Personenverkehrsaufkommen
Die Rollende Landstraße Dresden Lovosice/Lobositz ist am 19. Juni 2004 eingestellt worden. Mit der EUOsterweiterung am 1. Mai 2004 und den damit verbundenen Erleichterungen im Grenzverkehr auf der Straße war die Auslastung der Züge drastisch gesunken; sie lag zuletzt bei 10 %. Sachsen hatte diese über zehn Jahre hinweg mit jährlich 5 Mio., die Tschechische Republik mit jährlich 2,5 Mio. subventioniert.
Die hat im Vergleich zum unbegleiteten kombinierten Verkehr deutliche Nachteile. Durch einen hohen Totlastanteil und den erforderlichen technischen Aufwand sind diese Verkehre in der Regel unwirtschaftlicher. Die Nutzung der ist vielfach abhängig von besonderen Umständen wie der Möglichkeit der Nutzung von Lenk- und Ruhezeiten.
Besonderheiten der Grenzkontrollen (siehe Beispiel Lovosice/Lobositz),
Maut oder anderen Straßenverkehrsrestriktionen wie Wochenend- und ähnlichen Fahrverboten, der bis vor kurzem geltenden Ökopunkteregelung für Österreichverkehre oder unterschiedlichen Kraftstoffpreisen.
Die wird deshalb in der Regel nur für Teilabschnitte eines Transports genutzt. Angestrebt wird daher die weitgehende Verlagerung des Verkehrs möglichst von der Quelle bis zum Ziel auf die Schiene im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Die Errichtung eines Netzes von wird derzeit, soweit ersichtlich, europaweit nicht geplant und erschiene auch nicht sinnvoll.
II. Personenverkehr
1. Wie hat sich seit der Öffnung des Eisernen Vorhangs das Personenverkehrsaufkommen im Verkehr mit Tschechien
a) im Straßenverkehr (unterschieden nach Grenzübergängen)
b) im Schienenverkehr (unterschieden nach Grenzübergängen)
c) im Luftverkehr entwickelt?
1.b)Schienenverkehr
An den drei Grenzübergängen haben sich die Passagierzahlen im Schienenpersonenverkehr wie folgt entwickelt (in 1 000 Personen):
1.c) Luftverkehr
Das Personenverkehrsaufkommen im Luftverkehr hat sich wie folgt entwickelt: 1991 wurden von Deutschland in die damalige Tschechoslowakei 117 387, in Gegenrichtung 111 252 Personen befördert. Die entsprechenden Zahlen für das Jahr 2002 lauten, bezogen auf die Tschechische Republik, 319 002 bzw. 324 544
Personen.
2. Welcher Anteil dieser Verkehre aus Tschechien fließt als Transitverkehr durch Bayern in welche Länder?
Der Staatsregierung liegen keine Angaben vor, welche Anteile des Personenverkehrs über die bayerischtschechische Grenze Transitverkehr sind.
3. Welchen Anteil am Personenverkehr haben die Zwecke
a) Geschäftsreise
b) Einkaufen
c) Tourismus
d) Arbeit/Pendlerverkehr?
Angaben über die Fahrtzwecke des grenzüberschreitenden Personenverkehrs zwischen Bayern und der Tschechischen Republik liegen der Staatsregierung nicht vor.
4. Wie hat sich das grenzüberschreitende Zugangebot seit 1989 entwickelt?
An den Grenzübergängen verkehrten bzw. vgl. Antwort auf Frage II.8
Buchst. a).
In Furth i. Wald bestehen neben den genannten grenzüberschreitenden Zügen (Bayern-Böhmen-Expreß Regensburg Prag, ab Fahrplanwechsel zum 12. Dezember 2004 München Regensburg Prag) werktags 3 bis 4 Umsteigeverbindungen.
5. Von welchen Prognosen hinsichtlich des Personenverkehrs geht die Staatsregierung aus?
Nach der im Auftrag des damaligen Staatsministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Technologie im Jahr 2000 erstellten Verkehrsprognose Bayern 2015 ergibt sich für den Personenverkehr in Bayern eine Steigerung der Verkehrsleistungen zwischen 1998 und 2015 von 26,6 %. Eine Prognose, die regional so tief differenziert, dass Rückschlüsse auf die Verkehrsentwicklung an den bayerisch-tschechischen Grenzübergängen möglich wären, liegt nicht vor.
6. Welche Handlungsziele leitet die Staatsregierung aus diesen Prognosen ab?
Es wird auf die Antwort auf Frage I.8 verwiesen. Um die Infrastruktur auch in der Fläche sicherzustellen, hat die Staatsregierung auf der Grundlage der erwähnten ifo-Verkehrsprognose den 6. Ausbauplan für die Staatsstraßen im Jahr 2001 aufgestellt.
