Planungsstand zum Bau der Ortsumgehung Wartenberg
Die beabsichtigte Linienführung für die Ortsumgehung Wartenberg im Vogelsbergkreis wird seit mehr als 10 Jahren beplant.
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1. Wie ist der Planungsstand der Ortsumgehung Wartenberg (B 254)?
Die Ortsumgehung Lauterbach und Wartenberg im Zuge der B 254 ist in dem im Juli 2004 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Ausbaugesetz im Vordringlichen Bedarf in der Kategorie "Vorhaben mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag für den VB" enthalten.
Zur Linienfindung für die Umgehungsstraße wurden nach der Erstellung einer ökologischen Raumanalyse mehrere Trassenvarianten entwickelt, hinsichtlich verschiedener Kriterien (Verkehr, Ökologie, Städtebau, Kosten) bewertet und gegeneinander abgewogen. Dabei hat sich die jetzt weiterverfolgte Variante als günstigste Lösung herausgestellt. Auf der Grundlage dieser im Jahr 2000 vom Bund als Baulastträger bestimmten Linie erarbeitet das zuständige Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) Schotten derzeit die technische Straßenplanung, den so genannten Vorentwurf, einschließlich der landschaftspflegerischen Begleitplanung.
Frage 2. Welche Planungsschritte sind noch nicht abgeschlossen und wie sollen sie im Planfeststellungsverfahren vorgestellt werden?
Im Rahmen der Vorentwurfserstellung werden vom ASV Schotten neben dem straßenbautechnischen Entwurf Untersuchungen für den landschaftspflegerischen Begleitplan sowie Untersuchungen für Immissions-, Wasserund Klimaschutz durchgeführt und eine Verkehrsuntersuchung erstellt.
Wenn alle diese Untersuchungen abgeschlossen sind, werden die Ergebnisse den kommunalen Gremien in Lauterbach und Wartenberg vorgestellt. Die daraus resultierenden Diskussionsergebnisse wertet das ASV Schotten aus und schließt nachfolgend die Vorentwurfsbearbeitung ab. Die fertigen Unterlagen werden dem Bund als Baulastträger der Maßnahme zur Zustimmung vorgelegt und das ASV wird bei beiden Kommunen einen zustimmenden Parlamentsbeschluss einholen.
Frage 3. Mit welchen Schritten will die Landesregierung der Gemeinde entgegenkommen bei der Planung von Siedlungserweiterungsflächen, solange der Trassenverlauf der B 254 (neu) noch nicht festliegt?
Das ASV Schotten ist in den bisherigen Planungsschritten immer auf die Wünsche der Gemeinde Wartenberg nach Gewerbe- und Siedlungsflächen eingegangen, so z. B. im Raumordnungsverfahren für die Ortsumgehung.
Nunmehr wünscht die Gemeinde Wartenberg - entgegen der vom Bund festgestellten Linie -, im Bereich der Siedlungsflächen von Wartenberg/Angersbach (nordwestlich der K 82 und des Bahnhofs) die Linie weiter nach Norden zu verschieben. Das ASV Schotten hat die Gemeinde bereits mehrfach mündlich darauf hingewiesen, dass dies nur mit einem enormen Kostenaufwand möglich wäre, weil dann eine bestehende 110-kV-Stromleitung verlegt werden müsste, wozu auch die Zustimmung des Baulastträgers eingeholt werden müsste. Zudem wäre ein weiteres Abweichungsverfahren vom Raumordnungsplan nicht auszuschließen, was die Planung weit zurückwerfen würde.
Frage 4. Welche Brückenbauwerke in welcher Bauweise sind geplant, um die Problematik der Hochwasserführung der Lauter zu berücksichtigen?
In den ersten Planungsüberlegungen hatte das ASV Schotten, auch aus Kostengründen, ein etwa 40 m langes Brückenbauwerk über die Lauter vorgesehen.
Die Gemeinde Wartenberg und verschiedene Träger öffentlicher Belange fordern aus Gründen des Hochwasser- und Klimaschutzes sowie des Landschaftsbildes eine komplette Überspannung der Lauteraue. Dazu wäre eine Talbrücke von etwa 310 m Länge notwendig. Das ASV Schotten wird auf der Grundlage der Ergebnisse der in der Antwort zu Frage 2 genannten Untersuchungen diese Forderung prüfen. Eine Brückenverlängerung wäre dann letztendlich mit dem Bund abzustimmen.
Frage 5. Mit welchen Maßnahmen soll der "Salzschlirfer Weg" erhalten werden?
Der "Salzschlirfer Weg" wird in seiner Verbindungsfunktion mittels eines Brückenbauwerks erhalten.
Frage 6. Wie soll die Lauteraue gequert werden?
Frage 7. Wie soll der Zugang zur Burgruine Wartenberg sichergestellt werden?
Die Lauteraue und der Zugang zur Burgruine Wartenberg werden mittels einer Brücke überspannt (s. Antwort zu Frage 4).
Frage 8. Wie und wo soll die L 3142 an die Ortsumgehung angebunden werden?
Die L 3142 zwischen Wartenberg/Landenhausen und Bad Salzschlirf wird über eine Rampe an die Ortsumgehung angeschlossen. Die genaue Lage der Rampe kann erst festgelegt werden, wenn die endgültigen Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung ausgewertet sind.