Grundschule

Wenn Sie diese Unterlagen den Abgeordneten oder den Eltern schon früher zur Verfügung gestellt hätten, dann müsste Herr Staatsminister Schneider nicht durch ganz Bayern reisen und aufgebrachte Eltern beruhigen. Einem Minister sollte so etwas durch eine verbesserte Kommunikation erspart werden, wenn dies möglich ist.

Ich wünsche mir mehr Transparenz, damit unsere Eltern wissen, was auf sie zukommt; denn jahrgangskombinierte Klassen sind ­ wenn sie gut gemacht sind ­ ein gutes Modell, hinter dem auch die GRÜNEN stehen.

(Beifall bei den GRÜNEN) Herr Staatssekretär, ich komme jetzt zu einigen Fragen und wäre Ihnen verbunden, wenn Sie mir zuhören würden, weil ich auf diese Fragen gerne ein Antwort hätte.

(Unruhe ­ Glocke des Präsidenten) Herr Staatssekretär, Sie sagen, Sie würden die Lehrer nicht einsparen, sondern die Lehrer, die Sie gewonnen haben, einsetzen, um ganz große Klassen wieder klein zu machen. Jetzt müssen Sie mir folgende Fragen beantworten: Erstens. Wie hoch war der Stellengewinn aus der Arbeitszeiterhöhung?

Zweitens. Wie viele Lehrer werden pensioniert?

Drittens. Wie viele Grundschullehrer werden Sie einstellen?

Wenn Sie mir durch Zahlen zweifelsfrei belegen können, dass die Zahl der Lehrer und Lehrerinnen nicht geringer wird, werden wir diese Sache einmal beobachten. Sie müssen allerdings auch noch einrechnen, dass wir etwa 2000 Schülerinnen und Schüler mehr haben, als mir Herr Hahn gestern sagte.

Wir haben bereits beim ausführlich darüber diskutiert; deshalb möchte ich mich heute nicht hineinstressen. Wichtig ist mir: Auf den Anfang kommt es an. Hier ist vor allem die Grundschule gefragt. Da wir die Kinder immer früher in die Schule schicken, indem wir den Stichtag jedes Jahr um einen Monat vorverlegen, müssen wir sehr sorgfältig darauf achten, dass unsere Kinder gute Bedingungen an den Schulen vorfinden.

Die GRÜNEN begrüßen heterogene Lerngruppen; um nichts anderes handelt es sich bei jahrgangskombinierten Klassen. Deswegen freut es mich, dass Sie sich dafür aussprechen, weil Sie damit zum ersten Mal zugestehen, dass Vielfalt beim Lernen nützlich ist.

(Beifall bei den GRÜNEN) Jahrgangsgemischte Klassen stellen eine moderne Pädagogik dar. Starke Kinder können dabei eine Jahrgangsstufe überspringen, während sich schwache Kinder aufgrund besserer sozialer Verhältnisse wohler fühlen. Das haben die Modellversuche gezeigt. Kinder unterschiedlichen Alters lernen voneinander. Sie regen sich wechselseitig an und können ihre Selbstständigkeit in Gruppenoder Einzelarbeit erwerben und erproben. Die Kinder erfahren Kooperation statt Konkurrenz und achten und tolerieren sich bei aller Unterschiedlichkeit.

Jahrgangskombinierte Klassen haben noch sehr viel mehr Vorteile. Sie bieten die Chance, pädagogische Vorbilder zu schaffen, die auf alle anderen Schularten übertragen werden können. Jahrgangskombinationen sind bereits erprobt, weil sie sehr oft eingeführt werden, um Schulen zu erhalten.

Wir formulieren aber Bedingungen: Wir begrüßen jahrgangskombinierte Klassen, um die Schule vor Ort zu erhalten. Schließungen von jahrgangskombinierten Klassen ­ wie bei mir zu Hause ­ bei denen die Schülerzahlen ausreichen, begrüßen wir nicht.

Der nächste Fall sind Kombiklassen neben so genannten jahrgangsreinen Klassen. Wir haben hierzu folgende Anforderungen: Erstens. Die Eltern sind einzubeziehen.

Gestern war das nicht immer der Fall. Zweitens. Lehrer haben Gelegenheit, sich zeitlich und durch Fortbildungen ausreichend vorzubereiten. Allerdings erhalten die Lehrer erst im Oktober eine Fortbildung in Dillingen ­ ich halte das für zu spät. Drittens. Wir wollen maximal 20 Kinder in den Kombiklassen, und die anderen Klassen, die von einer Umstrukturierung betroffen sind, sollen nicht größer als 25 sein. Sie sollten eine gute Ausstattung gewährleisten. Letzter Punkt: Man muss auch über das nächste Schuljahr hinaus denken. Ich möchte auch eine Prognose für die Folgejahre einbezogen haben. Es kann nicht sein, dass man nächstes Jahr schaut, wie es weitergeht, da dann die eine Hälfte der Jahrgangskombination übrig bleibt.

