. In den Dringlichkeitsanträgen, die wir heute behandeln, und in den Verlautbarungen vorab steckt allerdings eine ganze Menge Populismus und Aktionismus wobei man sagen muß, dass dies auch in unseren Dringlichkeitsanträgen enthalten ist. Es kann aber nicht Sache des Parlaments sein, hier als Feuerwehr einzugreifen. Das ist, wenn überhaupt, Aufgabe des Ministers und des Ministeriums. Sie müssen kurzfristig alles Mögliche für die Firma Grundig und die dort Beschäftigten tun. Wir müssen schauen - (Zuruf des Abgeordneten Dr. Kaiser (SPD))

- Ich kann Sie leider nicht verstehen, Herr Kaiser.

(Frau Lödermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Es war nichts Gescheites!)

- War nichts Gescheites, wunderbar. - Wir müssen schauen, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten langfristig oder mittelfristig für die richtigen Strukturen sorgen. Wer jetzt allein der Firma Philips den Schwarzen Peter zuschieben und sie allein zum Sündenbock machen will, macht es sich meines Erachtens viel zu leicht.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Sicherlich ist eine Menge schiefgelaufen, und vielleicht ist die eine oder andere Entwicklung bewußt verschlafen worden. Auch die Verquickung Familie/Stiftung/Philips ist alles andere als glücklich, und die Apanage an die Familie ist sicher moralisch angreifbar.

(Beifall des Abgeordneten Kamm (BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN))

Wenn man den Aufsichtsratsvorsitzenden bemüht, Herr Kollege Freller, der im nachhinein seine Monita anbringt, muß man ganz klar fragen: Warum hat er es nicht getan, als die Ereignisse passiert sind und der Karren in den Mist gefahren worden ist? Hier hat wieder einmal auch ein Aufsichtsrat versagt.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):, Welcher Partei gehört der denn an? - Coqui (SPD): Der ist unabhängig vom Parteibuch inkompetent, das war er schon als Minister!)

- Das Parteibuch mag ich mir gar nicht anschauen; wir wissen es alle. - Lassen wir einmal die besondere Konstellation Philips, unternehmerische Beherrschung durch einen Konkurrenten weg. Es ist letztlich doch so, daß auch andere deutsche oder europäische Unternehmen in der Unterhaltungselektronik ganz große Probleme haben.

Die Gründe dafür sind, dass die Märkte bei uns ziemlich gesättigt sind und dass das Produkt relativ weit entwickelt ist, das heißt, es kann im Ausland bei gleicher Qualität zu niedrigeren Preisen hergestellt werden. Unsere Unternehmen können nicht mehr wesentlich draufsatteln.

Das Dritte und ganz Entscheidende ist, dass die Produktivität sehr stark angewachsen ist. Gerade im Fall Grundig hat man vor zehn Jahren ungefähr dreimal so viele Leute gebraucht, um die gleiche Produktmenge wie heute herzustellen.

Generell steigt die Produktivität nicht nur in der Industrie stark an. Das heißt, dass die klassische Erwerbsarbeit in Deutschland immer weniger wird. Damit müssen wir in der Politik umgehen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen. Darauf müssen wir Antworten finden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das heißt, nicht nur Arbeit soweit wie möglich umzuverteilen, sondern auch Vermögen und Einkünfte aus Vermögen umzuverteilen, um den Leuten, die keine Erwerbsarbeit mehr haben, eine Existenz zu sichern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was macht man statt dessen in der Politik? Man geht her und erzählt den Leuten, die Halbierung der Arbeitslosenzahl bis ins Jahr 2000 wäre möglich. Das ist für uns verantwortungslose Volksverdummung.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Konkret zu den beiden vorliegenden Dringlichkeitsanträgen. Der erste Absatz im Dringlichkeitsantrag der CSU ist letztlich vollkommen unschädlich. Wir gehen davon aus, daß der zuständige Minister alles ihm Mögliche tut, um die Situation einigermaßen in den Griff zu bekommen. Er hat, wie in den Zeitungen zu lesen war, die Angelegenheit zur Chefsache gemacht.

Der zweite Absatz ist ein bißchen seltsam. Da wird davon geredet, sich einen finanzstarken Partner zu suchen, der die Mehrheitsanteile übernehmen soll. Gemeint sind wohl die Minderheitsanteile, die Philips jetzt hält, wobei sehr erstaunlich ist, wie die Anteile verteilt werden. Herr Scholz, auch Sie haben vorhin großzügig verteilt. Um Anteile verteilen zu können, muss zunächst die Bereitschaft da sein, dass diese Anteile abgegeben werden.

Bei der Abstimmung über den SPD-Dringlichkeitsantrag werden wir uns der Stimme enthalten. Es gibt sehr viele gute und begrüßenswerte Forderungen und Anregungen darin. Andererseits gibt es aber auch einige Punkte, bei denen wir überhaupt nicht daccord sind. Bayern hat eben nicht die unternehmerische Führung bei der Viag und kann und soll deswegen auch nicht in die Geschäftspolitik eingreifen. Wir sind auch nicht glücklich, Herr Scholz, wenn die deutschen Bürgerinnen und Bürger beispielsweise mit dem digitalen Rundfunk zwangsbeglückt werden, und es ist schon seltsam, dass dieselben Leute, die noch vor wenigen Wochen das Management zum Teufel schicken wollten, jetzt auf einmal Managementbuy-out unterstützen. Das beißt sich doch sehr.

Die Forderung, der Freistaat möge in die unternehmerische Führung einsteigen, können wir auch nicht teilen.

Was sollen wir denn mit den im Zusammenhang mit der Gesundheitsstrukturreform arbeitslos gewordenen Ergotherapeuten, Masseuren usw. machen? Wollen wir da auch in die unternehmerische Führung einsteigen? Und eine Auffanggesellschaft ä la Maxhütte können wir uns, denke ich, auch nicht wünschen.