7. Sieht die Staatsregierung die Notwendigkeit einer stärkeren Vernetzung der ÖPNV-Angebote zwischen Ostbayern und Westböhmen?
Die Staatsregierung hält eine stärkere Vernetzung der Angebote im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für notwendig. Es wurde deshalb im Jahre 2001 eine Bayerisch-Tschechische Arbeitsgruppe zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) eingerichtet.
8. An welche konkreten Maßnahmen ist hier zu denken?
8.a) Im SPNV
In Bayerisch Eisenstein wird die Infrastruktur so ertüchtigt, dass eine Durchbindung auf das tschechische Netz möglich ist. Es ist geplant, Nahverkehrszüge auf tschechischer Seite bis Spicák/Spitzberg zu führen.
8.b)Im allgemeinen ÖPNV
Der allgemeine öffentliche Personennahverkehr ist gemäß Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayÖPNVG eine freiwillige Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte im eigenen Wirkungskreis; Entsprechendes gilt grundsätzlich nach Art. 19 BayÖPNVG für die Finanzverantwortung. Gemäß Art. 20 BayÖPNVG erhalten die Aufgabenträger ebenso wie Verkehrsunternehmen auf Antrag staatliche Finanzhilfen (Investitionshilfen, Kooperationsförderung und ÖPNV-Zuweisungen).
Die Verantwortung für die konkrete Verwendung dieser Mittel liegt bei den Kommunen. Dies gilt auch für die Frage, inwieweit das Angebot im allgemeinen ÖPNV über die bayerisch-tschechische Grenze hinweg einer stärkeren Vernetzung bedarf. Deshalb wird wiedergegeben, wie das Angebot nach Auffassung der betroffenen Landkreise weiterentwickelt werden sollte.
Der Landkreis Regen sieht die Notwendigkeit einer stärkeren Vernetzung der ÖPNV-Angebote. Die Fa. Regionalbus Ostbayern (RBO) hat vor kurzem die Linie Furth i. Wald Bayerisch Eisenstein nach Zelezná Ruda/Markt Eisenstein verlängert. Darüber hinaus hat die RBO bei den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau nachgefragt, wie diese zu einer Erweiterung der beiden Fußgänger-Grenzübergänge Bayerisch Eisenstein Zelezná Ruda/Markt Eisenstein und Finsterau Bucina/Buchwald für den Linienverkehr stehen. Der Landkreis Regen hat hierzu Stellungnahmen von Fachstellen (z. B. Nationalparkverwaltung) angefordert. Die Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen.
Die Gemeinde Bayerisch Eisenstein plant, beim Bahnhof eine Wendeplatte zu errichten, um eine bessere Anbindung des ÖPNV an die Bahn zu ermöglichen. Von dort könnte die vorgenannte Durchbindung entstehen.
Der Landkreis Regen sieht Bedarf für einen Ausbau des ÖPNV, insbesondere für Gäste aus der Tschechischen Republik (auch Schulklassen), welche in Zelezná Ruda/Markt Eisenstein wohnen und von dort aus Arber, Nationalpark und andere Sehenswürdigkeiten besichtigen wollen.
Aus Sicht der Landkreise Regen und Freyung-Grafenau sollten die beiden Nationalparkverkehre Sumava und Bayerischer Wald verbunden werden.
Hierzu gibt es auch konkrete Anträge, deren Realisierung derzeit aber noch an baulichen Voraussetzungen scheitert (Brückensanierung erforderlich).
Außerdem müsste der Grenzübergang Finsterau Bucina/Buchwald (derzeit Wanderweg) aufgestuft werden (s. oben). Darüber hinaus sollte aus Zelezná Ruda/Markt Eisenstein Anschluss an den Skibus Bayerisch Eisenstein Arber hergestellt werden.
Der Landkreis Cham würde die Errichtung einer Busringlinie Furth i. Wald Waldmünchen Domazlice/Taus Kdyn/Neugedein Vseruby/Neumarkt Furth i. Wald begrüßen, kann diese aus finanziellen Gründen derzeit aber nicht verwirklichen.
III. Verkehrsinfrastruktur
1. Welche Ausbauten hat seit Öffnung des Eisernen Vorhangs das auf die Grenze zu Tschechien ausgerichtete Straßennetz in der Baulast des
a) Bundes
b) Freistaates erfahren?
Von 1990 bis heute wurden folgende Neu- und Ausbauten in dem auf die Grenze zur Tschechischen Republik ausgerichteten Straßennetz verwirklicht bzw. begonnen.