Wir haben in unserem Antrag ein Budget von 1,5 gefordert. Diese Zahl will ich auch gerne begründen. Das Budget ist erst seit dem letzten Jahr eingeführt. Vom Kultusministerium gibt es eine Statistik, die die wöchentlich erteilten Unterrichtsstunden pro Schüler ausweist. Der Wert liegt bei 1,42 für das Jahr 2003. Ich meine, diesen Zustand sollten wir wieder herstellen. Mit 1,5, also einer Erhöhung um 0,08, wird dem Umstand der früheren Einschulung Rechnung getragen.

Das Budget ist aus meiner Sicht nochmals zu überdenken.

Ich habe gestern schon gesagt: Den Durchschnitt in Bayern gibt es nicht. Das Budget fesselt die Schulämter, gaukelt ihnen aber gleichzeitig Spielraum vor, den sie eigentlich nicht haben. Das Budget benachteiligt das flache Land. Es wird auch gesagt, dass das Kultusministerium schon eine Liste der besonders betroffenen Landkreise habe. Vielleicht können Sie diesen dadurch entgegenkommen, dass ihnen doch der eine oder andere Lehrer mehr zugewiesen wird.

(Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN) Ausblick auf dieses Modell: Wenn es unter qualitativ hochwertigen Bedingungen eingeführt wird ­ für solche haben wir in unserem Antrag gesorgt ­, dann müssen Sie es evaluieren. Sie sollten es auch auf andere Schularten übertragen. Zum Beispiel wäre eine Jahrgangskombination gut, um Hauptschulen oder Teilhauptschulen vor Ort zu erhalten.

(Beifall der Abgeordneten Margarete Bause (GRÜNE))

Ich meine auch: Wir brauchen einen Modellversuch, der über eine reine 1-2-Jahrgangskombination hinausgeht, nämlich 1 mit 4, um die Grundschulen vor Ort zu erhalten, derweil die Schülerzahlen rasant zurückgehen. Ein Beispiel: 1970 hatten wir 723 000 Schüler, 2003 513 000. Wir müssten uns jetzt gemeinsam überlegen, wie wir die demografische Entwicklung in den Griff bekommen.

Am wichtigsten ist aber Pädagogik. Für gute Pädagogik brauchen wir gute Rahmenbedingungen. Unser Antrag gibt der Sorge Ausdruck, dass die Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden; er gibt aber auch Ihnen die Chance, uns öffentlich davon zu überzeugen, dass Sie diese Rahmenbedingungen einhalten werden. Wir haben sie formuliert, und wir bitten Sie um Zustimmung.

(Beifall bei den GRÜNEN) Präsident Alois Glück: Nächste Wortmeldung: Herr Kollege Pachner. ­ Zur Orientierung: Die GRÜNEN haben eine Restredezeit von einer Minute.

Reinhard Pachner (CSU): Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Weil beide Anträge zusammengefasst sind

­ der Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN und der Dringlichkeitsantrag der SPD ­ möchte ich vorab einiges bemerken.

Auch wir haben das Ziel, die Grundschule vor Ort zu erhalten. Das ist erklärtes Ziel ­ das haben wir auch immer gesagt. Ich nenne das Motto, das ich bereits im Bildungsausschuss ein paar Mal gesagt habe: kurze Beine, kurze Wege. Dies soll weiter gelten. Dazu sind aber Maßnahmen erforderlich. Bei sinkenden Schülerzahlen auf dem flachen Land ­ nicht in den Ballungszentren, sondern auf dem flachen Land ­ sind Maßnahmen notwendig, um die Grundschulen zu erhalten.

Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Junge Lehrerinnen und Lehrer einstellen. Auch das tun wir, meine sehr verehrten Damen und Herren. Vielleicht kennen Sie die neuen Zahlen noch nicht. Bayern stellt heuer knapp 4300 Lehrer ein.

(Zurufe von der SPD)

­ Hören Sie zu; ich bin noch nicht fertig. Lassen Sie mich ausreden! Wir stellen 4300 Lehrer ein ­ 75 % aller Lehramtsanwärter erhalten also ein Stellenangebot. Die Klassenstärke liegt bei knapp 24 Schülern.

Zur Grundschule. Für die Grundschule liegen 1679 Bewerbungen vor. Von diesen Bewerbern werden 1218 in den Schuldienst übernommen.

(Beifall bei der CSU)

Die diesjährige Beschäftigungsquote liegt damit bei 73 %

­ im Vorjahr lag sie bei 58 %. Sie sehen also, dass wir auch hier etwas tun. Ich darf Ihnen auch die Hauptschule nennen. Es gibt 486 Bewerber. Alle 486 werden voll eingestellt.

