Manfred Christ Heiko Schultz Joachim Haedke und Gerhard Hartmann

Präsident Böhm: Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen, meine Herren! Ich eröffne die 36. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Presse, Funk und Fernsehen sowie Fotografen haben um Aufnahmegenehmigung gebeten. Die Genehmigung wurde, Ihre Zustimmung vorausgesetzt, erteilt.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie, eines ehemaligen Kollegen zu gedenken. Am 21. Februar verstarb Herr Staatssekretär a.D. Erwin Lauerbach im Alter von 74

Jahren. Er gehörte dem Bayerischen Landtag von 1960 bis 1978 an und vertrat für die CSU zunächst den Wahlkreis Unterfranken, danach den Stimmkreis Von 1962 bis 1964 war er Stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion, bevor er von 1964 bis 1974 das Amt des Staatssekretärs im Kultusministerium innehatte. In Parlament und Regierung setzte er sich besonders für die Förderung der Universitäten, der Fachhochschulen und des Sports ein. Ein Flugzeugabsturz, an dessen Folgen er bis zuletzt litt, beendete seine aktive politische Laufbahn viel zu früh. Gleichwohl war es ihm vergönnt, die bayerische Nachkriegspolitik mit zu prägen und zu gestalten. Der Bayerische Landtag wird dem Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren. Sie haben sich zu Ehren des Toten von Ihren Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch einige nachträgliche Glückwünsche aussprechen. Runde Geburtstage feierten am 18. Februar Herr Kollege Manfred Christ, am 23. Februar Herr Kollege Heiko Schultz, am 27. Februar Herr Kollege Joachim Haedke und am 19. März Herr Kollege Gerhard Hartmann. Ich gratuliere den Genannten im Namen des Bayerischen Landtags und persönlich zu ihrem Jubiläum und wünsche ihnen für ihre weitere parlamentarische Arbeit alles Gute, vor allem Gesundheit und die nötige Energie.

Einen weiteren Glückwunsch spreche ich Herrn Kollegen Erwin Schneider aus, der am vergangenen Sonntag zum neuen Landrat des Landkreises Altötting gewählt wurde.

(Beifall bei der CSU)

Für sein neues Amt, das er am 1. Mai antritt, wünsche ich ihm im Namen des Hohen Hauses und persönlich viel Glück und Erfolg.

Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde Versäumnisse bei der Ausbildung von Computerspezialisten und -spezialistinnen

Für die heutige Sitzung ist die Fraktion der SPD vorschlagsberechtigt. Sie hat eine Aktuelle Stunde zum vorgenannten Thema beantragt. In die Beratung beziehe ich im Einverständnis mit den Fraktionen ein: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Renate Schmidt, Radermacher, Pranghofer, Dr. Hahnzog, Dr. Kaiser und Fraktion (SPD) Initiative zur Behebung des gravierenden Mangels an Computerspezialisten (Drucksache 14/3192)

In der Aktuellen Stunde dürfen die einzelnen Redner grundsätzlich nicht länger als fünf Minuten sprechen. Auf Wunsch einer Fraktion kann einer ihrer Redner zehn Minuten sprechen; dies wird auf die Gesamtredezeit der jeweiligen Fraktion angerechnet. Wenn ein Mitglied der Staatsregierung kraft seines Amtes das Wort nimmt, wird die Zeit seiner Rede nicht mitgerechnet. Ergreift ein Mitglied der Staatsregierung das Wort für mehr als zehn Minuten, erhält auf Antrag einer Fraktion eines ihrer Mitglieder Gelegenheit, fünf Minuten ohne Anrechnung auf die Zeit der Dauer der Aussprache zu sprechen. Ich bitte Sie, jeweils auf das Signal zu achten, das ich gebe, wenn die Redezeit abgelaufen ist. ­ Erster Redner ist Herr Kollege Dr. Kaiser. Herr Kollege Dr. Kaiser wird zehn Minuten sprechen.

Dr. Kaiser (SPD): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek zitierte im Jahr 1997 einen namhaften Wirtschaftsexperten, der auf die Frage, in welchen Ländern sich unternehmerische Investitionen besonders lohnten, antwortete: Anywhere but Germany. ­ Überall, nur nicht in Deutschland. Seit 1998/1999 hat sich eine psychologische Wende im Ansehen des Wirtschaftsstandortes Deutschland vollzogen. Der jüngste Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder, ausländischen Computer- und Software-Experten Einsatzmöglichkeiten für eine befristete Zeit anzubieten, verbunden mit einer Bildungs- und Qualifizierungsoffensive für deutsche Arbeitnehmer trägt wesentlich zur weiteren Stärkung unseres Wirtschaftsstandortes bei.

Wir erleben zur Zeit technologische Umbrüche, die historisch einmalig sind. Dabei spielt die Informations- und Kommunikationstechnologie eine Schlüsselrolle. In den Neunzigerjahren hatten wir in Europa eine so genannte Welldachkonjunktur, ein Auf und Ab mit stagnativen Tendenzen. Die USA verzeichneten dagegen in den Neunzigerjahren hohe Wachstumsraten, ja sogar eine Beschleunigung der Produktivitätszuwächse. Unter Experten spricht man sogar von einer new economy, einer neuen Ökonomie, die sich von den üblichen Konjunkturzyklen losgelöst hat. Mit solchen Wachstumsraten könnten wir in dieser Dekade die Problematik der Arbeitslosigkeit in den Griff bekommen. Wir sind froh, dass sich auch Dank der Politik der Bundesregierung die Wachstumsraten in diesem Jahr von 1,6% auf rund 3% verdoppeln werden.

Der Aufschwung in den USA ist in hohem Maße technologiegetrieben. Maßgebliche Erfolgsfaktoren sind der hohe Kapitalimport und besonders die große Attraktivität für ausländische Wissenschaftler und Experten.

Zum Vorschlag des Bundeskanzlers gibt es kurzfristig keine Alternative.