Verlegung der Primatenhaltung der Chirurgischen Klinik der Universität München nach Göttingen gemäß Landtagsbeschluss Drs
Erste Vizepräsidentin Barbara Stamm: Guten Morgen, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dank an alle, die jetzt schon hier sind. Ich denke, dass auch die anderen bald in den Plenarsaal kommen werden. Ich darf Sie zunächst nach der Sommerpause herzlich willkommen heißen. Ich hoffe, dass Sie trotz des Bundestagswahlkampfs Ihre Kräfte gesammelt haben.
Am 18. September ist der Deutsche Bundestag neu gewählt worden; die notwendigen Mehrheiten für eine Regierungsbildung sind noch nicht gefunden worden. Im Interesse unseres Landes und der Herausforderungen, die zu bewältigen sind, hoffen wir, dass so bald wie möglich eine stabile handlungsfähige Regierung zustande kommt.
Ich eröffne die 50. Vollsitzung des Bayerischen Landtags.
Presse, Funk und Fernsehen sowie Fotografen haben um Aufnahmegenehmigung gebeten. Die Genehmigung wurde erteilt.
Während der plenarfreien Zeit sind mehrere frühere Kollegen verstorben. Ich darf Sie bitten, ihrer zu gedenken.
(Die Anwesenden erheben sich)
Am 1. August verstarb der ehemalige Abgeordnete Dr. Klaus Dehler im Alter von 78 Jahren. Er war von 1954 bis 1966 Mitglied des Bayerischen Landtags und vertrat für die FDP-Fraktion den Wahlkreis Mittelfranken.
Der frühere Abgeordnete Johann Hölzl verstarb am 23. August im Alter von 80 Jahren. Auch er gehörte 12 Jahre lang, von 1974 bis 1986, dem Bayerischen Landtag an und vertrat zunächst für die SPD-Fraktion, später dann fraktionslos, den Wahlkreis Oberpfalz.
Am 25. August verstarben die ehemaligen Kollegen Dr. Walter Becher im Alter von 92 Jahren und Prof. Dr. Peter Glotz im Alter von 66 Jahren. Dr. Walter Becher war von 1950 bis 1962 Mitglied des Bayerischen Landtags, zunächst in der Fraktion der Deutschen Gemeinschaft, später als Mitglied des Gesamtdeutschen Blocks. Er vertrat den Wahlkreis Oberbayern.
Prof. Dr. Peter Glotz war von 1970 bis 1972 Mitglied des Hohen Hauses und vertrat für die SPD-Fraktion den Wahlkreis Oberbayern. Anschließend übte er insgesamt 18 Jahre lang sein Bundestagsmandat aus. Sowohl in seinen politischen Ämtern als auch in der Wissenschaft und in den Medien setzte er wichtige Akzente und stieß gesellschaftliche Debatten an klar und unmissverständlich mit der ihm eigenen intellektuellen Schärfe. Noch im letzten Jahr war er hier im Bayerischen Landtag als Gastredner bei einer Dialog-Veranstaltung.
Am 14. September verstarben die früheren Abgeordneten Dr. Fritz Flath im Alter von 88 Jahren und Josef Helmschrott im Alter von 90 Jahren. Dr. Fritz Flath war von 1970 bis 1982 im Bayerischen Landtag und vertrat für die FDP-Fraktion den Wahlkreis Mittelfranken. Josef Helmschrott war zwei Jahrzehnte von 1954 bis 1974 Mitglied des Hohen Hauses und vertrat für die CSU-Fraktion den Stimmkreis Augsburg-Land/Schwaben.
Erst vor wenigen Tagen, am 23. September, verstarb Dr. Karl Lautenschläger kurz vor Vollendung seines 72. Lebensjahres. Er gehörte von 1974 bis 1990 dem Bayerischen Landtag an. Als Stimmkreisabgeordneter von Aschaffenburg-Ost und Mitglied der CSU-Fraktion befasste er sich vor allem mit Fragen der Geschäftsordnung sowie der Wirtschafts- und Verkehrspolitik.
Ich möchte an dieser Stelle auch an eine Persönlichkeit erinnern, die dem Hohen Haus zwar nicht angehörte, ihm aber stets sehr verbunden war: Am 28. August verstarb Frau Annegrit Eichhorn im Alter von 69 Jahren. Als langjährige Landtagskorrespondentin hat sie unsere Arbeit begleitet, zuweilen kritisch, aber nie unfair. Durch die Qualität ihrer journalistischen Arbeit und vor allem durch ihre herzliche Art, mit Menschen umzugehen, hat sie sich über die Parteigrenzen hinweg großes Ansehen erworben.
Der Bayerische Landtag wird den Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren. Sie haben sich zu Ehren der Toten von Ihren Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich das ist mir eine besondere Freude noch eine Reihe von Glückwünschen aussprechen. Beginnen möchte ich mit einem aktuellen Anlass: Heute feiert Herr Kollege Bernd Kränzle seinen Geburtstag.
(Allgemeiner Beifall)
Nun komme ich zu den nachträglichen Gratulationen: Runde Geburtstage feierten in den vergangenen Wochen Herr Kollege Dr. Linus Förster, Frau Staatsministerin Christa Stewens, Frau Kollegin Gertraud Goderbauer, Frau Kollegin Melanie Huml und Herr Kollege Dr. Christian Magerl.
Einen halbrunden Geburtstag feierten Frau Kollegin Ingrid Heckner, Herr Staatsminister a. D. Alfred Sauter, Herr Kollege Georg Stahl, Herr Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser und Herr Kollege Manfred Ach.
Ich wünsche Ihnen im Namen des Hohen Hauses und auch persönlich alles Gute, Gesundheit, viel Glück und Erfolg bei der Ausübung Ihrer parlamentarischen Tätigkeit.
(Allgemeiner Beifall)
Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Stunde
Für die heutige Sitzung ist die Fraktion der CSU vorschlagsberechtigt. Sie hat eine Aktuelle Stunde zum Thema Ländlicher Raum Raum mit Zukunft beantragt.