Zur Budgetierung, Frau Tolle. Bei etwa gleich bleibenden Schülerzahlen ­ im Schuljahr 2004/2005 waren es rund 510 000, im neuen Schuljahr 2005/2006 werden es 512 000 sein; die Differenz beträgt also ungefähr 2000 Schüler ­ bleibt auch die Budgetierung in etwa gleich. Ich möchte an der Budgetierung auch nicht rütteln.

Wir können zwar Lehrer einstellen ­ wenn aber auf dem flachen Land die Schülerzahlen zurückgehen, haben wir zwar Lehrer, aber keine Schüler. Das ist nicht Sinn und Zweck der Übung.

Ich komme jetzt zu den jahrgangskombinierten Klassen.

Ich bin mit dem, was Sie im Vorspann Ihres Dringlichkeitsantrages schreiben, völlig einverstanden, dass sie nämlich unter lernpsychologischen, sozialen und pädagogischen Gesichtspunkten zu begrüßen sind. Das ist richtig; das sagen auch wir.

(Unruhe ­ Glocke des Präsidenten)

Dem zweiten Satz in der Begründung muss ich aber widersprechen. Kombiklassen ­ ich nenne sie abkürzend einmal so ­ sind kein Sparmodell, sondern Kombiklassen

­ ­ (Margarete Bause (GRÜNE): Ich dachte, zwei Minuten! ­ Gegenruf von der CSU: Lass dich nicht durcheinander bringen!)

­ Nein, das lasse ich mich sowieso nicht. Bei meinem hohen Alter bringt das keiner mehr fertig.

(Karin Radermacher (SPD): Das ist aber schade!)

­ Das bringen nicht einmal Sie fertig.

Kombiklassen sind kein Sparmodell, sondern Kombiklassen sind dazu angetan, die Grundschule vor Ort zu halten. Was sollen wir denn tun? Pädagogisch ist das auch sinnvoll.

(Beifall bei der CSU)

Wenn Kombiklassen dort akzeptiert werden, wo ansonsten eine Schule oder eine Klasse geschlossen werden müsste, dann müssen sie genauso auch dort akzeptiert werden, wo Klassen zu reinen Klassen oder meinetwegen auch zu Kombiklassen zusammengelegt werden müssen.

Frau Kollegin Tolle, zu den Schülerzahlen sagen Sie: 25 und nicht mehr in den reinen Klassen. Das beinhaltete der Antrag vor etwa zwei Monaten. Wir haben ihn ablehnen müssen. 27 oder 28 Schüler sind kein Beinbruch. Meistens sind auch in den Kombiklassen nur 20 Schüler.

Wir halten an der Situation fest. Die frei werdenden Lehrer einer Kombiklasse bleiben dem Schulamtsbezirk erhalten.

Diese frei werdenden Lehrer können dann andere Aufgaben, zum Beispiel Förderunterricht erfüllen. Ich bin auch der Meinung, dass es eine Lehrerzuweisung gibt und dass es bei Kombiklassen fünf Stunden Unterricht für Förderlehrer und für die Trennung der Klassen gibt.

Ich meine: Wir müssen den Antrag ablehnen. Alles, was Sie in den Antrag geschrieben haben, wurde bereits gemacht. Aufgrund eines Landtagsbeschlusses wurde ab dem Schuljahr 1998/1999 der Modellversuch durchgeführt; von 2000 bis 2002 haben 26 Grundschulen teilgenommen, betreut vom ISB.

Hier sind methodische Vorgehensweisen eingeflossen, die man heute übernehmen kann. Sie haben schon gesagt, im Oktober gibt es die Schulung in Dillingen für Lehrerinnen und Lehrer, die noch nicht mit Kombiklassen gearbeitet haben. Es ist wichtig, dass wir diese Lehrkräfte vorbereiten und schulen.

Somit möchte ich den Antrag stellen, beide Anträge abzulehnen.

(Beifall bei der CSU) Präsident Alois Glück: Nächste Wortmeldung: Frau Kollegin Weikert.

Angelika Weikert (SPD)(von Rednerin nicht autorisiert): Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für den Hinweis meines Vorredners auf die beiden Anträge.

Wir haben den Antrag, der als Tagesordnungspunkt 26 auf der Tagesordnung steht, mit dem Dringlichkeitsantrag zusammengezogen, um einen Beitrag dazu zu leisten, die heutige Tagesordnung zu straffen.

(Beifall des Abgeordneten Bernd Sibler (CSU)) Kolleginnen und Kollegen, wir streiten seit einigen Wochen und Monaten darüber, wie viele Lehrerplanstellen wir brauchen, wie viele Lehrerwochenstunden nötig sind, wie viele Lehrer in Pension gehen, wie viele ersetzt werden und wie viele zwischen den einzelnen Schularten hin- und hergeschoben werden. Wir streiten darüber, und doch weiß ich letztlich nicht, ob ich dann, wenn ich mit dem Mikrofon vor dem Saal stünde und einen Kollegen Ihrer Fraktion nach der Lehrersituation fragen würde, eine differenzierte Antwort erhalten würde.

Kolleginnen und Kollegen, das ist für mich aber hier und heute gar nicht entscheidend. Entscheidend ist vielmehr, was vor Ort ankommt. Hier verweise ich auf das, was Frau Kollegin Tolle gesagt hat und was uns in den letzten Wochen intensiv im Bildungsausschuss beschäftigt hat.

Was ist da passiert? ­ Wir hatten im Bildungsausschuss eine Vielzahl von Petitionen zu behandeln, die von Bürgermeistern, Elternbeiräten und Schulen vor allem aus dem ländlichen Raum an den Landtag gerichtet wurden.

Diese Petitionen hatten zum Inhalt, dass sich die Leute mit einer Situation auseinander setzen müssen, die folgendermaßen aussieht: Teilhauptschulen wurden aufgelöst, Schulstandorte wurden aufgelöst, Kombiklassen wurden gebildet und vieles mehr. Der Protest, der sich in den Petitionen ausdrückt, hat auch deutlich gemacht, dass bei dem Vorgehen des Kultusministeriums eines vorrangig war: Es war vorrangig, letztlich den alten Budgetschlüssel

­ Frau Kollegin Tolle hat ihn erwähnt ­ anzuwenden. Auf keinen Fall ­ keiner konnte das überzeugend darlegen ­ stand ein pädagogisches Konzept dahinter. Man hat den Budgetschlüssel angewendet und dabei festgestellt, jetzt haben wir plötzlich sehr kleine Klassen, wir müssen Schulstandorte zusammenlegen. Im ländlichen Raum hinterlässt man damit Gemeinden, die zukünftig keine Schulstandorte mehr sind, bzw. leer stehende Schulhäuser, die zum Teil in den vergangenen Jahren mit einem großen Aufwand saniert wurden.

Kolleginnen und Kollegen, mich hat bei dieser Diskussion gewundert, dass dieses Ereignis, dass sich die Schülerzahlen im ländliche Raum so entwickeln, wie sie sich entwickeln, von der Staatsregierung bzw. vom Kultusministerium als plötzlich hereinbrechendes Ereignis gesehen wird und nicht, wie das selbstverständlich sein sollte, als etwas, für das man die Daten hat und kennt und für das man aufgrund der Datenlage längst ein mittel-, wenn nicht langfristiges Konzept erarbeitet hat, um den besonderen Umständen aus pädagogischen und strukturellen Gründen, was den ländlichen Raum betrifft, Rechnung zu tragen.

(Beifall bei der SPD)

Ich bleibe bei dem Thema der Kombiklassen und des Schulversuchs. Der Schulversuch wurde 1998 gestartet.

Ich möchte kurz die Ausgangssituation beschreiben, wobei ich wegen der Zeit auf ein Zitat verzichte. Die Ausgangslage war, dass die Grundschule wegen des Entwicklungsstands der Kinder und aufgrund der unterschiedlichen Eingangsstufen und Jahrgangsstufen, aber auch aufgrund der veränderten Kinderzahlen neu geordnet werden musste. Das war die Ausgangssituation dieses Modellversuchs. Der Modellversuch lief bis 2002 mit einem pädagogischen Konzept, das auch wir Sozialdemokraten für ein innovatives Reformkonzept für die Grundschulen unserer Zeit halten.

Hätte man das Ganze aus pädagogischen Gründen ernst genommen, dann wäre die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im November 2003 anders ausgefallen. Dann wäre nämlich dieses Konzept als eine der wesentlichen Maßnahmen, die man mittel- und langfristig in Bayern flächendeckend umsetzen will, erschienen und nicht allein der Hinweis auf ein früheres Einschulungsalter von Grundschulkindern. Das war nämlich das Einzige, was darin an Inhalt stand.

(Beifall bei der SPD)

Dann hätte man mit diesem Konzept in Bayern einen Zustand geschaffen, bei dem die jahrgangsübergreifenden Eingangsklassen als Angebot in der Fläche zur Verfügung stehen. Damit hätte man den Eltern in Bayern eine Wahlmöglichkeit gegeben. Es wäre keine Pflicht gewesen, wie das ab dem kommenden Schuljahr der Fall ist, sondern eine Wahlmöglichkeit. Man hätte Zeit gehabt, für dieses pädagogische Konzept zu werben. Dadurch,